Kreisverband Gelsenkirchen

Infostand am 17.10.15 in Gelsenkirchen, Bahnhostraße

So ein Infostand bringt ja eine Menge Denkanstöße. Aber ich gestehe: Dieses Mal bin ich ein wenig durcheinander. Als gebürtige DDR-Bürgerin habe ich ja einige Dinge (vor allem was Geschichte und Politik angeht) gelernt, von denen ich heute weiß, dass uns da etwas Falsches erzählt wurde. Heute am Infostand auf der Bahnhofstr. in der Gelsenkirchener Innenstadt wurden wir leider nicht nur von einer Gruppe junger Männer beschimpft, sondern man meinte auch, vor uns ausspucken zu müssen und uns mit Beleidigungen zu provozieren. Was lernen die jungen Leute heute? Nein, so pauschal kann ich die Frage nicht stellen, denn es gibt ja viele Menschen, die sich informieren. Allerdings kam von einem jungen Mann eine Behauptung, die mich an meinen „DDR-Staatsbürgerkunde-Unterricht“ erinnerten: „Der Kapitalismus ist Schuld an der Flüchtlingswelle.“ Meines Wissens gab es aber schon lange vor dem Kapitalismus Kriege, und dabei ging es meistens um die Religion oder um Landgewinn. Inzwischen…
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Oskar Freysinger in Nordrhein-Westfalen. AfD Essen holt Schweizer Spitzenpolitiker ins Ruhrgebiet.

Der bekannte Schweizer Spitzenpolitiker und Islamkritiker Oskar Freysinger wird am 31. Oktober zu einem politischen Diskussionsabend (Beginn 18:00 Uhr) unter dem Thema „Wohin steuert Europa?“ ins Ruhrgebiet (Veranstaltungsort, siehe weiter unten) kommen. Freysinger, der Vizepräsident der SVP (Schweizer Volkspartei) ist, kritisiert seit Jahren die europäische Asyl- und Einwanderungspolitik. An seiner Seite diskutieren der AfD-Mitgründer und NRW-Landessprecher der AfD Martin E. Renner und der Thüringer Landtagsabgeordnete (AfD) Stefan Möller. Auf Grund von Sicherheitsbestimmungen wird der genaue Veranstaltungsort erst 24 Stunden vor Veranstaltungsbeginn bekanntgegeben. Für eine Einladung wenden Sie sich bitte per E-Mail an: geschaeftsstelle@afdessen.org

Passen sie auf sich auf

Bleiben Sie angeschnallt und beobachten Sie das böse Treiben weiter von der Seitenlinie aus! Das ist und bleibt die Devise der Kapitalschutz Akte. Hinzu kommt vor allem in diesen Tagen: Passen Sie auf sich auf! Ja, in diesen Tagen des Umbruchs kann man nicht genug betonen, dass die Lage extrem angespannt und brandgefährlich ist und bleibt. Bis auf weiteres. Zuletzt wurden schwache Inflationsdaten aus der Euro-Zone vermeldet. Und Reuters meldete, dass die Ratingagentur S&P eine drastische Ausweitung des bislang auf rund 1,1 Billionen Euro ausgelegten Anleihen-Aufkaufprogramms der EZB für denkbar hält. Wörtlich sagte der für Europa zuständige Chefvolkswirt, Jean-Michel Six: „Wir wären nicht überrascht, wenn die Notenbank schon Anfang Dezember bekanntgeben würde, dass sie ihr Programm über 2016 hinaus bis Mitte 2018 verlängern und auf ein Volumen von bis zu 2,4 Billionen Euro ausdehnen wird.“ In der Tat, die Gefahr ist groß, dass Draghi und die Mehrheit im EZB-Rat sich…
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Genug AbGEZockt! Rundfunkbeitrag abschalten

Am Samstag, den 12. September 2015 war der Kreisverband Gelsenkirchen wieder fleißig unterwegs. Für unsere Volksinitiative „Genug AbGEZockt! Rundfunkbeitrag abschalten“ standen wir auf der Bahnhofsstraße in Gelsenkirchen Zentrum. Weit über hundert Unterschriften konnten in wenigen Stunden gesammelt werden und es werden immer mehr. Weitere Informationsstände folgen und werden hier auch im Vorfeld… veröffentlicht. Wenn auch Sie sagen: „Mir reicht es!“ Kommen Sie zu unseren Ständen und leisten Sie Ihren Teil dazu bei, dass man Ihre Stimme hört. Ziel ist die Schaffung eines kleineren, günstigeren öffentlichen Rundfunkes, der sich auf seinen Informations- und Bildungsauftrag beschränkt und sich nicht mehr durch Zwangsabgaben finanziert. Interessant sind aber an solchen Ständen die ganzen Kleinigkeiten, die einem dort entgegengebracht werden. Sei es der Stinkefinger eines Vorbeigehenden mit dem Kommentar „es werden noch 80.000 kommen“. Diese Aussage zielte wohl auf die derzeitige Asyl Problematik. Wobei, wir wären doch froh, wenn nur 80.000 kommen würden…. Nachdenklich stimmte…
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10. Landesparteitag der AfD NRW in Bottrop

Am Wochenende fand der 10. Landesparteitag der AfD NRW statt. An beiden Tagen erschienen weit über 300 Landesdelegierte und Besucher trotz hohen Temperaturen im Bottroper Saalbau. Als Gast konnten wir unsere Bundesvorsitzende Frau Dr. Frauke Petry begrüßen, die auch ein paar Worte an die Versammlung richtete. Insgesamt war es ein sehr angenehmer und ruhiger Parteitag der uns zeigte, dass wir die turbolentesten Zeiten hinter uns gelassen haben. Das Hauptaugenmerk lag auf die Neuwahlen des Landesvorstands, des Landesschiedsgericht und der Konventsdelegierten. Der neue Vorstand setzt sich zusammen aus: Marcus Pretzell und Martin E. Renner als gleichberechtigte Sprecher Mario Mieruch, Jochen Haug und Renate Zillessen als stellvertretende Sprecher In seinem Amt bestätigt wurde Frank Neppe, der wieder als Schatzmeister antrat und auch wieder gewählt wurde. Beisitzer wurden Mara Müller, Fabian Jacobi, Andreas Keith, Christine Coroneo, Jürgen Antoni und David Eckert. Wir freuen uns besonders das aus unserm Kreisverband Klaus Theele in das…
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G8 – die Stimmung ändert sich

von Jan Preuß Kaum sind die Sommerferien vorbei, ist im Schulministerium plötzlich hektische Aktivität zu verzeichnen. Denn: Ein neues Schuljahr beginnt, aber die Probleme bei G8 (euphemistisch auch ,,Turbo-Abi“) sind keineswegs gelöst. Die Volksinitiative ,,G9 jetzt“ erkannte das schon früh. Besorgte Eltern und Vertreter verschiedener Verbände hatten fast 100.000 Stimmen gegen den eigentlich besser als ,,Abhetz-Abitur“ zu bezeichnenden Abschluss gesammelt. Genutzt hat es nichts; Grüne, SPD und FDP lehnten das Anliegen im Landtag natürlich rundheraus ab. Der („Zehn-Punkte“-)Plan lag ja schon auf dem Tisch. Und was hatte man sich nicht alles vorgenommen: Den Lehrplan ,,entschlacken“ (klingt immer gut, heißt aber vor allem weniger Unterrichtsstoff!), weniger Hausaufgaben, weniger Nachmittagsunterricht, weniger Klassenarbeiten. Also vor allem ein WENIGER. Aber der Frust wurde mehr, und das zurecht. Nicht nur bei G8-, sondern auch bei G9-Schülern. Denn Abitur bedeutet nicht nur eine bestandene Abschlussprüfung, sondern es bedeutet lange Jahre lernen, lernen auf höchstem Niveau. Wenn…
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Kriminalstatistik Gelsenkirchen

Die Stadt Gelsenkirchen hatte mit Stand vom 31.12.2014, 259.006 Einwohner. Davon sind 217.582 Deutsche und 41.424 Ausländer. Unter den Deutschen befinden sich aber noch genau 29.739 Personen mit Migrationshintergrund, die ebenso einen deutschen Pass wie auch beispielsweise einen türkischen Pass besitzen, also eine doppelte Staatsangehörigkeit haben. Die Gewaltkriminalität, das sind gefährliche und schwere Körperverletzungsdelikte, Raub und räuberische Erpressung, sowie Totschlag und Mord haben in Gelsenkirchen im vergangenen Jahr um +8,98% zugenommen. Bei einem gleichzeitigen Rückgang der Aufklärungsquote um -1,64 %. Im Bereich der gefährlichen und schweren Körperverletzung haben wir sogar eine offizielle Steigerung von +12,07% und bei Raub und räuberischer Erpressung eine Zunahme von +3,19 %, bei einer gleichzeitigen Aufklärungsquote von -5,13%. Die Zahl der Menschen die in Gelsenkirchen im vergangenen Jahr ermordet wurden, hat sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Und bei den bekannt gewordenen, also angezeigten Betrugsfällen, das heißt: „Ein Täter ein Fall“, ist die Deliktzahl nochmals um…
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Jugendamts-Affäre– war alles von Anfang an geplant?

Nach den bisherigen Erkenntnissen wurden die Vorbereitungen (Grundstückskauf) und die Gründung der Neustart kft in Ungarn im Jahre 2004 gemacht. So wie es aussieht, wurden aber auch hier in Gelsenkirchen schon die Grundlagen für die bisher vorgeworfenen Machenschaften gelegt. In der Sitzung des Jugendhilfeauschuss (Quelle: Stadt Gelsenkirchen/Rats Info/Archiv/Öffentliches Dokument  ) vom 22.04.2004 findet sich in der Niederschrift der Sitzung folgende, kurze Mitteilung: Herr Wissmann teilte mit, dass nach Ausscheiden von Herrn Meißner Herr Thomas Frings zum stellvertretenden Fachbereichsleiter bestellt worden sei. Wenn ja, wird Herr Wissmann diese Beförderung ja nicht allein gemacht haben. Wer musste zustimmen? Haben die entsprechenden Kontrollgremien (Oberbürgermeister, Stadtdirektor Dr. Beck, die entsprechenden Ausschüsse) ihre Aufgaben ernst genommen und die Ernennung überprüft? Es ist auch jetzt schon nicht mehr zu vertreten, dass Alfons Wissmann und Thomas Frings derzeit nur suspendiert sind. In Fällen von Mitarbeitern in niedrigeren Gehaltsgruppen wird in solchen Fällen die fristlose Kündigung ausgesprochen. Warum…
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AfD Gelsenkirchen beschließt Kommunalprogramm

„Gewerbesteuer senken oder ganz abschaffen?“ „Wie sollen die Sportplätze in Gelsenkirchen aussehen?“ Diese und viele andere Fragen diskutierten wir auf unserem Kreisparteitag am 17. April über drei Stunden lang. Das Ergebnis steht nun als unser Kommunalprogramm im Netz. Dabei war unser Wahlprogramm der Kommunalwahl 2014 Grundlage des Entwurfs von Klaus Nelle und Norbert Emmerich. Deren Erfahrungen als Bezirksverordneter und sachkundiger Bürger flossen in die Überarbeitung ein. Besonderes Kompliment an unsere Junge Alternative, die zahlreiche eigene Ideen einbrachte. Viele davon wurden übernommen, andere heftig diskutiert und mehrfach umformuliert, dann doch verworfen – wir haben genau das gemacht, wofür wir in die AfD eingetreten sind: Wir haben ein alternative Politik entworfen, für unsere Stadt Gelsenkirchen. Die Entscheidungen zu einzelnen Änderungsvorschlägen – z. B. beim Ausbau der Kameraüberwachung – fielen teilweise knapp aus. Spätestens bei der letzten Abstimmung zeigte sich dann aber die Geschlossenheit unseres Kreisverbandes: Ein einstimmige Votum für unser Kommunalprogramm!