25. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit

Nach nunmehr 2 Monaten hat die AfD-Fraktion endlich die Antworten auf der von unserem Ausschussmitglied Doreen Kosak gestellten  Anfragen bekommen.

Dabei ist es erschreckend, auf wie viele Fragen es immer wieder die Antwort gibt: „Eine statistische Auswertung hierzu existiert jedoch nicht.“

Allerdings geben die Zahlen, die es gibt, genug Anlass zur Sorge. 

In Berichten über unsere Stadt wird, wenn überhaupt, immer nur von Flüchtlingen oder neuerdings von Schutzsuchenden im Allgemeinen gesprochen. Aber niemals werden Zahlen bekannt gegeben, über die Menge der Menschen hier in Gelsenkirchen oder gar über die Kosten für diese.

Deshalb hier mal eine kleine Übersicht:

Jahr (31.12.)FlüchtlingeGeduldete

Ausreisen/Ausweisungen

Kosten der Stadt
2011131874– –?
2012270831– –?
2013374854– –?
2014761905216.922.504 €
2015329211501411.688.127 €
201632221032181/1812.407.513 €
201770381301222/10017.244.491 €

 

Das Ende der Fahnenstange ist damit aber noch lange nicht erreicht. Auch in diesem Haushalt werden wieder viele Millionen dafür verplant. Das ganze natürlich völlig selbstverständlich. 

Dazu kommen noch die Folgekosten, die hier gar nicht genannt sind, wie Familiennachzug, mehr Lehrer, Dolmetscher, Arztkosten, Hilfsprojekte zur Integration usw.

Um eins klar zu stellen: tatsächlich Schutzsuchenden müssen wir unsere Hilfe uneingeschränkt zukommen lassen, doch das ist nur eine sehr geringe Anzahl der Personen, welche zu uns kommen. 

Aber, Flüchtling kann man nur für eine gewisse Zeit sein. Irgendwann ist der Fluchtgrund nicht mehr da und dann muss man zurück in sein Land, um es wieder aufzubauen. Das heißt aber auch, man fügt sich hier ein, stellt keine überzogenen Forderungen und packt dann seine Sachen wieder ein und geht. 

Das aber wollen die meisten gar nicht. Es geht ihnen ja hier so gut, dass sie, um ehrlich zu sein, dumm wären, wenn sie zurückgehen würden. Es wird ihnen ja auch zu leicht gemacht. Da gibt es Ärzte die falsche Atteste ausstellen, da gibt es Rechtsanwälte die ihnen auch noch das kleinste Schlupfloch in unseren Gesetzen präsentieren und man ist ja auch so gut vernetzt, dass man immer den richtigen Rat bekommt. 

Aber wo führt das hin?