Kreisverband Gelsenkirchen

Keine Zukunft für Haupt- und Realschulen? (auch an die WAZ, ob es erscheint ?)

Düstere Aussichten für das vielgliedrige Schulsystem: In Gelsenkirchen würden sich mehr und mehr die Gymnasien und Gesamtschulen durchsetzen, teilte Stadtdirektor Dr. Beck auf einer Versammlung der Schüler- und Elternvertreter im Bildungszentrum der Stadt Gelsenkirchen mit. Jan Preuß, bildungspolitischer Sprecher der AfD – Ratsgruppe, hat nichts anderes erwartet: ,,Herr Dr. Beck betreut den Bildungsbereich seit dem Jahr 2000. Nun ist das Gesamtschulkonzept schon lange ein klarer Favorit der Grünen. Als Parteimitglied kann Herrn Dr. Beck natürlich nur an der Stärkung dieses Konzeptes gelegen sein. Interessanterweise ist auch ziemlich genau seit 15 Jahren der Bedeutungsverlust der Haupt- und Realschulen in Gelsenkirchen zu verzeichnen. Die Zusammenhänge mag nun jeder selbst herstellen.“ Auch die Zukunft der Gymnasien in Gelsenkirchen ist für Preuß alles andere als sicher; hier sei aber noch alles offen. Außerdem stünde für Herrn Dr. Beck bald der Ruhestand an.

Neuer Anschlag auf AfD-Fraktionsbüro 2.000 Euro Belohnung

Hochsauerlandkreis / Arnsberg. In der Nacht vom 29.02. auf den 01.03. kann es erneut zu einer Farbschmiererei zu Lasten des Büros der Arnsberger AfD-Ratsfraktion. Nach den Schüssen auf das AfD-Büro ist dieses nun ein weiterer Anschlag auf die Demokratie und Meinungsfreiheit in Arnsberg. Neben der AfD-Ratsfraktion ist auch jedes Mal der Hauseigentümer finanziell betroffen. Da nach den Schüssen auf das Fraktionsbüro die polizeilichen Ermittlungen ins Stocken geraten sind, lobt der AfD-Kreisverband nunmehr eine Belohnung in Höhe von 2.000,00 Euro aus, die zur Ermittlung der oder des Täters der Schüsse und der hiermit einhergehenden Sachbeschädigungen führen. Auf Wunsch werden diese Informationen streng vertraulich behandelt. Für Demokratie und Meinungsfreiheit hält die Alternative für Deutschland, AfD, am Mittwoch, 09.März, ab 15:30 Uhr eine erneute Mahnwache vor dem AfD-Fraktionsbüro in der Arnsberger Clemens-August-Straße ab. Die AfD würde sich freuen, wenn sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger gegen diese politisch motivierte Gewalt aussprechen und an…
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Leserbrief an WAZ

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Veröffentlichung meines Leserbriefs: „Man stelle sich einmal vor, die AfD-Ratsgruppe hätte beantragt, die „Edathy-Affaire“ auf die Tagesordnung zu setzen, um die SPD-Stadtverordneten zu einer öffentlichen Distanzierung von den Machenschaften ihres Abgeordneten zu bewegen. Dieser Antrag wäre vermutlich mit überwältigender Ratsmehrheit wegen eines fehlenden kommunal-politischen Bezugs abgelehnt worden. Für eine Äußerung Frauke Petrys zur Grenzsicherung in Südbayern hatte man jedoch mehr als eine Stunde Zeit zum verbalen Schlagabtausch. Mir drängt sich der Eindruck einer Instrumentalisierung unseres Stadtrats zu durchsichtigen parteipolitischen Manövern auf. Was sich in der Sitzung abgespielt hat, dürfte zu einer Zunahme der Politikverdrossenheit beitragen“. Mit freundlichen Grüßen Friedhelm Rikowski

Stadtrat befasst sich mit Schusswaffeneinsatz gegen Flüchtlinge

Schon merkwürdig, welche Themen im Stadtrat von Gelsenkirchen gerade besonders wichtig sind: In der Sitzung vom 25.02. waren es die AfD und der Schutz der Außengrenzen. Ist es etwa die Angst vor einem historischen Wahldebakel am 13. März, die bei der SPD auch hier in Gelsenkirchen Beißrexlexe gegen die AfD auslöst? Wenn Herr OB Baranowski dabei kritisiert, dass die AfD nicht im Stadtrat hinreichend mitarbeiten würde, mutet das ganze schon etwas komisch an: Nachdem die SPD höchstselbst in dieser Stadt in etwa 70 Jahren nichts zustande gebracht hat, wird nun also ein Schuldiger gefunden. Den Vorschlag in einem Kommentar der WAZ, sich inhaltlich mit der AfD auseinander zu setzen, ist richtig. Nur: Wo waren denn die Berichterstattung der WAZ und die Empörung des Stadtrates, als eine von der AfD angeregte Diskussion zur Asylpolitik wegen Bedrohung des Wirtes durch Linksextremisten abgesagt werden musste? Statt dessen wird einmal mehr fälschlich behauptet, die AfD wolle auf Flüchtlinge…
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Antifa setzt Gastwirt unter Druck – Vortrag von Prof. Dr. Tropberger in Recklinghausen fällt aus

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD, die für den morgigen Mittwoch, 17.02.2016 geplante Vortragsveranstaltung zum Thema Asylrecht muss leider zunächst ausfallen bzw. verschoben werden. Drohungen von Linksradikalen und Belästigungen durch Bürger, die Meinungsfreiheit nur für ihre eigene Meinung gelten lassen wollen, haben unserem Wirt derart zugesetzt, dass er uns am Ende gebeten hat, von dieser Veranstaltung abzusehen. Wir werden sicherlich einen neuen Veranstaltungsort finden. Darüber hinaus wird der Vorstand kurzfristig über Gegenmaßnahmen beraten. Anstatt uns durch solche undemokratischen Diskriminierungen mundtot machen zu lassen, werden wir weiterhin unsere politische Arbeit vorantreiben und jetzt erst Recht die öffentliche Wahrnehmung suchen. In den Meinungsumfragen sind wir nach CDU und SPD die drittstärkste politische Kraft in der Bundesrepublik Deutschland. Schon im März werden wir mit zweistelligen Wahlergebnissen in die Landtage in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland Pfalz einziehen. Die AfD erfreut sich mittlerweile an einer breiten, stetig wachsenden Zustimmung in der Bevölkerung und einem…
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Wahlrecht für Migranten stoppen

In der am 25.02.2016 um 13:00 Uhr anberaumten Ratssitzung (hier der Link zu den Sitzungsdetails im öffentlichen Teil) soll über eine Empfehlung des Integrationsrates, für das „Kommunale Wahlrecht für alle auf Dauer in NRW lebenden Migranten“ abgestimmt werden. Anstatt den Bürgern endlich wieder eine annehmbare Politik zu bieten, sucht man sich einfach neue Wähler. Hoch problematisch ist dies vor dem Hintergrund, dass es sich hierbei um eine rasant ansteigende Gruppe handelt. Diese Gruppe profitiert in hohem Maße von der linken Umverteilungspolitik und der staatlichen Alementierung. Die Regelungen im Grundgesetz, sowie auch die geltende Rechtsprechung, beziehen hierzu klar Stellung. Dieses hier nun geforderte Wahlrecht ist NICHT zulässig. Offensichtlich wird hier der Artikel 20 Abs. 2 des Grundgesetzes einfach ausgeblendet. Dieser Artikel besagt, dass die Staatsgewalt vom deutschen Volk ausgeht, was in der Rechtsprechung auch so interpretiert wird. Zu dieser zur Abstimmung vorgelegten Empfehlung, werden wir die ROTE KARTE zeigen! Hier die…
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HC STRACHE ROCKT DIE AFD

Eine super Event von der AfD. Alle Redner mit tollen Reden. Unser Dank an Marcus Pretzell, Harald Vilimsky, HC Strache und Frauke Petry. Wir sind auf dem richtigen Weg! Aber, eines ist im nachhinein negativ: Meine Hände tun mir weh, von den fast endlosen Standing Ovations! „wink“-Emoticon Vielen Dank auch an die JA für eine perfekte Organisation. Und last not least: Unsere Polizei hat einen absolut super Job geleistet. Danke! Was traurig macht, ist die Tatsache dass wir von einem so massiven Polizeiaufgebot vor diesen angeblichen Volldemokraten, incl. dem OB von Düsseldorf, beschützt werden mussten. Wir kennen die strengen Kontrollen an den Flughäfen. Das ist ja nichts gegen die Kontrollen heute, um unerwünschte Störer fernzuhalten. Schon bei der Zufahrt zu den Parkplätzen mussten wir uns mit der Akreditierung und Pers.-Ausweis bei der Polizei legitimieren. Die FPÖ ist nun schon 10 Jahre auf ihrem Weg, wir erst 3 Jahre. Dafür haben…
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Warum Arabisch als verpflichtende Unterrichtssprache keine Lösung sein kann

Zugegeben – ich hielt es zunächst für einen schlechten Karnevalsscherz: Thomas Strothotte, ein sog. „Bildungsexperte“, fordert Arabisch für alle Schüler in Deutschland zum verpflichtenden Unterrichtsfach zu machen. Dieser Mann, der eigentlich Professor für Informatik ist, meint dadurch anzuerkennen, dass Deutschland ein mehrsprachiges Einwanderungsland sei. Hier drängt sich nun sofort die Frage auf, ob dieser Vorschlag der Integration von Immigranten überhaupt förderlich ist. Zunächst muss dazu festgestellt werden, dass die integrativen Bemühungen grundsätzlich und zum überwiegenden Teil von den Immigranten zu leisten sind; man könnte hier auch von einer Bringschuld sprechen. Natürlich dürfen und sollten alle Integrationswilligen in diesen Bemühungen unterstützt werden. Der Wille muss jedoch vorhanden sein, sonst laufen alle Maßnahmen ins Leere. Darüber hinaus stellt sich die Frage, inwieweit jene Leute aus der arabischen Welt denn wirklich ein Teil unserer Gesellschaft werden: Syrer und Iraker sollen nach Beendigung des Bürgerkrieges wieder in ihre Heimat zurückkehren – denn zu diesem…
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Versuchte Tötung von AfD-Plakatierer

Der bewaffnete Angriff auf einen AfD-Plakatierer, bei dem die Staatsanwaltschaft wegen versuchter Tötung ermittelt, ist der bisherige Höhepunkt in der nun mittlerweile sehr langen Liste von Gewalttaten, sowie Attacken, Überfälle, Körperverletzung usw. gegen die Alternative für Deutschland. Sprachlosigkeit gibt es wohl jetzt wieder, wie gewohnt, bei den etablierten Politikern und Medienleuten. Wir lassen uns nicht einschüchtern und werden NICHT weichen! Hier ein Artikel in der Jungen Freiheit: https://jungefreiheit.de/…/komm…/2016/wer-hat-mitgeschossen/

Essener SPD knickt ein. Keine Demo gegen Flüchtlingsheime

Eigentlich nicht überraschend, was da gerade in Essen passiert. Bei uns in Gelsenkirchen stellen ehemalige SPD-Anhänger den Großteil der Mitglieder, weil die schon früher etwas gemerkt haben: Die SPD erzählt zwar, sie würde die Interessen der sozial schwachen vertreten, mit ihrem „Ja“ zu uneingeschränkter Zuwanderung macht sie aber gerade den sozial schwachen das Leben schwer – preiswerte Wohnungen werden knapp, die Schlangen an den Tafeln immer länger, die Situation in den Brennpunktschulen immer kritischer. Politik für die „kleinen Leute“ ist das schon lange nicht mehr. Hier geht es zum Artikel der Artikel der Welt: http://www.welt.de/politik/deutschland/article151375869/Geplante-SPD-Demonstration-gegen-Fluechtlinge-abgesagt.html