Author Archive: groetraz2015
groetraz2015 Dezember 6, 2015
Berlin, 4. Dezember 2015. Zu den Äußerungen des EU-Ratspräsidenten Donald Tusk erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Langsam scheint Einsicht selbst in die oberen Etagen der EU einzukehren. Ratspräsident Tusk hat vollkommen recht, wenn er sich gegen die verantwortungslose Asylpolitik von Merkel und Juncker stellt. Selbstverständlich muss der Einwanderungsstrom nach Europa aufgehalten werden, sonst steht nicht mehr und nicht weniger als unser gesellschaftlicher Friede und die europäische Identität auf dem Spiel. Nun ist es allerhöchste Zeit, dass andere Entscheidungsträger der Einsicht Tusks folgen. Die AfD unterstützt Tusk in seinen Forderungen und fordert eine europäische Obergrenze und einen konsequenten Schutz der europäischen Aussengrenzen. Von solchen mutigen Politikern vom Holze eines Tusk braucht Europa viel mehr.“ Quelle: https://www.alternativefuer.de/2015/12/04/gauland-mehr-tusk-in-europa/
groetraz2015 Dezember 1, 2015
Die geplante Schließung des Vaillant Werkes für 2018 ist unter unternehmerischen Gesichtspunkten nachvollziehbar, für die Beschäftigten aber eine Katastrophe. In einer Zeit, in der nur noch Gewinnmaximierung zählt, selbst Unternehmen, die Milliardengewinne erzielen, über Verlagerung und Personalabbau nachdenken, hat der einzelne Arbeitnehmer anscheinend nur noch einen Buchwert. Daher muss alles dafür getan werden um die Arbeitsplätze an diesem Standort zu erhalten. Um das zu erreichen, ist eine Anstrengung aller im Rat der Stadt Gelsenkirchen vertretenen Parteien notwendig. Die Gründe für die geplante Schließung sind aber vielschichtig und auch durch die politischen Entscheidungen der letzten Jahre selbst verursacht. Bedenklich für die Zukunft stimmen vor allem folgende Faktoren: – Bei Vaillant handelt es sich um kein Unternehmen das von irgendwelchen Hedge Fonds oder sonstigen Investoren gesteuert wird, die ausschließlich auf Gewinnmaximierungfixiert sind. Vaillant ist ein Familienunternehmen, von dem man mehr soziale Verantwortung erwarten sollte. – Die Verlagerung soll nicht in Länder erfolgen, in denen es…
Read more
groetraz2015 November 28, 2015
Auch die Haushaltsplanung für 2016 wurde durch die Genossen der SPD dominiert, die ihre Vorhaben bei Erstellung derselben mit der Verwaltung in Einklang brachten. Sicherlich ist das Vorgehen auf der einen Seite verständlich, hat diese Partei im Rat noch eine komfortable Mehrheit, während sie bundesweit die 25 % Marke im freien Fall nach unten durchbricht. Das lässt auch für Gelsenkirchen ab 2020 hoffen, was ja nicht mehr so weit entfernt ist. Dann werden hoffentlich Entscheidungen für Gelsenkirchen getroffen, die frei von Ideologien und Basta-Entscheidungen sind. Ich möchte in diesem Zusammenhang den Blick noch einmal auf den Gelsenkirchener Appell richten: im Frühjahr 2015 hat die AfD zu diesem aufgerufen. Ziel war es, sämtlichen Extremismen entschieden entgegenzutreten. Die Anschläge, die sich jüngst weltweit ereignet haben, haben gezeigt, wie wichtig es ist, die Gewalt als politisches Mittel zu ächten, egal aus welcher Ecke sie kommt. Wir sollten ein Zeichen setzen, dass wir die…
Read more
groetraz2015 November 28, 2015
Warum wohl? Weil die SPD-Fraktion in Basta-Manier alles durchdrückt, was sie will, schließlich haben sie im Stadtrat eine Stimme mehr als alle anderen zusammen. Und das sagen die Mitglieder, allen voran der Stadtverordnete Pruin, auch, frei nach dem Motto… gewöhnt euch dran, wir haben hier das sagen. So ähnlich drückte er sich tatsächlich in einer früheren Sitzung aus. Und genau so handeln sie auch. Mit einer Arroganz, die ihrer gleichen sucht, werden die Anträge der kleinen Parteien und sogar der CDU vom Tisch gefegt. Zu allem Unnütz erdreistet sich der Mandatsträger der „Piraten“, der sein Fähnlein generell nach dem Wind dreht, zu bemängeln, von der AfD käme ja nichts. Dabei werden Anträge von der AfD, Pro Deutschland, WIN oder AUF gar nicht erst auf die Tagesordnung genommen, auch wenn sie noch so gut und Sinnvoll sind und das nur, weil sie von den genannten Parteien kommen. Das nennt man dann…
Read more
groetraz2015 November 28, 2015
Wenn die Sonne der politischen Kultur niedrig steht, werfen auch Zwerge lange Schatten. Und wenn man die Sonne durch flackernde Kerzen ersetzt, dann täuschen die sich in ihrem Lichte ausruhenden bürokratischen Gnome auch noch etwas wie Agilität vor. Nur so ist es wohl zu erklären, dass man sich seitens der EU mal wieder um die Lösung von Problemen bemüht, die es gar nicht gibt. Außerdem passt sie gut in die Vorweihnachtszeit. Die Kerzenverordnung! Auf immerhin vier Seiten wird zunächst mal definiert, was so alles eine Kerze ist – wobei man nicht zu faul ist, selbsterklärende Worte nochmal zu erläutern: „Eine „Kerze für den Innenbereich“ ist eine Kerze, die für den Gebrauch in einem normalen Innenraum bestimmt und konzipiert ist.“ Auffällig ist hier vor allem die Verwendung des Wortes „normal“, dass man im genderisierten Brüssel sicherlich nicht mehr in Zusammenhang mit sexueller Orientierung, zumindest aber noch bei der Beschreibung kerzengerechter Räumlichkeiten…
Read more
groetraz2015 November 22, 2015
Am 20.11.2015 wählte der Kreisverband Gelsenkirchen der Alternative für Deutschland einen neuen Vorstand. Die Mitglieder setzten dabei auf Kontinuität: Kreissprecher Jörg Schneider, die stellvertretenden Sprecher Klaus Nelle und Norbert Emmerich, Schatzmeister Friedhelm Rikowski sowie Doreen Kosak als Beisitzerin wurden in ihren Ämtern bestätigt. Drei Mitglieder des alten Vorstandes kandidierten nicht wieder. Für sie verstärken Hans Peter Nobis als stellvertretende Sprecher und als Beisitzer Bernd Lumma und Thomas Weigelt das Team. Diskutiert wurden in Anwesenheit der drei AfD-Stadtverordneten Möglichkeiten, die im Juli auseinander gebrochene Stadtratsfraktion wieder zusammen zu führen. Einen Schwerpunkt seiner Arbeit sieht der neue Vorstand dabei als Vermittler. Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der Gewinnung von Neumitgliedern. Eine Herausforderung ist dabei das in Gelsenkirchen neue Phänomen der Bedrohung von Wirten, die der AfD Räumlichkeiten zu Verfügung stellen. Dazu der Sprecher Jörg Schneider: „Wir müssen die Wirte, die uns Veranstaltungsorte anbieten, vor Gewalt schützen. Wir werden daher zukünftig nur noch intern für Veranstaltungen werben….
Read more
groetraz2015 November 19, 2015
Zum aktuellen Umfragehoch der AfD, erläutert der Vorsitzende Jörg Meuthen: „Die AfD ist mittlerweile zur drittbeliebtesten Partei in Deutschland aufgestiegen. Ein schöner Erfolg, den wir weiter ausbauen wollen und werden. Die AfD hat laut einer aktuellen internen Umfrage ein Potential von mehr als 20 Prozent. Das wollen wir in der nächsten Zukunft bestmöglich ausschöpfen. Sehr erfreulich ist, dass viele Bürger erkannt haben, dass wir für eine seriöse, vernunftorientierte Politik stehen und eben nicht dem Bild entsprechen, das die Medien so gerne von uns zeichnen. Wir stellen mit unserer Politik eine echte Alternative zu der chaotischen und orientierungslosen Politik von Frau Merkel dar. Immer mehr Menschen erkennen, dass wir nicht nur den Mut haben, unbequeme Tatsachen anzusprechen, sondern auch vernünftige Lösungen anbieten. Wir sind eine junge Partei, die sich völlig frei von Klientelismus und Filz vorgenommen hat, das politische System der etablierten Parteien aufzubrechen. Wir treten an gegen verantwortungsloses Gutmenschentum und Gesinnungsindoktrination und…
Read more
groetraz2015 November 19, 2015
Im Mittelpunkt des 11. Parteitags des Landesverbands NRW der Alternative für Deutschland am vergangenen Sonntag stand neben den Beratungen und Beschlussfassungen über eine überarbeitete Landessatzung und Geschäftsordnung auch die Verabschiedung eines umfassenden Kooperationsverbots mit radikalen Parteien und Gruppierungen an den Rändern des politischen Spektrums. Schon die Zahl der teilnehmenden Delegierten zeigte, dass sich auch der Landesverband der jungen Partei wieder im Aufwind befindet: Derzeit gehören 3.698 Mitglieder und Förderer zur AfD NRW; monatlich gehen rund 270 Anträge auf Neumitgliedschaft ein. Wachstum bedeutet Entwicklung, auch und gerade hinsichtlich der Regelung der innerparteilichen Zusammenarbeit. Das wurde anhand der mehrstündigen Diskussion der neuen Landessatzung deutlich, in der sich die Delegierten unter anderem auf präzisere Definitionen der Zuständigkeiten der Parteigliederungen auf Kreis-, Bezirks- und Landesebene sowie die entsprechenden Wahl- und Antragsmodalitäten einigten. Die ab dem 16.11.2015 gültige Landessatzung und Geschäftsordnung der AfD NRW stehen unter www.nrw-afd.de zum Download zur Verfügung. An gleicher Stelle kann…
Read more
groetraz2015 November 11, 2015
Berlin, 11 November 2015. Im Nachgang zu einer Diskussionsrunde der AfD Euskirchen zum Thema „Sicherheit in Europa“ am Abend des 04.11.2015 wurden Aussagen von Teilnehmern in den Medien fälschlich zitiert. Diese Äußerungen sind derart abstrus und menschenverachtend, dass sie hier nicht wiedergegeben werden. Fakt ist, dass diese Aussagen nie getätigt wurden – weder während der Veranstaltung, noch im Nachgang oder am Rande derselben. Die AfD stellt klar: „Die Berichterstattung des WDR entspricht nicht der Wahrheit. Während der Veranstaltung in Euskirchen am 04.11.2015 wurde nicht über das Flüchtlingsthema diskutiert, da sich der Vortrag „Sicherheit in Europa“ ausschließlich mit außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen befasste. Die menschenverachtenden Äußerungen hat es definitiv nicht während der Diskussion in der AfD-Veranstaltung am 04.11.2015 gegeben. Die gezeigte Person im grauen Kapuzenpullover ist nicht Mitglied der AfD. Alles spricht dafür, dass dieses Video nach Abschluss der Veranstaltung mit der Absicht produziert wurde, die AfD politisch zu beschädigen….
Read more
groetraz2015 November 9, 2015
Berlin, 9. November 2015. Die dpa-Meldung mit dem jüngsten Umfragetrend, der die AfD bei 9 % sieht, wird bundesweit mit einem Kommentar eines „Parteienforschers“ verbreitet. „Die AfD ist die einzige Partei in Deutschland, die die Vorurteile von Teilen der Bevölkerung gegenüber Ausländern hemmungslos ausbeutet“, sagt Ulrich von Alemann. „Dieser Vorgang ist ein Paradebeispiel für mediale Manipulation“, erklärt der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Albrecht Glaser. „Je mehr die Wirkung der staatlich inszenierten ‚Willkommenskultur‘ nachlässt, desto intensiver muss der Erkenntnisfortschritt breiter Schichten der Bevölkerung medial bekämpft werden. Die Zahl der naiven Utopisten nimmt ab und die der klugen Realisten nimmt zu. Das liegt weniger an der AfD und ihrer vielfach behinderten Aufklärungsarbeit als an den harten Tatsachen. Wenn ganz Europa anders tickt als die deutsche Regierung, dann könnte es an der deutschen Regierung liegen, dass sich die Menschen fragen, wieso dies so ist. Wenn die Franzosen ihre Grenze schließen und die Polen…
Read more
