„Bunte Vielfalt“ ist teuer

Gelsenkirchen droht 2019 ein Riesenloch in der Stadtkasse.

2018 hat Gelsenkirchen dank Nullzinsen einen ausgeglichenen Haushalt in Höhe von 1,07 Milliarden Euro laut Haushaltsplan. Die Stadt verzeichnet 2018 ein gutes Einnahmenwachstum, das 2019 zum Bumerang wird. Die Einnahmensteigerung hat direkten Einfluss auf den Landesfinanzausgleich NRW für das Folgejahr. 46,6 Millionen Euro wird es 2019 weniger für Gelsenkirchen geben. Das ist ein Minus von etwa 4,5 %.

Was hat das mit der „bunten Vielfalt“ zu tun? In Gelsenkirchen gibt es ca. 7500 Flüchtlinge. Von deren „Betreuung“ profitieren ganze Branchen wie Sicherheitsdienste, Wohnungsgeber, Catering-Unternehmen, Sozialdienste caritative Organisationen, Ärzte oder Rechtsanwälte. Sie kümmern sich um diese Menschen. Sie verzögern oder verhindern die Abschiebung, wenn doch kein Aufenthaltsrecht gegeben ist. Natürlich hat dies positive Effekte auf die Wirtschaft in Gelsenkirchen. Alle diese Wohltaten werden aber aus Kommunal-, Landes-, Bundesmitteln oder der Gesetzlichen Krankenkasse bezahlt. Einen nachhaltigen Wert hat dieser Aufschwung daher nicht.

2019 wird der Erfolg dieses fragwürdigen Konjunkturprogramms ein großes Loch in den Haushalt reißen. 125 Millionen Euro gibt Gelsenkirchen alleine für Hartz-IV-Empfänger aus. Damit sind wir bei der nächsten großen Gruppe der „bunten Vielfalt“. In Gelsenkirchen gibt es etwa 7500 Bulgaren und Rumänen. Viele erhalten Sozialleistungen. Laut des EU-Freizügigkeitsgesetzes haben diese Leute hier nur ein Aufenthaltsrecht von länger als drei Monaten, wenn sie über ausreichende finanzielle Mittel und eine Krankenversicherung verfügen. In der Praxis scheint das niemanden zu interessieren. Immerhin hat man aus Gelsenkirchen letzte Woche erstmalig fünf Rumänen ausgewiesen, die der mehrfachen Schwarzarbeit überführt wurden.

Die Stadt Gelsenkirchen wird das Haushaltsloch mit den üblichen Mitteln stopfen. Erhöhung der städtischen Gebühren, der Gewerbesteuer, Einführung neuer Gebühren, Verringerung des Angebots kultureller Angebote uvm.. All das sind die Mittel, die Gelsenkirchen seit Jahren erfolglos in der Abwärtsspirale anwendet.

Außer der AfD benennt niemand diese Probleme. Begriffe wie „bunte Vielfalt“ dienen einzig dazu, Probleme zu verschleiern und schön zu reden. Gelsenkirchen ist auf dem Weg, eine einzige Gettostadt zu werden.

Alternative für Deutschland – Zukunft für Gelsenkirchen