Author Archive: groetraz2015
groetraz2015 Januar 25, 2017
Offene Diskussion – Guido Reil, Norbert Senges, Moderator Martin Schiller, Sibylle Schmidt und Michael Schild (v.l.n.r.) Am Dienstag, 24. Januar, startete die AfD in ihren Ruhrgebiets- Landtagswahlkampf im Schwerter Rathaus im Kreis Unna. Der Beginn der Vortragsreihe „Der Steiger kommt – Guido on Tour“ fand reges Interesse – drinnen wie draußen. Eine „offene Diskussionsrunde ohne Maulkorb“ sollte es sein und dies war eine gut gewählte Veranstaltungsform, denn auch kritische Stimmen aus dem Publikum wurden gehört und von den Protagonisten aufgegriffen. Hundert Leute passten in den Saal, der bis auf den letzten Platz gefüllt war. Laut Polizei wären gerne noch 40-50 weitere Interessenten in den Bürgersaal hinein gekommen. Diese Bürger mussten jedoch von der Polizei vor der ‚friedlichen‘ Antifa im Rahmen der Gegendemo geschützt werden. „Wenn 200 Polizisten 100 demokratische Diskutanten schützen müssen, zeigt das, in welchem schlimmen Zustand unser Land ist“, bemerkte anschließend Michael Schild recht treffend zu diesem Szenario….
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groetraz2015 Januar 24, 2017
Düsseldorf, 24.01.17. Der heute um 11.24 Uhr eingegangene Beschluss des Landgerichts Duisburg gibt dem Antrag der AfD NRW voll umfänglich Recht: Der Landesparteitag kann wie vereinbart am kommenden Sonntag in Oberhausen stattfinden. Zur Begründung führt das Gericht aus, dass entgegen anderslautender Behauptungen ein wirksamer Mietvertrag vorliegt. Und für die Vertreter von CDU, SPD, Grünen und Linken im Stadtrat gibt es noch ein wenig Nachhilfe in Sachen Demokratie gratis dazu: „Alle nicht verbotenen Parteien haben grundsätzlich Anspruch auf Zugang zu gemeindlichen Einrichtungen.“ Nicht nur die Bürger Oberhausens dürfte interessieren, dass der Versuch des Stadtrats, die AfD auszusperren, zwar umsonst, aber ganz und gar nicht kostenlos ist. Da das Gericht den Streitwert mit 13.000 Euro beziffert, dürften die Steuerzahler nun für über 2.000 Euro an Gerichts- und Anwaltskosten aufkommen. Aber das sind angesichts der mit rund 1,9 Milliarden Euro bzw. rund 9.000 Euro pro Einwohner höchst verschuldeten Stadt Nordrhein-Westfalens wohl nur die…
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groetraz2015 Januar 23, 2017
Unsere Anfrage zum Brand der Flüchtlingshalle an der Paulusstraße ist bis jetzt noch nicht beantwortet worden. Schon seltsam, dass die Verwaltung es in 4 Monaten nicht geschafft hat, diese Fragen zu beantworten….. Hier unsere Anfrage vom 08.09.2016: Am 09.05.2016 ist die Traglufthalle an der Paulusstraße abgebrannt. Der für diese Bezirksvertretungssitzung vorgelegte Sachstandsbericht ist vom 06.06.2016 (hätte also demnach auch in der Bezirksvertretungssitzung 09.06.16 vorgelegt werden können). wie weit sind die Ermittlungen der Polizei in der Richtung „ Fahrlässige Inbrandsetzung“? wie sieht es mit dem Versicherungsschutz aus, da die Halle ja zum Zeitpunkt des Brandes nicht versichert war. Hat der Versicherungsgeber FSG trotzdem nachträglichen „Versicherungsschutz“ gewährleistet? Wie hoch ist die gesamte Schadenshöhe? Ist die Stadt verpflichtet, den Mietzins in Höhe von rd. 750.000,00 € für die Zeit vom 10.09.16 bis zum 17.02.17 weiter zu zahlen? Welchen Stand haben die Ermittlungen, ob es sich tatsächlich um eine neue Halle gehandelt hat, da…
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groetraz2015 Januar 20, 2017
Am 14. und 15. Januar ergänzte die Landeswahlversammlung die bereits gewählten 40 Kandidaten um die Plätze 41 bis 60. Die Aufstellung der Reserveliste zur Landtagswahl NRW ist jetzt abgeschlossen. Das breite? Bündnis der üblichen Verdächtigen, bestehend aus ca. 20 Personen musste ihr Dasein draussen in der Kälte fristen, während die Delegierten mit großem Engagement die beiden Wahltage basisdemokratisch die Kandidaten wählten. Hier der Artikel in nrw.direkt 01 Marcus Pretzell 02 Roger Beckamp 03 Frank Neppe 04 Markus Wagner 05 Herbert Strotebeck 06 Helmut Seifen 07 Christian Loose 08 Andreas Keith 09 Nic Vogel 10 Iris Dworeck-Danielowski 11 Alexander Langguth 12 Martin Vincentz 13 Sven Tritschler 14 Christian Blex 15 Gabriele Walger-Demolsky 16 Thomas Röckemann 17 Uta Opelt 18 Jörg Feller 19 Uwe Krins 20 Axel Bähren 21 Jürgen Spenrath 22 Matthias Gellner 23. Verena Wester 24. Johannes Brinkrolf 25. Michael Schild 26….
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groetraz2015 Januar 17, 2017
Hier die Anfrage der AfD-Ratsgruppe Gelsenkirchen im Ausschuss für Soziales und Arbeit. Die 46 Beschäftigten des Integrationspoints in Dortmund haben es in 8 Monaten geschafft, 10 von den insgesamt ca. 2200 betreuten Flüchtlingen eine Arbeit zu vermitteln. Die Ratsgruppe der AfD fragt daher nach dem aktuellen Stand in Gelsenkirchen: 1. Wie viele Beschäftigte sind im Integrations-Point Gelsenkirchen tätig? 2. Wie viele Flüchtlinge werden aktuell dort betreut? Wie viele von den betreuten Flüchtlingen konnten, unter Angabe des genauen Zeitraums, in Arbeit vermittelt werden? Stellungnahme des Integrationscenters für Arbeit Gelsenkirchen (IAG) das Jobcenter: Zu 1.: Zurzeit sind 22 Mitarbeiter im Integration Point (SGB II) beschäftigt. Zu 2.: Im Integration Point werden aktuell 2400 Kunden betreut. Im Kalenderjahr 2016 wurden 43 Kunden in Arbeit vermittelt. Bei 2078 Kunden wurde ein Sprachkursbedarf festgestellt. __________________ Wir fragen uns, woran das liegt, dass nur 1,8% in Arbeit gebracht werden konnten? Kann es sein, dass es in…
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groetraz2015 November 27, 2016
Da ist uns doch kürzlich ein Protokoll Eurer Vorstandssitzung vom 02. November in unsere bösen AfD-Pfötchen gekommen, das ein schönes Schlaglicht auf das Demokratieverständnis von Euch und Euresgleichen wirft: Ihr wollt mit Gleichgesinnten Vereinen Druck auf Wirte ausüben, damit die AfD nur noch in „den letzten Drecksschuppen“ tagen kann. Beschloss Euer Unterbezirksvorstand. Nicht dass uns Angriffe von SPD und Jusos, Grünen und Linken und Euren „anderen“, zumeist von der Landesregierung unterstützten „Vereinen“, auf Personen und Einrichtungen der AfD noch überraschen würden. In Eurer moralischen Überheblichkeit pfeift Ihr offen und skrupellos auf Kleinigkeiten wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Die gilt nur für Euch und Euresgleichen, Andersdenkende sind Freiwild. Was wir wirklich schäbig und feige finden, ist Euer „Druck auf Wirte“ – also auf Menschen, die nichts anderes getan haben, als einer Euch kritisierenden Partei Räume zur Verfügung zu stellen. Denn wir wissen, wie dieser „Druck“ aussehen kann – vom Beschmieren und…
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groetraz2015 November 25, 2016
Berlin, 23. November 2016. Zum Korruptionsskandal bei der SPD erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Das eine SPD-eigene GmbH Termine mit Ministern verkauft, ist ein Skandal und politische Korruption typisch für die abgewirtschafteten Altparteien. Minister Maas und Schwesig stellen sich in der Öffentlichkeit gern mit erhobenem Finger als Moralapostel dar, zensieren unverblümt und ideologiegesteuert unliebsame Kommentare auf Facebook und kassieren hinten herum tausende Euro für Gesprächstermine. Das Verhalten von Heiko Maas und anderen Sozialdemokraten offenbart eine äußerst merkwürdige Interpretation von Rechtsstaat. Gerade als Justizminister sollte man nicht für ein Verhalten anfällig sein, das einen in die Nähe von Korruption rückt. Die doppelte Moral der Sozialdemokraten zeigt sich auch im Berliner Abgeordnetenhaus: Dort haben die Sozialdemokraten als einen der ersten Punkte auf die Tagesordnung des Ältestenrates die Erhöhung ihrer Diäten gesetzt. Das ist skrupellos und unverfroren angesichts der gravierenden Probleme, die Berlin hat. Die Selbstbedienungsmentalität der SPD-Funktionäre beweist wie sehr die Altparteien sich…
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groetraz2015 November 25, 2016
Berlin, 24. November 2016. Zur Verfolgung christlicher Asylbewerber in Deutschland erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang: „Das Versagen der Bundesregierung unter ihrer Kanzlerin Merkel ist einmal mehr dokumentiert. Die Organisation ‚Open Doors‘ sieht sich selbst ‚im Dienste verfolgter Christen weltweit‘ und stellte jetzt ihre Untersuchung zur Christenverfolgung in Deutschland unter dem bezeichnenden Titel ‚Mangelnder Schutz religiöser Minderheiten in Deutschland‘ vor. Die dokumentierten Vorfälle sind trotz einer hohen Dunkelziffer in Anzahl und Art erschreckend. Bibeln und christliche Symbole werden aus Angst versteckt, weil sonst vielleicht die Hand abgehackt oder ein Todeskommando geschickt wird. Durch überwiegend muslimisches Personal werden Christen in vielen Fällen konsequent benachteiligt. Und all dies geschieht mitten in Deutschland, auch außerhalb von Asylunterkünften. Als Open Doors im Frühjahr eine erste Studie vorstellte, war die Reaktion bezeichnend. So schrieb die FAS am 22. Mai 2016, an der Aussagekraft dieser Studie seien erhebliche Zweifel angebracht. Darauf hat Open Doors auf 88 Seiten eine…
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groetraz2015 November 25, 2016
Aufstellung der AfD-Listenkandidaten in NRW aus Sicht der AfD Gelsenkirchen: Fair und demokratisch Der Stern versucht , mit Veröffentlichung eines Whatsapp-Protokolls die Aufstellung der AfD-Kandidaten für die Landesliste in Nordrhein-Westfalen als manipuliert darzustellen. Dabei wird auch dem Sprecher des AfD-Kreisverbandes Gelsenkirchen, Jörg Schneider, Fehlverhalten vorgeworfen. Schneider dazu: „Ich habe als Mitglied der Zählkommission Ergebnisse per Whatsapp mitgeteilt. Da die Auszählung der Stimmen öffentlich ist, sind diese Ergebnisse nicht geheim.“ Auch zur Kritik am Aufruf zur Wahl des Gelsenkirchener Kandidaten Jan Preuss nimmt der Gelsenkirchener Parteisprecher Stellung: „Natürlich darf ich für einen Parteifreund werben. Er hat diesen Wahlgang übrigens verloren – spätestens damit geht der Vorwurf der Manipulation wohl ins Leere.“ Bei der Nominierung der Landtagskandidaten gibt es bei der AfD keine vorgegebene Liste, jedes Mitglied kann in jedem Wahlgang kandidieren und sich der Versammlung vorstellen. „Jeder der 400 Delegierten hat seine eigene Vorstellung, wer für die AfD in den Landtag sollte – deshalb muss…
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groetraz2015 November 20, 2016
Am vergangenen Freitag hat der Kreisverband Gelsenkirchen der Alternative für Deutschland (AfD) turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt und dabei vor allem auf Kontinuität gesetzt: In seinem Amt als Sprecher wurde Jörg Schneider bestätigt, der den Kreisverband auch als Bundestags-Direktkandidat in das Wahljahr 2017 führen wird. Zu seinen Stellvertretern bestimmten die Mitglieder Norbert Emmerich, Klaus Nelle und Dr. Markus Sandmann, der erstmals dem Vorstand angehört. Als Schatzmeister wurde Friedhelm Rikowski wiedergewählt, der bei der Landtagswahl als Direktkandidat für Gelsenkirchen-Süd antritt. Beisitzer sind wie im vergangenen Jahr Bernd Lumma und Thomas Weigelt, neu dazu kommt der Stadtverordnete Hartmut Preuß. An die Spitze der Delegiertenliste für Parteitage wurde Jan Preuß gewählt. Preuß ist Bezirkssprecher und Landtags-Direktkandidat für Gelsenkirchen-Nord. Besonders erfreulich war die hohe Beteiligung am Kreisparteitag: Fast die Hälfte der Mitglieder war anwesend. Bildquelle: www.flickr.com
