Author Archive: groetraz2015

Veranstaltung wegen Gewaltandrohung aus Rotthausen verlegt

Bis zum Wochenende schien alles klar: Die Alternative für Deutschland würde am Mittwoch in einer Rotthauser Gaststätte über das Thema „Zuwanderung“ informieren. Dann aber die Absage des Wirtes, ihm wurde mehrfach massiv mit Gewalt gedroht für den Fall, dass die Veranstaltung wie geplant stattfinden würde. Zwar fand die AfD sofort einen Ausweichort, Bedauern äußert Jörg Schneider, Sprecher der AfD Gelsenkirchen, dennoch: „Dem Wirt geht nicht nur ein guter Umsatz verloren, viele Bürger – auch AfD-kritische – wollten mit uns diskutieren. Das geht nun leider nicht mehr, denn der neue Veranstaltungsort wird nur noch Mitgliedern und Freunden mitgeteilt.“ Auch wenn man sich bei der AfD zurzeit über steigende Umfragewerte freut, geben die Ereignisse in Rotthausen Anlass zur Sorge. Schneider: „Die Flüchtlingssituation ist eine riesige Herausforderung. Wir müssen dazu eine Lösung finden, die von einer Mehrheit der Bevölkerung getragen wird. Aber wie soll das gehen, wenn durch Gewalt verhindert wird, das Menschen auch nur miteinander sprechen?“

Meuthen: Stegner ist der wirkliche Brandstifter

Berlin, 26. Oktober 2015. Zur völlig absurden Forderung von Ralf Stegner, die AfD-Spitze unter Beobachtung des Verfassungsschutzes zu stellen, erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen: „Solche Forderungen sind verleumderisch und an Absurdität nicht zu überbieten. Die AfD sieht sich als Partei der Vernunft und des Rechtsstaates. Kernelemente der AfD sind die Forderung nach einem starken Rechtsstaat und mehr innerer Sicherheit. Sie weist daher unermüdlich auf die andauernden Vertragsbrüche der Bundesregierung im Asyl-Chaos und in der Eurokrise hin. Sie fordert eine Stärkung der Polizei und setzt sich für die Sicherung unserer Grenzen ein. Zu suggerieren, eine solche Partei sei verfassungsfeindlich, ist schlichtweg absurd. Stegner ist ein geistiger Brandstifter, der durch seine fahrlässigen Äußerungen die zunehmende Gewalt gegen die AfD weiter schürt. Schon jetzt mehren sich die politisch motivierten Straftaten gegen AfD-Mitglieder und Funktionäre. Immer mehr AfD-Veranstaltungen müssen aus Sicherheitsgründen oder aus Angst der Veranstalter vor linker Gewalt abgesagt…
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Gewaltwelle gegen AfD-Funktionäre

In der Nacht von Freitag auf Samstag, vom 23. auf den 24.10.2015, wurden Betrieb und Wohnhaus des Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten von Sachsen-Anhalt und Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg von Unbekannten aufgebrochen, verwüstet und beraubt, während dieser auf einer Konferenz in Berlin weilte. Es entstand ein Schaden im fünfstelligen Bereich. Die Bestandsaufnahme dauert noch an, da die Kriminalpolizei bis Sonntagabend mit der Sicherstellung von Spuren beschäftigt war. Auch der Staatsschutz wird eingeschaltet. „Die Art und Weise der Tat legt nahe, dass es sich um eine politisch motivierte Tat handelt“, so Poggenburg. „Mein Konterfei auf einem Wahlkampfflyer wurde beispielsweise rot mit Fadenkreuz versehen. Das entspricht verschiedenen Drohanrufen, die ich in der jüngsten Vergangenheit erhalten habe, zudem wurden weitere Wahlkampfmaterialien zerrissen hinterlassen.” Es handle sich zweifelsfrei um einen massiven Einschüchterungsversuch, der auf seine politische wie private Existenzgrundlage zielen sollte, so Poggenburg weiter. „Ich werde mich aber keinesfalls einschüchtern lassen, sondern jetzt erst recht mit noch…
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Schwarze Wolken über Rotthausen

Lassen Sie mich – lieber Leser – mit einer Passage aus einem Song von Lana del Rey beginnen: „ Everytime I close my eyes, I see a dark paradise“ So geschehen am Samstag Vormittag während unserer Aktion „Herbstoffensive“. Nach dem Aufbau des Standes auf dem „Rotthauser Markt“ waren wir kurz darauf von einer kleinen Gruppe mehrheitlich schwarz gekleideter Menschen konfrontiert. Die üblichen bekannten linken Ideologien wurden uns nicht nur in verbaler Form, sondenr auch mittels mitgebrachter Pappe entgegengehalten. Allein durch die Kleidung dieser Menschen kam es mir eher vor wie auf einer öffentlichen Beerdigung ( da ja das Tragen einheitlicher Kleidung von Ordnungsbehörden – z.B. wie in Dortmund – als Uniformierung verboten wird). Ja, die Beerdigung unseres Vaterlandes, so wie wir es kennen und schätzen gelernt haben, das ist es offensichtlich was diese Menschen in der Runde umtreibt. Ein Hinweis auf den Mainstream der „ Gender Ideologie“ zur Veränderung der…
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Ausbau der Linie 302 muss vor Umbau ZOB entschieden werden

In den letzten Wochen taucht in den Medien immer wieder das Thema „Verlängerung der Linie 302 bis zum Bahnhof Buer Nord“ auf. In allen Varianten für den Umbau des ZOB Gelsenkirchen-Buer ist eine Linksabbiegung von der De-La-Chevallerie-Str. in die Springestraße vorgesehen.Dieses ist auch schon eingeplant bei den 42,2, Mio. Fördergeld aus dem KInvFG NRW. Baubeginn für den ZOB Gelsenkirchen-Buer soll noch im Jahre 2016 sein. Sollte die Linie 302 nun verlängert werden bis zum Bahnhof Buer Nord, müsste diese Linksabbiegespur von der De-La-Chevallerie-Str. in die Springestraße wieder zurück geführt werden!So war auch die Aussage von Stadtbaurat Martin Harter im Werkstatt Gespräch vom 19.08.2015. Da der Umbau des ZOB Gelsenkirchen – Buer Priorität haben sollte und dieser schon Jahre aufgeschoben wurde, sollte auch die Debatte um die Fortführung der Linie 302 bis zum Bahnhof Buer Nord abgeschlossen sein.Neben den o. g. Punkten und der dann daraus resultierenden geplanten Verschwendung von Steuergeldern macht…
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AfD NRW fordert vollständige Erstattung des Geldes

Düsseldorf, 22.Oktober 2015. Nun ist es amtlich: viele Eltern in NRW erhalten keine Rückerstattung der Kita Gebühren für Zeiten, in denen die Einrichtungen streikbedingt geschlossen waren. NRW Innenminister Jäger ließ dazu verlauten, dass eine „Rückzahlung von Elternbeiträgen für Haushaltssicherungskommunen unzulässig ist“. Die Eltern werden damit gleich doppelt bestraft. Zunächst mussten sie sich um die Betreuung der Kinder kümmern, was zum Teil bereits mit erheblichen finanziellen Einbußen verbunden war und nun erhalten sie nicht einmal die Kita Beiträge für diese Zeit zurück. Die Alternative für Deutschland NRW fordert eine vollständige Erstattung der entsprechenden Kita Beiträge, unabhängig davon ob die Betroffenen in einer Haushaltssicherungskommune wohnen oder nicht. Gerade in finanziell angeschlagenen Kommunen leben viele Eltern, die mit jedem Cent rechnen müssen. Alleinerziehende und Familien dürfen nicht dafür bestraft werden in einer klammen Stadt zu leben. Bei der Eurorettung und in der Flüchtlingskrise scheinen finanzielle Zwänge keine Rolle mehr zu spielen. Die Bundeskanzlerin…
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AfD Gelsenkirchen missbilligt Höckes Auftritt bei Günter Jauch

„Wir, der Vorstand des Kreisverbandes Gelsenkirchen, sprechen Herrn Björn Höcke für seinen Auftritt am Sonntag, dem 18.10.2015, in der Sendung ‚Günther Jauch‘ unsere Missbilligung aus. Wir als Menschen aus dem Ruhrgebiet stehen für eine klare Sprache. Wir wünschen uns aber insbesondere von den Verantwortungsträgern unserer Partei einen freundlichen und verbindlichen Tonfall, klare und nachvollziehbare Argumentation sowie Respekt vor Publikum und Gesprächspartnern. Dies gilt auch dann, wenn uns all dies nicht entgegengebracht wird. Wir bitten Herrn Höcke dringend, seine Gesprächsführung zukünftig in diesem Sinne zu gestalten. Weiterhin regen wir an, dass sich Herr Höcke zum Auftritt in der o.g. Sendung erklärt.“

Das Wahlergebnis in der Schweiz und was wir daraus lernen können.

Wenn die Schweiz abstimmt oder wählt, bekommen mitteleuropäische Feuilletonisten regelmäßig Schnappatmung: Die politisch unkorrekte Volkspartei erzielt seit Jahren an den eidgenössischen Wahl- und Abstimmungsurnen Erfolge in Serie: Minarette sind verboten, die Massenzuwanderung wird gebremst – Steckenpferde des linken Establishments, z.B. der EU-Beitritt, die Wehrpflichtabschaffung oder staatliche Eingriffe ins Lohngefüge fallen regelmäßig durch. Nichts ist dem Schweizer mehr zuwider als Untertanengeist, daran beißen sich seit Jahrhunderten Kaiser, EU-Kommissare und selbst die eigene Regierung in Bern die Zähne aus. Die Vorstellung, dass dieses kleine Land im Herzen Europas so erfolgreich ist, straft alles Lügen, was man in Deutschland schon in der Schule beigebracht bekommt: Die Schweizer setzen auf Marktwirtschaft, auf Freihandel, auf Bürgerrechte und auf Eigenverantwortung. Sie leben in Frieden mit ihren Nachbarn und brauchen dazu keine Kommissare. Sie halten die Grenzen offen für Waren und die Dienstleistungen, schließen sie aber zunehmend für Sozial- und Kriminalitätstourismus. Von den heiligen Kühen des Zeitgeists,…
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Städtetour im Rahmen der AfD Herbst offensive

Im Rahmen der Herbstoffensive wurde am Samstag die Städtetour von Dortmund über Bochum und Düsseldorf durchgeführt. Trotz absolutem Stillschweigen über die Demonstrationsorte wurde Dortmund im Netz benannt und die üblichen Verdächtigen hatte zur Gegendemo heiß gemacht. Daher erwartete uns in Dortmund ein Polizeiaufgebot, incl. eines Motorradcorsos bei einem kurzen Gang durch die Innenstadt bis zum HBF. Der zugewiesene Weg war leider abseits der bekannten Einkaufsmeile. Die großen Transparente und die lautstarke Demo – mit Ausrufen wie Volksabstimmung, Demokratie-wir sind das Volk und die Zeit ist reif- Merkel muss weg, haben dennoch für viel Aufmerksamkeit gesorgt. In Bochum ging das ganze ohne Polizeischutz oder Begleitung über die Bühne; der Weg vom HBF durch die Innenstadt wurde, wie auch in den beiden anderen Städten, von einigen positiv mit Daumen hoch skandiert, oder macht weiter so. Diese positiven Signale waren eine Wohltat gegenüber den schmutzigen Worten, die insbesondere in Düsseldorf zu hören waren….
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Reflexion und Spekulation

Reflexion und Spekulation 1/2: Die philosophische Reflexion  Zufällig entdeckt: Die Linken machen es uns vor. R. D. Precht im Gespräch mit J. Fi­scher: http://www.zdf.de/precht/europa-kaputte-gemeinschaft-richard-david-precht-im-ge­spraech-mit-joschka-fischer-bundesaussenminister-a.d.-40249646.html Wir brauchen formal ähnliche, inhaltlich aber entgegengesetzte Debatten auf unserer Seite, mit ständigem Oszillieren zwischen obersten Prinzipien und den Umsetzungen in der realen Politik. Zentrale Begriffe unsererseits sollten dabei u.a. sein: Nationale Identität und Souveränität vs. Europäisierung Deutsche Leitkultur vs. Islamisierung Rechtsstaat, Demokratie, Freiheit, Soziale Sicherheit Bürgerliche Familie, Erziehung, Bildung. Dadurch können auch wir konsistentere Leitlinien zu den tagesaktuellen Fragen von Asyl, Integration, KiTa etc. entwickeln. Reflexion und Spekulation 2/2: Spekulation und Konsequenz Bald geschieht etwas Unerwartetes. Merkel wird eine neue Politik fahren. Es wird neue Konzeptionen geben, die alle überraschen werden. Bald. So meine Vermutung, hier die spekulative Begründung: Merkels Ziel ist die Zerstörung Deutschlands. Sie formuliert es selbst, nur mit anderen Worten. Es klingt bei ihr auch ganz anders: „den europäischen Einigungsprozess vor­antreiben“, „die…
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