Aktuelles

Kann jemand, der angeblich bei seinem Leben bedroht ist, dies riskieren?

„Laut eines Artikels in der „Welt“ kommt es immer häufiger zu Heimreisen von Asylbewerbern in ihre Herkunftsländer https://www.welt.de/politik/deutschland/article167788834/Integrationsbeauftragte-verteidigt-Heimatreisen-von-Fluechtlingen.html Kann jemand, der angeblich bei seinem Leben bedroht ist, dies riskieren? Wir meinen nein! Natürlich wird diese Reise nicht im Schlauchboot sondern mit dem Flugzeug durchgeführt. Dafür benötigt man einen gültigen Reisepass. Jeder Staat der Welt verfügt mittlerweile über Computersysteme zur Personenerfassung. Das heißt, jeder politisch Verfolgte würde in seinem Heimatland sofort am Flughafen verhaftet. Im Umkehrschluss bedeutet dies: diese Leute haben nach dem Grundgesetz Art. 16 Absatz 1 keinen Anspruch auf Asyl, weil sie nicht politisch verfolgt werden. Seit 2014 sind weit über 1,5 Millionen Menschen als Asylbewerber nach Deutschland gekommen. Das entspricht ungefähr der Einwohnerzahl Hamburgs. Die meisten von ihnen sind junge, muslimische Männer. Natürlich wollen diese auch Familien gründen. Deshalb werden diese Leute Heimflüge dazu nutzen, um eine Frau zu finden. Mit einer Eintrittskarte ins üppige deutsche Sozialsystem ist…
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Interview von SPD-Töns in der WAZ

SPD-Töns fabuliert von „rechtsradikaler Splitterpartei“! Mit Splitterpartei kann die AfD schon mal definitiv nicht gemeint sein: Wir haben in GE fast so viele Stimmen geholt wie FDP, Grüne und Linke zusammen. Vermutlich meint er die Linke! Die war ja, als sie noch SED hieß, nach Analyse eigener Mitglieder eine „rechte Partei“. Und Splittergruppe passt hier in NRW auch ganz gut. Hier der Artikel in der WAZ: https://www.waz.de/staedte/gelsenkirchen/spd-will-das-rueckspiel-gewinnen-id211583829.html

Polizei Gelsenkirchen sucht…

Gelsenkirchen (ots) Bereits am Freitag, den 19.05.2017, gegen 15:36 Uhr, war eine 22-jährige Frau aus Gelsenkirchen mit dem Bus der Linie 380 vom Hauptbahnhof Gelsenkirchen in Richtung Norden unterwegs. Während der Fahrt auf der Kurt-Schumacher-Straße setzte sich ein männlicher Fahrgast neben sie, der zuvor im hinteren Teil des Busses gesessen hatte. Als er sich mit seinem Oberkörper gegen sie lehnte, stand sie auf und setzte sich auf einen anderen Sitzplatz. Der Unbekannte folgte ihr, setzte sich erneut neben sie und fasste ihr ans Knie. Anschließend verließ er an der Haltestelle „Schalker Meile“ den Bus. Die Überwachungskamera des Linienbusses filmte den jungen Mann. Das Amtsgericht Essen hat das Bild des Mannes zur Veröffentlichung freigegeben. Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zu der hier abgebildeten Person machen können. Sachdienliche Hinweise bitte unter den Rufnummern 0209/ 365-7112 (Kriminalkommissariat 11) oder – 8240 (Kriminalwache). Link der Polizei Gelsenkirchen: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/51056/3708089

Deutschland’s Sozialsystem ist der Flüchtlingsmagnet.

Aktuelle Zahlen der Bundespolizei beweisen: Deutschland mit seinem umfangreichen Sozialsystem ist der Flüchtlingsmagnet Europas. 2016 gab es nur 905 Einreisen von Asylbewerbern aus nichtsicheren Drittstaaten nach Deutschland. Dies hätte bei Einhaltung des Dublin-III- Abkommens genau 905 Asylverfahren zur Folge gehabt. https://www.welt.de/politik/deutschland/article167621608/Nur-905-Asylsuchende-kamen-2016-ueber-nicht-sichere-Staaten.html Die anderen ca. 280.000 kamen aus unseren Nachbarländern hierher. Ist ein Weiterreisender aus Italien, Österreich oder Griechenland noch ein „Flüchtling“, dessen Leben bedroht wird? Wohl kaum! Er sucht nach dem Land mit dem besten Versorgungssystem, was aus seiner Sicht nachvollziehbar ist. Trotzdem ist dies eine Zumutung für die Bewohner dieses Landes, die für sein leistungsloses Leben zahlen. Der Ansturm von Wirtschaftsmigranten ist natürlich ein europäisches Problem. Wenn ein gemeinsamer Schutz der Außengrenzen nicht gelingt, muss die deutsche Grenze gegen massenhaftes Eindringen kontrolliert werden. Offene Grenzen und ein entwickeltes Sozialsystem schließen sich aus. Grenzen schützen! – am 24. September AfD wählen!

Schlepper-Schiff von „Jugend rettet“ beschlagnahmt

+ + + Italienische Behörden legen Beweismaterial gegen NGOs vor + + + Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass sich Italien konsequent gegen die Beihilfe zur illegalen Migration durch NGOs wie „Jugend rettet“ zur Wehr setzt. Deren Schiff wurde bereits beschlagnahmt, die Staatsanwaltschaft ermittelt. Von einem verdeckten Ermittler der italienischen Behörden, der über einen Monat lang auf einem Rettungsschiff eingeschleust war, wurde offenbar umfangreiches belastendes Bildmaterial vorgelegt. Das Fazit des Staatsanwalts nach Sichtung der Bilder und Videos: „Es handelt sich nicht um die Rettung von Menschenleben, sondern um die Übergabe von Migranten.“ Und genau darum geht es: Die romantische Verklärung, mit der die Unterstützung von Schleppern der Öffentlichkeit als selbstloser humanistischer Einsatz verkauft wird, muss endlich aufhören. Naivität und Verblendung vor allem jugendlicher „Retter“ mögen in einigen Fällen noch als Entschuldigung, niemals jedoch als Rechtfertigung für kriminelle Verhaltensweisen taugen. Auch Aussagen deutscher Politiker – hier mal wieder Grüne und Linkspartei…
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Gelsenkirchen: Deutscher Bürger mit nordafrikanischem Aussehen gesucht.

ÖFFENTLICHKEITSFAHNDUNG NACH TÖTUNGSDELIKT Wer hat Samir Benalia gesehen? Nachdem am Montag in Gelsenkirchen eine Frau in ihrer Wohnung tot aufgefunden wurde sucht die Polizei derzeit nach dem tatverdächtigen Freund des Opfers. Dabei handelt es sich um den 35-jährigen deutschen Staatsbürger Samir Benalia. Hinweise bitte an die Polizei: 0209/365-7113 Der Tatverdächtige kann wie folgt beschrieben werden: – ca. 172 cm groß – athletische Figur – kurze dunkle Haare – dunkler Kinn- und Backenbart – nordafrikanisches Aussehen – bekleidet ist er möglicherweise mit einer schwarzen Baseball-Kappe mit einem großen weißen S auf der Stirnpartie, einem weißen langärmeligen T-Shirt, einer schwarzen Hose und weißen Schuhen. Text und Bild von SAT1.NRW entnommen

Urteil vom Europäischen Gerichtshof

„Die sogenannte Dublin-Regel für einen Asylantrag in Europa hatte auch während der Flüchtlingskrise 2015 und 2016 Gültigkeit“, so der Europäische Gerichtshof (EuGH). Demnach müssen, nach Auffassung des EuGH, Asylanträge im ersten Ankunftsland gestellt werden, statt beispielsweise in Deutschland. Das EuGH entspricht damit der Position der #AfD. Wir sind ebenfalls der Auffassung, dass der Fluchtgrund dann entfällt, wenn das erste sichere Land erreicht ist. Geklagt hatten Asylbegehrende, die nun von Österreich und Slowenien nach Kroatien abgeschoben werden, das Land, über welches sie in die EU einreisten. Folgt man dieser Logik, müsste auch Deutschland nun umgehend alle 2015 über die Balkanroute eingereisten Asylbewerber abschieben. Eine ausführliche Stellungnahme der #AfD folgt in Kürze. http://www.deutschlandfunk.de/eugh-dublin-regel-galt-auch-waehrend-der-fluechtlingskrise.1939.de.html?drn:news_id=772969

Chaos bei der Beschulung von „Flüchtlingskindern“

Die Bildungspolitik versagt gerade auf ganzer Linie bei den sog. „Willkommensklassen“, die „Flüchtlingskinder“ während eines Jahres auf den Besuch einer normalen Regelschule vorbereiten. Man würde erwarten, dass es dafür ein Konzept gibt. Jedoch Fehlanzeige! Es gibt keine Lehrpläne und somit keine Ziele für den Abschluss wie ein Sprachzertifikat. Sinnvoll wäre es, Klassen mit Schülern einer Altersstufe und einer gemeinsamen Sprachen zu bilden und diese von einem Lehrer unterrichten zu lassen, der Deutsch und diese Sprache beherrscht. Natürlich müsste der Lehrer pädagogisch darauf vorbereitet werden. Die Wirklichkeit sieht völlig anders aus. Dieser haarsträubende Artikel aus der Welt beweist es: https://www.welt.de/politik/deutschland/article166523803/Lehrer-verzweifeln-an-Fluechtlings-Willkommensklassen.html „In der Willkommensklasse der Gesamtschule in Berlin-Kreuzberg bleibt zur Kommunikation am Ende oft nur die Körpersprache.“ Liebe Eltern, die Hauptaufgabe der Schule ist die Vorbereitung der Schüler auf eine Ausbildung oder ein Studium. Weniger jedoch das Erziehen von Kindern oder das Beibringen der Landessprache. Die Anforderungen ans Berufsleben werden immer anspruchsvoller….
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19. Juli – heute ist Steuerzahlergedenktag.

Was heißt das? Bezogen auf das gesamte Jahr haben Sie bis gestern statistisch nur für Steuern und Sozialabgaben gearbeitet. Ab heute arbeiten Sie für Ihre eigene Tasche. Noch nie lag dieser Tag so weit hinten im Kalender. https://www.welt.de/wirtschaft/article166758758/Noch-nie-arbeiteten-die-Buerger-so-lange-nur-fuer-den-Staat.html Wir sind der Meinung, dass der Staat eine möglichst niedrige Steuerbelastung seiner Bürger anstreben sollte. Die Regierung sorgt jedoch trotz Rekordeinnahmen für eine immer höhere Belastung. Wie leistungsfeindlich dies für Arbeitnehmer ist, zeigt dieses kleine Beispiel: Sie verdienen als Single Steuerklasse I (keine Kirchensteuer, keine Kinder) 50.000 € im Jahr. Ein typischer Facharbeiterlohn. Netto erhalten Sie 30.335,25 €. Das sind Abzüge in Höhe von 39,3%. Nun sind Sie besonders leistungsbereit und machen Überstunden von Brutto 100 €. Von diesen zusätzlichen 100 € erhalten Sie netto nur 47,66 €. Das sind Abzüge von 52,3%. Woran liegt das? Mit wachsender Steuerlast steigt in dem jetzigen Steuersystem auch noch der Steuersatz – die sog. Steuerprogression….
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