Ziemlich beste Freunde ?

+ + + Ratssitzung Juli 2016 + + +

Anfang 2015 erreichte ein Skandal das beschauliche Gelsenkirchen, der seinesgleichen sucht. Da stehen doch Bedienstete der Stadt Gelsenkirchen in Verdacht, mit hilfsbedürftigen Kindern Kasse gemacht zu haben.

Nachdem durch die Fernsehsendung „Monitor“ das Ganze ans Licht befördert wurde, galt es, durch die SPD-Genossen Schadensbegrenzung zu betreiben. Zwar gibt es das parlamentarische Instrumentarium eines „Untersuchungsausschusses“ mit allen dazu geltenden Regeln im Bereich der Kommunalpolitik nicht, aber man konnte den Stadtverordneten ja einen Ausschuss anbieten.

Das fiel um so leichter, als die SPD ja auch hier über die absolute Mehrheit verfügt. Man lasse sich genüsslich auf der Zunge zergehen: diejenigen, die die Mißstände verursacht haben, werden nun noch mit der Aufklärung derselben betraut. Die klassische Bock-zu-Gärtner Beziehung im rotverfilzten Gelsenkirchen.

Pikant ist auch, dass der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dr. Günter Pruin, gleichzeitig Geschäftsführer bei Gelsensport, die Verfahrensrichtlinien für den Untersuchungsausschuss im Jugendamtskandal für die Stadtverwaltung Gelsenkirchen geschrieben hat. Und das während seiner Arbeitszeit vom Arbeitsrechner bei Gelsensport. Ein SPD-Ratsfraktionsmann, der gleichzeitig für die Verwaltung arbeitet? Dreister geht‘s nicht mehr! Tarnen, Täuschen und Tricksen allererster Güte!

Nach zahl- und endlosen Sitzungen wurde dann festgestellt, dass es im Grunde kein Ergebnis gibt.

Der Getreue der SPD, StV Hansen (noch bei den Piraten, oder spricht man wegen der Masse an Mitgliedern bereits von Pirat), stellte dann auch am 07.07.2016 den Antrag auf Auflösung dieses Ausschusses, obwohl einige Fraktionen weiteren Aufklärungsbedarf sahen. Mehrheitlich (wie auch sonst) wurde die Ablehnung des Ausschusses von der SPD beschlossen. Sie alleine besitzt die Mehrheit im Rat.

In seiner ca. 30-minütigen Rede trug der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Härtel die nur für die SPD und OB Baranowski einleuchtenden Gründe für die Auflösung dieses Ausschusses vor. Eine feingeschliffene Rede, rhetorisch annähernd perfekt vorgetragen. Volle Punktzahl in der A-Note! Doch was nutzt eine perfekt vorgetragene Rede, wenn sie innhaltslos ist? NICHTS! Von daher muß sich Härtel in der B-Note den vollen Punktabzug gefallen lassen, da er hier nicht mal mit dem Niveau eines Tanzanfängers über das inhaltliche Parkett schlunzte.

Hier bleibt natürlich ein fader Beigeschmack, der von allen im Rat, ausser SPD und Piraten, vertretenen Parteien sehr kritisch kommentiert wurde.

Unser OB, welcher auch ein SPD-Parteibuch sein Eigen nennt, blieb da nur die sarkastische Feststellung, daß es doch eine klare Mehrheitsentscheidung gibt und diese den Willen der Bevölkerung wiedergibt.

Na, ob er sich da nicht irrt?

Aber ich denke, wir werden diesen Herrn B. beizeiten an seine Worte erinnern dürfen, wenn das Wahlvolk ihm die metaphorische Torte ins Gesicht geworfen hat. Ist das von zu weit hergeholt? Sicherlich nicht! Gut zu sehen, an unserer Nachbarstadt Herten. Dort hat vor kurzem der absolut unbekannte, parteilose Politneuling Fred Toplak die Wahl zum Bürgermeister mit großer Mehrheit nach 68-jähriger SPD-Dominanz gewonnen. Dies zeigt, dass die Bürger diesen roten Filz satt haben.

Aber es irrt auch StV Hansen. Er als geübter Pirat mit Holzbein, jedoch wachem Verstand, dürfte schon ein (Holz-) Auge auf die nächsten Kommunalwahlen geworfen haben, um sich die Gunst der Genossen sichern zu wollen. Ein Pirat, der von seiner untergehenden Nußschale auf die ins eisigkalte Meer der Bedeutungslosigkeit sinkende, rote Titanic wechseln möchte. Na, ob ihn da mal nicht der Fluch der Karibik ereilen wird.