Author Archive: groetraz2015

21. Sitzung des AS f. Gesundheit und Verbraucherschutz

Dienstag, 16.1.18, tagte der Ausschuß für Gesundheit und Verbraucherschutz. Zunächst gemeinsam mit der Bezirksvertretung West, im Ratssaal des Hans-Sachs-Hauses. Gemeinsames Thema des Ausschusses für Gesundheit + Verbraucherschutz  und der Bezirksvertretung West war das Krankenhaus St. Josef-Hospital in Gelsenkirchen-Horst. Die Bezirksvertretung West wurde eingebunden, weil das Krankenhaus eben in dieser Bezirksvertretung liegt. Thematisiert wurde die Weiterführung des St. Josef-Hospitals Horst. Die Geschäftsführerin Susanne Minten erklärte, dass das Haus in der jetzigen Struktur finanziell nicht haltbar sei. Es soll daher zu einem Zentrum für Altersmedizin umgebaut werden. Gelder, die bereits für das St. Barbara-Hospital in Gladbeck genehmigt sind, sollen zu einem großen Teil auf Horst umgewidmet werden. Die Umbau- und Umstrukturierungsmaßnahmen werden acht bis zehn Jahre dauern. Man wolle alle Arbeitsplätze erhalten. Auch bei einem vorübergehend geringeren Bedarf soll niemand entlassen werden. Die chirurgische und internistische Abteilung wird geschlossen.Der Umbau soll während des lfd. Betriebs stattfinden. Nachdem die Bezirksvertretung West den Ratssaal…
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SPD – eine Partei schafft sich ab.

Ein wirklich sehenswerter Kommentar von Claus Strunz im SAT1-Frühstücksfernsehen. Es gibt sie noch – die Journalisten mit klarem Blick. Adé, Schulz-SPD! Die einst stolze Partei ist schon jetzt die prominenteste Tote des Jahres. Ein Kommentar von Claus Strunz. Adé, Schulz-SPD! Die einst stolze Partei ist schon jetzt die prominenteste Tote des Jahres. Ein Kommentar von Claus Strunz. Posted by SAT.1 Frühstücksfernsehen on Sonntag, 21. Januar 2018

Kindertagesstätten in NRW – Babylonisches Sprachengewirr

IT.NRW, die amtliche Statistikstelle von NRW, veröffentlichte jüngst Daten zum Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund in Kitas. Dabei kam heraus, dass deren Anteil vom ländlichen Gebieten (Kreis Coesfeld 16,6 %) zu städtischen Gebieten stark zunimmt. Spitzenreiter ist wieder, wen wundert es, Gelsenkirchen mit 51,6 %. Als wäre das nicht schon schlimm genug, so hat man auch noch untersucht, welche Sprache bei diesen Kindern zuhause gesprochen wird. Auch dort ist Gelsenkirchen wieder top. Bei 41,5 % der Familien wird zuhause vorwiegend eine andere Sprache als Deutsch gesprochen. 2012 lag dieser Wert bei 37,3 %. Tendenziell sieht es in anderen Ruhrgebietsstädten ähnlich aus. Wenn man einige Jahre in die Zukunft schaut, so fragt man sich angesichts dieser Daten: welche Sprache wird denn zukünftig Unterrichtssprache in den Schulen sein? Was bedeutet es für den Arbeitsmarkt, wenn immer weniger Schulabgänger nur unzureichende Deutschkenntnisse haben? Bisher wurde mit der Absenkung der Berufsanforderungen reagiert, wie zum…
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Jörg Schneider (MdB) erneut als Sprecher des KV Gelsenkirchen bestätigt

Der AfD Kreisverband Gelsenkirchen hat auf seinem Kreisparteitag am 12.1.2018 den bisherigen Sprecher Jörg Schneider, MdB,  als Sprecher bestätigt. Damit führt er den bei den letzten Landtags- und Bundestagswahlen sehr erfolgreichen Kreisverband seit 2014. Auch die weitere Zusammensetzung des Vorstandes spricht für Kontinuität im Kreisverband. Als Stellvertretende Sprecher wurden Norbert Emmerich und Klaus Nelle bestätigt. Neuer stellvertretender Sprecher ist Dr. Dirk Klante, der Dr. Markus Sandmann ablöst, der als Assistent für MdB Jörg Schneider nach Berlin wechselt. Als Schatzmeister ist Friedhelm Rikowski bestätigt worden. Er wurde zudem auf dem Landesparteitag der NRW AfD im Dezember als stellvertretener Schatzmeister des Landesverbandes NRW gewählt. Als Beisitzer wurde Bernd Lumma bestätigt und Klaus Theele neu gewählt.

Genug GEZahlt!

Kommentar von unserem Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen: Liebe Leser, trotz des Aufstiegs der sozialen Medien findet die politische Meinungsbildung der Bürger in Deutschland nach wie vor zu einem erheblichen Teil durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und vor allem Fernsehprogramme statt. Neben Nachrichtensendungen und Magazinen sind hierfür insbesondere die vier großen Polit-Talkshows des Staatsfernsehens entscheidend, also „Anne Will“, „Hart aber fair“ und „Maischberger“ in der ARD sowie „Maybrit Illner“ im ZDF. Nach Abschluss des Jahres 2017 hat sich mein Team nun die Mühe gemacht, die Teilnehmerstruktur aller 147 Sendungen des Jahres 2017 der genannten Talkshows zu analysieren. Das Ergebnis ist, um es vorweg zu nehmen, erschreckend – und zwar im Hinblick auf das Demokratieverständnis der beiden Sendeanstalten wie auch der vier beteiligten Redaktionen. Oberstes Ziel in diesem wichtigen Wahljahr scheint nämlich gewesen zu sein, unsere aufstrebende Bürgerpartei mehr oder weniger aus dem öffentlichen Diskurs zu verbannen. Die Kennzahlen, die nun vorliegen,…
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Wohin steuert die SPD – goodbye Martin?

Fast vier Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen. Nachdem Martin Schulz bereits voreilig am Wahlabend die Tür für eine Große Koalition zugeschlagen hat, laufen nun doch die Sondierungsverhandlungen zwischen den drei Wahlverlierern Merkel, Seehofer und Schulz. Man muss sich ja zusammenraufen, denn im Fall von Neuwahlen droht allen dreien der Verlust ihrer Ämter. Als Bürger kann man sich nur wundern, dass keiner dieser Patex-Politiker bisher persönlich die Verantwortung übernommen hat. Immerhin war es das schlechteste Wahlergebnis für SPD und Union seit Gründung der BRD – Konsequenzen bisher keine. Nun folgt also die SPD-Komödie in drei Akten: Sondierung, Parteitag und Koalitionsverhandlungen. Während Merkel ihre Duracell-Klatschmännchen fest hinter sich hat, rumort es an der SPD-Basis gewaltig. Man eilt von einem Umfragetief zum nächsten. Die Basis schreit nach „sozialer Gerechtigkeit“, was immer das auch ist. Die SPD-Politik bestand seit Schröder doch hauptsächlich aus Sozialabbau wie Hartz IV oder Rente mit 67. Um das…
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Gegen den Willen der Wähler…

Prof. Dr. Jörg Meuthen:   Liebe Leser, erinnern Sie sich noch, was bei der Bundestagswahl mit den drei Parteien passierte, die sich offen für den Familiennachzug der illegalen Einwanderer – bekanntlich vorrangig muslimische junge Männer – zeigten? Als gesamtes Lager betrachtet („Rot-Rot-Grün“), erlebten jene drei Parteien – also SPD, Grüne und Linke – eine desaströse Niederlage: Nur 38,6 % der Wähler stimmten für dieses Katastrophenbündnis. Deutlicher kann eine Klatsche für ein politisches Lager kaum ausfallen, das in den Monaten zuvor in den Umfragen teilweise sogar mit einer regierungsfähigen Mehrheit gehandelt wurde. Die Bürger haben also ganz eindeutig auch in der Flüchtlingsfrage votiert, und Millionen von Wählern haben all denen das Vertrauen entzogen, die hunderttausenden weiteren künftigen Sozialhilfeempfängern mit dem Instrument des Familiennachzugs einen roten Teppich ausrollen wollten. Mit anderen Worten: Diese politische Position wurde von den Wählern krachend abgestraft. Das sollte wohl Anlass genug sein für die jetzt nur noch…
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Kriminalität durch Migranten

Wieder gab es einen schrecklichen Mord an dem jungen Mädchen Mia durch einen Asylbewerber in Kandel . Der Täter ist ein angeblich 15-jähriger Afghane, der auf Fotos etwa doppelt so alt aussieht. In der Vergangenheit wurden ähnliche Taten von der Presse gerne als „Einzelfälle“ abgetan, die gar nichts mit der sogenannten Flüchtlingskrise zu tun haben. Damit Sie sich selbst ein Bild machen können, stellen wir Ihnen heute das Projekt „Refugee Crime Map“ vor. Es ist eine Datenbank, in der schwere Fälle von Übergriffen erfasst sind; einfacher Diebstahl o. ä. jedoch nicht. https://www.refcrime.info/en/verbrechen/karte https://www.facebook.com/pg/RefugeeCrimeMap2/about/?ref=page_internal Die Zuwanderer, die aus dem afrikanisch-arabischen Raum kommen, stammen oft aus Gesellschaften, in denen Gewalt und Unterdrückung von Frauen üblich ist. Wir sollten nicht naiv erwarten, dass sie sich in Deutschland anders verhalten, als sie es von zuhause gewohnt sind. So sind Einwohner der Länder Algerien, Albanien oder Marokko bei verschiedenen Delikten bis zu ca. zehnmal häufiger…
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Deutschland ist verrückt geworden.

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Liebe Leser, auch am heutigen letzten Tag des Jahres zeigt sich leider einmal mehr: Deutschland ist verrückt geworden. So hat man sich nämlich entschieden, für die Silvesterfeier in Berlin rund um das Brandenburger Tor erstmalig eine Schutzzone für Frauen einzurichten. Frauen sollen hierhin flüchten, wenn Sie missbraucht wurden oder sie eine Chance sehen, dies durch ihre Flucht in letzter Sekunde zu verhindern. Noch mal für alle Teddybärwerfer und Islamversteher zum Nachdenken: In Deutschland wird heute erstmalig eine SCHUTZZONE FÜR FRAUEN eingerichtet. Warum nur muss ich bei dieser Nachricht an eine der allerunfähigsten Politikerinnen denken, welche dieses Land jemals hervorgebracht hat, nämlich an Katrin Göring-Eckardt von den sogenannten „Grünen“? Regelmäßige Leser meiner Kolumne werden es wissen – von dieser Frau stammt folgender Jubelausbruch nach der illegalen Grenzöffnung durch Frau Merkel: „Deutschland wird sich verändern, und zwar drastisch, und ich freue mich drauf.“ Und wie drastisch sich dieses…
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Alles nur ein sauteurer Schuss in den Ofen?

Merkels Energiewende droht zum totalen Desaster zu werden! Die Bilanz von Solarstrom ist noch weit schlechter, als sich wohl auch viele Kritiker bewusst sind. Rechnet man ehrlich, ist diese Energieform alles andere als nachhaltig, sondern fördert den Ressourcenverschleiss. Berücksichtigt man alle Aufwendungen, die mit Fotovoltaik verbunden sind, zeigt sich, dass gar mehr Energie eingesetzt werden muss, als eine Anlage während ihrer Lebensdauer erzeugen kann. Es ist ein energetisches Negativgeschäft. Aus dem AfD Grundsatzprogramm, Kapitel 12.2: Der von Wind und Sonne erzeugte Strom schwankt beständig zwischen Null und voller Leistung. Die installierte Leistung dieser volatilen Stromerzeuger beträgt bereits mehr als 80 Gigawatt und müsste daher ausreichen, Deutschland selbst bei maximalem Verbrauch vollständig mit Strom zu versorgen. Real aber haben diese „EE-Anlagen“ in der Vergangenheit im Durchschnitt nur einen Bruchteil ihrer Nennleistung geliefert, an vielen Tagen im Jahr sogar nur wenige Prozent. Deshalb können diese Anlagen kein einziges herkömmliches Großkraftwerk ersetzen. Außerdem…
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