Info-Abend der Afd-Gelsenkirchen: Die EU und ihre Auswirkungen auf die Kommunen

Die AfD-Gelsenkirchen hatte am Mittwochabend, den 7.11.18, mit Damian Lohr einen hochkarätigen Politiker der AfD als Referenten zu Gast.
Damian Lohr ist Mitglied des Landtages in Rheinland-Pfalz, Bundesvorsitzender der Jungen Alternative und kandidiert nächstes Jahr für das EU-Parlament.
Die Veranstaltung stieß auf großes Interesse. Mit rund 30 Gästen waren nahezu alle Plätze im Vortragsraum belegt.

Herr Lohr referierte fundiert, interessant und anschaulich über verschiedene Themenschwerpunkte wie Europaweite Ausschreibungen und der daraus z. T. resultierenden Wettbewerbsverzerrung für deutsche Kleinunternehmen und Mittelständler. Ein weiteres Thema waren Target 2- Salden. Hierbei handelt es sich um ein grenzüberschreitendes Zahlungs-und Verrechnungssystem der nationalen Notenbanken innerhalb der europäischen Währungsunion. Nehmen wir an, ein Unternehmer eines anderen Staates kauft bei einer deutschen Firma ein Produkt und leiht sich dafür in seinem Heimatland bei einer Bank Geld, so verbleibt die Forderung nicht bei der ausländischen Bank, sondern wird quasi bis zur Deutschen Bundesbank durchgereicht. Diese Bilanzsumme beläuft sich mittlerweile auf eine Billion €. Italien hat mit etwa 400 Mrd. € die größten Verbindlichkeiten gegenüber der Bundesbank. Was davon jemals zurückgezahlt wird, ist ausgesprochen fraglich.
Weitere Themen waren der Bologna-Prozess (Hochschulreform innerhalb der EU), der Brexit und die Kohäsionspolitik. Dabei handelt es sich um milliardenschwere Strukturhilfen, die vor allem aus Deutschland für verarmte EU-Regionen zur Verfügung gestellt werden.
Mit Blick auf die Europawahlen 2019 verwies Herr Lohr mit einem Lächeln darauf, dass nächstes Jahr etwa 150 EU kritische Abgeordnete im Parlament sitzen werden. Im Moment sind es ca. 60-70 Parlamentarier.
Im anschließenden Gespräch zeigten die Gäste reges Interesse.