Author Archive: groetraz2015

Es geht mal wieder auf Wahlen zu, da kann man doch nicht den Terror zugeben, den man selbst zu verantworten hat! Alles wird verharmlost und verdreht. Die Medien wundern und beklagen sich, dass man Zeitungen nicht mehr kauft und den Rest nicht glaubt oder immer lauter hinterfragt. Jeder der das tut wird beschimpft und beobachtet, der könnte ja gefährlich sein. Auf der ganzen Welt sind es Täter mit ausländischen Hintergrund, nur in unseren Medien sind es arme, traumatisierte Menschen, die nie aufgefallen sind, obwohl sie seit Jahren in Behandlung sind. Nur in Deutschland werden die Opfer dermaßen verhöhnt, in dem man den Tätern die Schuld abspricht, weil sie ja …. sich eigentlich nur an die Gesetze unseres Landes halten sollten … so unermesslich traumatisiert sind…? Inzwischen sind wir auch traumatisiert !!!! Zeit für Veränderungen…

+ + + Ratssitzung Juli 2016 + + + Anfang 2015 erreichte ein Skandal das beschauliche Gelsenkirchen, der seinesgleichen sucht. Da stehen doch Bedienstete der Stadt Gelsenkirchen in Verdacht, mit hilfsbedürftigen Kindern Kasse gemacht zu haben. Nachdem durch die Fernsehsendung „Monitor“ das Ganze ans Licht befördert wurde, galt es, durch die SPD-Genossen Schadensbegrenzung zu betreiben. Zwar gibt es das parlamentarische Instrumentarium eines „Untersuchungsausschusses“ mit allen dazu geltenden Regeln im Bereich der Kommunalpolitik nicht, aber man konnte den Stadtverordneten ja einen Ausschuss anbieten. Das fiel um so leichter, als die SPD ja auch hier über die absolute Mehrheit verfügt. Man lasse sich genüsslich auf der Zunge zergehen: diejenigen, die die Mißstände verursacht haben, werden nun noch mit der Aufklärung derselben betraut. Die klassische Bock-zu-Gärtner Beziehung im rotverfilzten Gelsenkirchen. Pikant ist auch, dass der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dr. Günter Pruin, gleichzeitig Geschäftsführer bei Gelsensport, die Verfahrensrichtlinien für den Untersuchungsausschuss im Jugendamtskandal für die Stadtverwaltung…
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Am Samstag und Sonntag dem 2/3. Juli trafen sich die Delegierten der AfD-NRW in der Stadthalle von Werl, um das NRW-Parteiprogramm basisdemokratisch zu verabschieden. Bei der Anreise zum LPT staunten die Delegierten wohl nicht schlecht über das sehr massive Aufgebot an Polizisten. Laut Presse waren über 500 Polizisten vor Ort um den LPT zu schützen. Ein breites Bündniss der üblichen Verdächtigen hatte zu Demonstrationen aufgerufen. Von den ursprünglich angesagten 1000 Demonstranten sind allerdings nur 300 gekommen.Nun, auch Demonstranten brauchen mal eine Pause. Das stimmt einen aber doch schon ziemlich nachdenklich, wenn eine demokratische Versammlung von so einem massiven Polizeiaufgebot beschützt werden muß. Bis auf zwei oder drei Sitzblockaden gab es aber laut Presse keine größeren Zwischenfälle. Wir möchten uns auch hier an dieser Stelle recht herzlich bei den anwesenden Polizisten bedanken! Ein Batzen Arbeit, mit vielen Diskussionen, Anträgen und Änderungen lag am Samstag morgen vor den Delegierten. Der Leitantrag wurde…
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Am 06. Juli 2016 hat der Kreisverband Gelsenkirchen der Alternative für Deutschland seine Direktkandidaten für die 2017 stattfindenden Wahlen zum Landtag und Bundestag benannt. Nominiert wurde für den Landtagswahlkreis Gelsenkirchen-Nord Jan Preuß und für Gelsenkirchen-Süd Friedhelm Rikowski. Bei der Bundestagswahl wird Jörg Schneider kandidieren. Die drei Direktkandidaten decken mit ihren jeweiligen Themenschwerpunkten die Bandbreite der AfD gut ab: Jan Preuß engagiert sich in der Bildungspolitik und hat das betreffende Kapitel des am letzten Wochenende verabschiedeten Wahlprogramms der AfD NRW entscheidend mitgestaltet. Friedhelm Rikowski arbeitet im Landesfachausschuss für Inneres und Justiz. Er möchte sich als Jäger für eine Neufassung des Jagdrechts einsetzen. Jörg Schneider ist seit dessen Gründung Mitglied des AfD-Landesfachausschusses für Arbeit und Soziales. Als Leiter der NRW-Programmkommission fühlt er sich dem Thema „Basisdemokratie“ besonders verbunden. In der AfD sind alle drei Kandidaten auch durch ihre Vorstandsarbeit gut vernetzt: Preuß führt als Sprecher den Bezirksverband Münster, Rikowski ist Mitglied des Bezirksvorstandes und Schatzmeister in Gelsenkirchen, Schneider ist Sprecher…
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Es gibt die Bushaltestelle „Forstweg“ am Nordring, kurz vor der Gladbecker Grenze. Busfahrende beschweren sich, dass dort kein Mülleimer angebracht ist. Die Haltestelle sieht immer wieder „einladend“ aus durch weggeworfene Zigarettenschachteln, Tüten, Papiertaschentücher usw. Auf eine Anfrage des AfD Bezirksverordneten Klaus Nelle im März 2015 kam die Antwort der Verwaltung: „Beide Haltestellen befinden sich auf dem Nordring. Der Nordring liegt im Zuständigkeitsbereich von Straßen NRW. Die Straße liegt somit außerhalb der nach der Straßenreinigungssatzung klassifizierten und zu reinigenden Straßen. Reinigungsleistungen von GELSENDIENSTE sind daher rechtlich nicht zulässig und finden deshalb in diesem Bereich auch nicht statt. Ebenso werden keine Abfallbehälter von GELSENDIENSTE montiert. Der Betreiber der ÖPNV -Linie, die Vestische Straßenbahn GmbH – ist nicht verpflichtet, Abfallbehälter an Haltestellen zu installieren. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass hierzu auch keine Bereitschaft besteht, da es nicht möglich ist, die Abfallbehälter regelmäßig zu leeren. Ebenso liegt der Nordring außerhalb der Straßenreinigungsrouten, so dass…
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Kritik an NATO und EU, aber auch kritische Fragen zur Rolle Russland in der Ukraine bestimmten die Diskussion mit Denis Mikerin, Mitarbeiter der Russischen Botschaft in Berlin: 70 Gäste waren die Einladung des Kreisverbandes der AfD gefolgt. Wesentliche Voraussetzung einer zukünftigen Zusammenarbeit sei, so Mikerin, für Russland die Bereitschaft der EU, die innerstaatliche Souveränität anzuerkennen. Jörg Schneider, Sprecher des Kreisverbandes, sieht hier gemeinsame Ziele: „Die AfD fordert von der EU genau das: Mehr Kompetenzen müssen wieder von der europäischen Ebene in die nationalen Parlamente zurückverlagert werden.“ Viele russischstämmige Mitbürger, die bislang noch keinen Kontakt zur AfD hatten, nahmen an der Veranstaltung teil und diskutierten rege mit. Kreissprecher Jörg Schneider freut sich über dieses Engagement: „Wir begrüßen bei der AfD gern integrierte Zuwanderer, die – wie wir – zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.“