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  v. Christian Loose wirtschaftspolitischer Sprecher der NRW-AfD Durch Fremdwährungsanleihen in Schweizer Franken verloren zahlreiche NRW-Kommunen bekanntlich mehrere hundert Millionen an Steuergeldern. Nun sollen nicht die Kämmerer, sondern die Banker die Schuldigen sein: Laut Medienberichten habe die frühere West LB die Verantwortungsträger quasi in die Zinsfalle gelockt. Für Christian Loose, wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD NRW, macht es sich die Politik mit dieser Sündenbockstrategie zu einfach. Die AfD NRW fordert, dass die Einstellungen von Kämmerern nach Fachkompetenz und nicht nach Parteibuch vorgenommen werden. „Wer durch komplizierte Finanzgeschäfte mit Bürgergeldern spekuliert, hat in der Stadtverwaltung nichts verloren“, so Loose. Die Kommunen benötigen Fachleute, die nicht einfach den Bankberatern blind vertrauen, sondern die Geschäfte auch verstehen und bewerten können. Die Fremdwährungsgeschäfte wurden von den Kämmerern abgeschlossen, damit stehen diese in der Verantwortung. Und sie sind auch für die Konsequenzen verantwortlich. Die Verluste sind groß: Alleine Bochum verzeichnet laut Kämmerer Dr. Manfred Busch von…
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Ab Frühjahr 2015 startet der Landesverband NRW der Alter¬native für Deutschland zwei Volksinitiativen entsprechend der nordrhein-westfälischen Landesverfassung: Mit der Sammlung von jeweils mindestens 66.000 Unterschriften (0,5 Prozent der wahlberechtigten nordrhein-westfälischen Bürger) soll der Landtag veranlasst werden, sich mit der Forderung nach “Windkraft auf Abstand – Ja zu 10 H” sowie einer Abschaffung des Rundfunkbeitrags in seiner jetzigen Form zu befassen.Der Landesvorstand entschied sich für diese zwei verschiedenen Themen, weil beide zentrale Forderungen und Werte der Alternative für Deutschland repräsentieren: Mehr Subsidiarität, mehr demokratische Kontrolle und Mitwirkung durch die Bürger, mehr Kosten- und Verfahrenstransparenz, sparsame Haushaltsführung. Sowohl die Durchsetzung der Energiewende gegen den Willen betroffener Bürger und gegen den Rat vieler Fachleute als auch die unlängst selbst vom Wissenschaftlichen Beirat des Bundesministeriums der Finanzen bezweifelte “Alternativlosigkeit” der derzeitigen Fi-nanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien weist auf erhebliche Demokratiedefizite hin: Kritische Stimme zu beiden Themenkomplexen sind in Nordrhein-Westfalen nicht nur ohne parlamentarische Vertretung, sondern…
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Jan Preuß, Lehrer für Deutsch und Biologie der Sekundarstufe II, ist im Landesfachausschuss für Bildung, Forschung und Kultur aktiv. Er vertritt die AfD im Ausschuss für Bildung der Stadt Gelsenkirchen. Bildung sei die Währung des 21. Jahrhunderts, las ich jüngst im Focus. Dem möchte ich mich anschließen. Aber Formulierungen dieser Art kennen wir alle – vor allem aus der Zeit, als wir noch auf dem Weg in das 21. Jahrhundert waren. Nun aber sind wir schon mittendrin und müssen uns fragen: Welchen Wert hat diese Währung für unsere Gesellschaft? Wollen wir sie schwach wie den Euro oder stark wie die Mark sehen? „Stark wie die Mark!“ werden nun alle rufen und ich möchte mich abermals anschließen. Leider aber strotzt die Bildung nicht gerade vor Stärke – auch, wenn uns die Landesregierung oft anderes glauben machen möchte. Die Hilferufe aus der Wirtschaft nach qualifizierten Fachkräften und die weiterhin hohe Zahl der…
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