SPD will Gauland mundtot machen – für ein SPD-Zitat!

 

Die SPD startet ihren nächsten, infamen Angriff auf die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit – und jetzt auch auf die Versammlungsfreiheit. Sie will – über die von ihr dominierte Nürnberger Stadtverwaltung – unseren Spitzenkandidaten Dr. Alexander Gauland daran hindern, am kommenden Samstag eine schon lange geplante Rede in der dortigen Meistersingerhalle zu halten.

Einen Redebeitrag Gaulands in der Meistersingerhalle werde man nicht dulden, so der Befehlston in einem Schreiben an unsere Bürgerpartei, das zur Krönung mit einem Ultimatum versehen war: Bis zum heutigen Dienstag, 12 Uhr mittags, habe die Partei rechtsverbindlich zu erklären, dass der Spitzenkandidat bei dieser Wahlveranstaltung nicht das Wort ergreifen werde.

Auf gut deutsch: Die SPD will dem Spitzenkandidaten eines demokratischen Wettbewerbers einen Maulkorb verpassen. Sie will ihn mundtot machen. Er soll nicht das machen dürfen, wozu alle Spitzenkandidaten jeglicher Parteien im demokratischen Willensbildungsprozess geradezu verpflichtet sind: Die Bürger über die Positionen der Partei aufzuklären, um ihnen eine fundierte Wahlentscheidung zu ermöglichen.

Das, liebe Leser, legt die Axt an unsere Demokratie. Die SPD zeigt damit, dass es ihr in Wirklichkeit gar nicht um eben diese Demokratie geht, sondern um den eigenen Machterhalt durch systematische Behinderung unserer Bürgerpartei.

Die vorgeschobene Begründung: Einfach lachhaft. Als Grund führte der zweite Bürgermeister Christian Vogel (ebenfalls SPD) nämlich an, die Äußerung unseres Spitzenkandidaten, die vollkommen ungeeignete Integrationsministerin Özoguz entsorgen zu wollen, sei „menschenverachtend“ gewesen.

Weiß er eigentlich, dass sein damaliger SPD-Chef und Vizekanzler Gabriel im Jahr 2012 gefordert hat, die ganze Regierung Merkel „rückstandslos zu entsorgen“? Nicht nur „entsorgen“, sondern auch noch „rückstandlos“ wollte der Siggi das damals, bevor er sich dann doch zur Angela ins Koalitionsbett legte.

Sigmar Gabriel, ein Massenentsorger und Menschenverachter – jedenfalls dann, wenn es nach den Maßstäben seiner eigenen Partei geht.

Wird also der Nürnberger SPD-Oberbürgermeister Maly in Zukunft auch seinen Parteifreund Sigmar Gabriel aus Nürnberger Veranstaltungsräumen fernzuhalten versuchen?

Und mir persönlich sei die Frage erlaubt, da ich am Samstag ebenfalls in Nürnberg sprechen werde: Wird man nun auch mich aus ebenjenen Räumen verbannen oder mich am Reden hindern wollen?

Nur zu, Herr SPD-Maly, trauen Sie sich! Schauen Sie genau nach, was ich in den letzten Tagen gesagt habe. Sie werden sehen: Ich habe Ihrem ansonsten vollkommen unfähigen Parteifreund Sigmar Gabriel ausnahmsweise – es soll bei anderen Anlässen nicht wieder vorkommen – zugestimmt: Ja, die Regierung Merkel muss rückstandslos entsorgt werden!

Dabei ist natürlich jedem verständigen Beobachter sonnenklar: Es geht immer nur darum, Menschen aus ihren Funktionen zu „entsorgen“, sie also abzuwählen und durch andere zu ersetzen, die eine bessere Politik machen.

Genau davor, vor einer besseren Politik also, fürchtet sich nämlich ein SPD-Maly und mit ihm sein ganzer auf dem absteigenden Ast befindlicher Sozenverein. Dieser Abstieg, das ist gewiss, wird ungebremst weitergehen, denn die SPD hat sich in vielerlei Hinsicht vollkommen verrannt.

Und nun auch noch hochoffizielle Wahlbehinderung, wie tief kann man sinken. Meine Nürnberger Parteifreunde haben dies nun an die internationalen Wahlbeobachter der OSZE gemeldet – viel größer kann die Peinlichkeit für die einst so stolze Sozialdemokratie nicht werden.

Zeit für Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Zeit für ein Ende der Wahlbehinderung. Zeit für die #AfD.

https://www.welt.de/regionales/bayern/article168282405/Redeverbot-fuer-AfD-Spitzenkandidat-Gauland-in-Nuernberg.html