Bericht aus der 23. Ratssitzumg
Die Ratssitzung vom 22.02.2018 hatte recht wenig „Aufreger“ zu bieten. Der unter TOP 4 dargestellte „Aktionsplan Inklusion“ auf Basis der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen ist ein vielschichtiges Dokument, das die […]
Zwangsverrentung von Hartz-IV-Empfängern abschaffen
Die AfD empfindet die Zwangsverrentung von Hartz-IV-Empfängern mit dem Erreichen des 63. Lebensjahres als sehr ungerecht, denn im Schnitt sinkt der Rentenanspruch dadurch um knapp 9%. Deshalb hat die AfD […]
Grüne Arbeitsmarktpolitik – Arbeitnehmer sollen ihre eigene Entlassung subventionieren
Diese Woche wird im Bundestag ein Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen diskutiert: „Neue Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen durch einen Sozialen Arbeitsmarkt ermöglichen“. Den gesamten Antrag finden Sie hier: […]
1. Kommunalpolitischer Kongress im Landtag NRW
Sven W. Tritschler, stv. Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher, hatte gestern zur 1. Kommunalkonferenz eingeladen – und es kamen Vertreter aus fast allen Kreisen zum Austausch und zum Know-how-Transfer in den […]
Sprunghafter Anstieg in 2015/2016 der Krankheit Krätze in GE
Die AfD Ratsgruppe hatte im Ausschuß für Gesundheit und Verbraucherschutz (Klaus Theele) eine Anfrage bezüglich des Anstiegs der Krätzefälle in Gelsenkirchen in den letzten Jahren gestellt. Die starke Zunahme der […]