Author Archive: groetraz2015
groetraz2015 November 20, 2016
Berlin, 18. November 2016. Zu Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Pressekonferenz anlässlich des Staatsbesuches von US-Präsident Barack Obama erklären die AfD-Sprecher Jörg Meuthen und Frauke Petry: „Unmittelbar vor der erwarteten Bekanntgabe ihrer neuerlichen Kandidatur als Bundeskanzlerin hat Frau Merkel ausnahmsweise einmal einen programmatischen Satz gesagt: Deutschland sei in der Lage, die Ordnung in der Welt aufrecht zu erhalten. Augenreibend stellen wir fest, dass Merkel damit den Anspruch formuliert, Kanzlerin einer Weltmacht zu sein. Zugleich klingt aus diesem Satz die Bereitschaft, als Führungsmacht der westlichen Welt in die Fußstapfen der USA zu treten. Das sagt die Politikerin, die nicht akzeptieren will, dass ein Staat Grenzen haben muss, um seine Existenz zu sichern, und die deswegen auf funktionierende Grenzsicherung verzichtet. Das sagt die Politikerin, die in einem TV-Interview als ihr Staatsziel angab, sie wolle ‚möglichst viele Menschen in Deutschland‘ haben und die nie definiert hat, was für Menschen. Das sagt…
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groetraz2015 November 14, 2016
Die AfD –Kreisverband Gelsenkirchen – fordert den Erhalt der Hallenbäder in Gelsenkirchen-Buer und Gelsenkirchen-Horst sowie des Zentralbades in Gelsenkirchen. Der weitere Betrieb des Freibad Jahnplatz sollte über Bürgerbeteiligung entschieden werden. Den Schulen, die über kein eigenes Lehrschwimmbecken verfügen, sowie den Sportvereinen muss auch weiterhin die Möglichkeit gegeben werden, Schwimmunterricht und auch entsprechende sportliche Förderung hier in Gelsenkirchen durchzuführen. Zudem ist der sozialintegrative Aspekt den Hallenbäder haben zu beachten. Auch muss die Gesellschaft dafür sorgen, dass die Kinder zur ihrer eigenen Sicherheit schwimmen können. Genauso wichtig sind diese Hallenbäder auch für den Dienstsport der Polizei- und Feuerwehrbeamten. Zur Erhaltung deren Einsatzfähigkeit ist Schwimmen als Dienstsport unumgänglich, Fahrten zu Bädern in Nachbarstädten gehen zu Lasten ihrer tatsächlichen Einsatzzeiten. Das Zentralbad muss aufgrund der großen Investitionssumme komplett neu errichtet werden, sei es durch einen Neubau auf dem jetzigen Standort oder aber auf dem Grundstück der ehemaligen Polizeiwache. Die Fortsetzung des Betriebs des…
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groetraz2015 November 6, 2016
Berlin, 4. November 2016. Zu der schwarzen Null im Bundeshaushalt von Bundesfinanzminister Schäuble erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Bundesfinanzminister Schäuble lässt sich gerne für seinen ausgeglichenen Haushalt loben. Dass dies nicht sein Verdienst ist, sondern der Staat auf Kosten der Sparer vom Nullzins der EZB profitiert, ist eigentlich lange bekannt. Damit aber nicht genug. Um den Haushalt rechtzeitig zur Bundestagswahl besser aussehen zu lassen, werden nicht nur aktuelle Zinsgewinne in die Bilanz gebucht, sondern auch solche, die erst über die kommenden zehn Jahre anfallen würden. Das ist Geld, welches in den nächsten Jahren wegfällt. Es ist symptomatisch für diese Bundesregierung, zu täuschen und zu tricksen. Hauptsache, man rettet sich bis über die nächste Wahl hinaus. So aber geht nachhaltige Politik nicht. Statt den Bürgern mit kosmetischen Maßnahmen eine heile Welt vorzugaukeln, müssten endlich wirkliche Reformen zu einer Vereinfachung des deutschen Steuersystems und einer echten Entlastung der Bürger vorgenommen werden. Nur damit…
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groetraz2015 November 6, 2016
Berlin, 4. November 2016. Zum Umgang der deutschen Bundesregierung und der EU mit dem Regime in der Türkei erklärt AfD-Sprecherin Frauke Petry: „Die Türkei driftet zusehends in den Totalitarismus ab. Oppositionelle werden schikaniert, mundtot gemacht, eingesperrt oder sogar Schlimmeres. Anstatt diesen Entwicklungen entschieden entgegenzutreten und der immer stärker unterdrückten laizistischen Opposition im Land den Rücken zu stärken, vollführt die Bundesregierung einen Kotau nach dem anderen vor dem zunehmend despotischen Präsidenten Erdogan. Mit diesem Appeasement gegenüber der Türkei muss endlich Schluss sein. Die Regierung in Ankara versteht dies als Zustimmung zu ihrer demokratiefeindlichen Säuberungspolitik. Das allerdings darf Deutschland – das darf Europa nicht hinnehmen. Da die deutsche Bundesregierung in diesem Punkt mittlerweile sämtliche Glaubwürdigkeit verspielt hat, ist nun der Bundestag in der Pflicht, diesem Treiben einen Riegel vorzuschieben. Als erstes müssen die deutschen Soldaten aus der Türkei sofort abgezogen werden. Auf europäischer Ebene muss die Konsequenz heißen: sofortiger und endgültiger Stopp…
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groetraz2015 November 6, 2016
Berlin, 4. November 2016. Die künftige rot-rot-grüne Regierung in Berlin will rechtlich fällige Abschiebungen nicht mehr durchführen. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Schon heute werden rechtlich fällige Abschiebungen nur noch in verschwindend geringer Zahl vorgenommen. Die Abschiebequote ist bundesweit jämmerlich niedrig. Jetzt setzt die künftige rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin noch eins drauf, indem sie Abschiebungen grundsätzlich aussetzen will. So fatal dieses Signal für Berlin und die Republik ist, so klar zeigt es doch, wohin die Reise mit einer rot-rot-grünen Bundesregierung gehen würde. Immerhin sind SPD, Linke und Grüne noch so ehrlich und sagen ganz offen, dass sie den deutschen Rechtstaat weiter aushebeln und den deutschen Steuerzahler immer stärker zur Kasse bitten wollen. Während die Union dies zu vertuschen versucht und den Bürgern Aktivität und Emsigkeit vortäuscht. Das Ergebnis ist das gleiche. Hundertausende abgelehnte Asylbewerber, bleiben bei staatlicher Vollversorgung unbehelligt und für immer in Deutschland. Die AfD ist die einzige Partei,…
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groetraz2015 Oktober 25, 2016
Alles was die Buersche Innenstadt attraktiver macht, mehr Publikum anzieht, den Gastronomen und der Wirtschaft vor Ort hilft, muss auf Umsetzbarkeit geprüft werden. Das Schaffen einer „Freihandelszone“, um den Verkauf von Speisen und Getränke zu ermöglichen, sowie eine Erweiterung bis zum Robinienhof, sind gute und sinnvolle Ansätze. Wenn hier die Möglichkeit besteht, einen neuen Treffpunkt im „Herzen“ von Buer zu schaffen, muss man diese Idee aufgreifen und die Politik muss die Rahmenbedingungen schaffen, damit diese zügig, aber Zukunftsträchtig umgesetzt werden kann. Allerdings sollte dann auch zwingend die kommende Gastronomie der Markthalle mit einbezogen werden. Es muss auf jeden Fall verhindert werden, das die Belegung der Markthalle durch diese dann neue Konkurrenz noch schwieriger wird und dadurch evtl. noch länger nicht eröffnet wird. Anmerkung: Auch diese Mitteilung ist natürlich in der letzten Woche an die WAZ als örtliche Presse gegangen. Obwohl schon wieder Meinungen von Bürgern veröffentlicht wurden (was auch gut…
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groetraz2015 Oktober 25, 2016
…verlieren abermals ganz massiv an Leserschaft. Sowohl bei den Abo’s wie auch am Verkauf an Kiosken usw. müssen die o.g. Medien Verluste von bis zu 12,2% (Bild) hinnehmen. Dies zeigt ganz klar, die Leser haben diese Art von Journalismus satt! Von ehemals ca. 7 Mio Leser, ist die Bild auf 1.789.997 Leser geschrumpft. 16% ! gewonnen hat hingegen die Wochenzeitung „Junge Freiheit“. Wenn man sich dann die Berichterstattung z. B. in der WAZ ansieht, dürfte kein AfD Mitglied ein Abo dieser Zeitung besitzen oder sie am Kiosk erwerben. Pressemitteilungen der gewählten Ratsmitglieder oder der Bezirksverordneten werden überhaupt nicht erwähnt oder abgedruckt. So soll dem Wähler suggeriert werden, das die gewählten Vertreter der AfD keinerlei Aktivitäten in den entsprechenden Gremien der Stadt Gelsenkirchen vorzuweisen haben. Wer an den entsprechenden Sitzungen als Zuschauer teilnimmt, kann sich dann aber selbst überzeugen, das dem nicht so ist. Gibt es aber etwas zu berichten,…
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groetraz2015 Oktober 23, 2016
Nur 7% Rückführungen in den Schengen-Raum „Jetzt wird abgeschoben“, versprach „unsere“ Kanzlerin vollmundig.… Aber wohin? Kein Land ist da so dämlich und bürdet sich derartige Belastungen wie Deutschland auf. So ist es kein Wunder, dass es von Januar bis September erst gelang 2.860 von 40.000 Flüchtlingen gemäß Dublin-Abkommen in die Schengen-Staaten zurückzuschicken. Aber das liegt nicht nur an der mangelnden Bereitschaft der Zielländer. Flüchtlinge nutzen auch gerne den Rechtsweg oder tauchen einfach unter. Die „dummen Deutschen“ nehmen dafür wieder die Flüchtlinge anderer Schengen-Staaten auf: „So waren im gleichen Zeitraum von 24.435 Übernahmeersuchen an Deutschland immerhin 9688 erfolgreich. Das ist eine Erfolgsquote von 40 Prozent. Seit diesem Jahr schieben die übrigen EU-Staaten erstmals mehr Migranten nach Deutschland ab als umgekehrt.“ Da kann man nur mit dem Kopf schütteln. Nach Lachen ist einem da nicht zumute. Dafür lacht aber sicher die ganze Welt über Deutschland. Allen voran, diejenigen, die von der Politik…
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groetraz2015 September 15, 2016
Am frühen Morgen des 14.09.2016 ist ein treuer Wegbegleiter, aber vor allen Dingen, ein lieber Mensch viel zu früh im Alter von 72 Jahren von uns gegangen. Liebe Margret, lieber Marc und Jörg, wir wünschen euch und euren Familien viel Kraft. Lieber Hans-Peter, wir werden dich sehr vermissen.
groetraz2015 Juli 25, 2016
„Reutlingen, Ansbach – eigentlich sollte jetzt hier etwas stehen von Mitgefühl für die Verletzten und die Angehörigen. Nur: Aufgabe der Opposition – und das ist zurzeit eben nur die AfD – ist es, auf falsche Lösungsansätze der Regierung hinzuweisen und vor möglichen Fehlentwicklungen zu warnen. Uns war und ist klar: Was in Ansbach passierte, ist logische Konsequenz einer Politik der offenen Grenzen, die es Terroristen leicht macht, in unser Land zu gelangen und Waffen sowie Sprengstoff direkt mitzubringen. Es gilt, wirklichen Flüchtlingen zu helfen, aber vor allem müssen wir unsere Bevölkerung schützen. Die AfD hat dafür eine geeignete Lösung: Wir fordern die vorrangige Unterbringung von Flüchtlingen in ihrer Herkunftsregion. Wenn wir diese Forderung gerade heute erneut stellen, dann mag man uns vorwerfen, wir instrumentalisieren den Anschlag von Ansbach. Aber die, denen trotz Ansbach nur ein „weiter so“ und „wir schaffen das“ einfällt, sind mitschuldig an jedem weiteren Anschlag.“
