Raus aus Österreich! – Mit der richtigen Regierung klappen auch die Abschiebungen.

Österreich schafft das, was Deutschland nicht schafft. Es steigert die Zahl der Ausreisen auf gut 7000 bis Ende Juli. Gut 4000 davon sind Abschiebungen. Damit steigt die Zahl der Abschiebungen um 40 Prozent gegenüber 2017. Aktuell starten die Abschiebeflüge zu 15 verschiedenen Destinationen. Neu im Programm sind Afghanistan, Pakistan und Georgien.

„Alarmierend ist die sinkende Bereitschaft, bei rechtskräftig negativem Asylbescheid freiwillig das Land zu verlassen. Das zeigt, dass sehr viele Einwanderer von Haus aus eindeutig Wirtschaftsmigranten waren und auch ohne jedes Schutzbedürfnis weiter unser Sozialsystem ausnutzen wollen“, erklärt Innenminister Herbert Kickl. Er sieht noch enormen Steigerungsbedarf bei den Abschiebungen (1).

Deutschland hat im 1. Halbjahr 2018 12.261 Personen abgeschoben (2). Die Zahl der Abschiebungen war 2017 rückläufig und stagniert nun auf diesem Niveau. Gemessen an der 10-fachen Bevölkerung gegenüber Österreich, wäre die Abschiebung von über 35.000 Personen aus Deutschland pro Halbjahr nötig, um eine ähnliche Leistung zu erreichen.

In Deutschland leben über 500.000 abgelehnte und geduldete Asylbewerber, die ausreisepflichtig sind (3). Mit dem aktuellen Tempo ohne Neuzugänge würde die Abschiebung über 20 Jahre dauern. Um das zu beschleunigen, müssen die Standards der Abschiebungen gesenkt werden. Warum muss zum Beispiel in einem eigens gecharterten Flugzeug ein Arzt mitfliegen? Die Asylbewerber sind ohne Arzt gekommen und auf normalen Flügen gibt es auch keinen.

Österreich mit der FPÖ als Regierungspartei macht es vor. Es geht, wenn man das Problem richtig anfasst. Mit der Bundesregierung aus #CDU, #CSU und #SPD ist das nicht zu machen. Wie auch bei vielen anderen Dingen versagt sie bei diesem selbstgemachten Problem. Sobald die AfD Regierungsverantwortung hat, werden wir die Zahl der Abschiebungen deutlich erhöhen.

AfD – für die schnelle Heimreise abgelehnter Asylbewerber

(1) Kronen Zeitung vom 05.08.18
(2) Statistika
(3) Kleine Anfrage der Linke im Bundestag