Kreisverband Gelsenkirchen

…sprachlos deswegen, weil hier ein Kommentar, der offenbar nicht von einem Realitätsverweigerer geschrieben wurde, veröffentlicht wurde. Liebe Presse, wir brauchen keine Lobhudelei, einfach nur eine neutrale Berichtserstattung wie in diesem Kommentar. Die AfD will im Bundeswahlkampf mit den gleichen Themen punkten, die ihr bei mehreren Landtagswahlen bereits zweistellige Ergebnisse brachten. Und zwingt damit zum Diskurs, meint Golo Schmidt in seinem Kommentar. „Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Grenzen für Flüchtlinge. Deutschland ist nicht das Weltsozialamt.“ Etc. pp. Was die AfD sich auf die Fahnen schreiben will, wenn sie in den Wahlkampf zieht, überrascht nicht. Es sind die Dauerbrenner der Partei. Und sicher werden wir bis zur Bundestagswahl noch die eine oder andere schrille Ausformung zu hören bekommen. Wie auch so manche Provokation. Und dennoch: Die AfD gehört zu Deutschland. Sie macht Sinn. Wenn Petry, Gauland und Co auf Asylbetrug und Klau-Kinder schimpfen, auf Gender-Gaga, Sprachpolizei und Öko-Wahn, dann greifen sie…
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…anders kann man sich diese Entscheidung des Bunderates nicht erklären. Wie fern jeglicher Realität diese Veranwortlichen sind, kann man gut an dieser Einschätzung des Bundesrates sehen. Im Umkehrschluss bedeutet das doch, dass Sie die deutschen Bürger in ihrer Einschätzung nach, nicht sichere Länder reisen läßt, ohne eine Reisewarnung heraus zu geben. 1,2 Millionen Deutsche machten im vergangenen Jahr Urlaub in den sogenannten Maghreb-Staaten und Ägypten, schon ab 349,- Euro pro Woche kann man es sich beispielsweise am Strand von Hammamet (Tunesien) gut gehen lassen. Dass man dort auf Vertreter des Bundesrates trifft, ist nahezu ausgeschlossen, denn dieser hat es heute abgelehnt, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsländer einzustufen. Abgelehnte Asylbewerber, und damit auch die als „Nafri“ bekannten Intensivtäter aus den betreffenden Ländern, werden also nach wie vor nicht abgeschoben. Stattdessen erhalten sie weiterhin Sozialleistungen. #AfD: Zeit für Veränderung! http://www.focus.de/politik/deutschland/bundesrat-entscheidet-maghreb-staaten-sind-keine-sicheren-herkunftslaender_id_6766313.html

Was war diese Woche? Ich und tausende andere haben Post vom Stromanbieter bekommen. Die Stromkosten steigen erneut, diesmal um fast 5%. Es war das Versprechen des Wirtschaftsministers Gabriel, die Stromkosten zu senken. – Versprochen, gebrochen. –  Jetzt mal ernsthaft. Die Stromkosten sind ein einziger Skandal, der tägliche Beweis, dass SPD, Union und Grüne keinerlei soziales Gewissen haben. Denn die hohen Stromkosten treffen nicht die Großabnehmer, die Industrie oder landwirtschaftliche Großbetriebe. Für die gelten Sonderreglungen. Die Kosten treffen die Verbraucher, vor allem die Familien mit Kindern. Denn die müssen viel kochen, Wäsche waschen, oft den Geschirrspüler anwerfen. Die trifft es voll. Die deutschen Stromkosten sind deshalb so hoch, weil Regierung und GRÜNE Ökostrom wollen. Im letzten Jahr haben Wind und Sonne Ökostrom im Wert von eineinhalb Milliarden Euro produziert. Bezahlt haben die Verbraucher 35 Milliarden! 33,5 Milliarden waren also Subventionen, und zwar Subventionen für Windkraftbetreiber und grüne Lobbyisten. Die Marge der…
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Absurder geht’s wohl nicht mehr. Eine Regierung, welche ohne Rückrad daher kommt, spuckt jetzt im Wahlkampf große Töne und will weitere vier Jahre in Deutschland regieren. Eine Regierung, welche sich von einem Sultan vom Bosperus zusammenfalten läßt. Eine Regierung, welche agiert wie die drei Affen: Nix sehen, nix hören, nix sagen. NEIN, das ist keine Regierung, das ist das Bild des Scheiterns in Reinform. Im Buch von Robin Alexander, welches am 13. März im Siedler-Verlag erscheint  “ DIE GETRIEBENEN, Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Inneren der Macht“ wird das Scheitern dieser Regierung offengelegt. Auszug aus dem in  „Die Welt“ erschienenen Artikel: Die Zurückweisung von Flüchtlingen scheiterte im Herbst 2015 also nicht, wie bisher vermutet, an mangelndem politischem Willen. Vielmehr war die politische Entscheidung dafür bereits gefallen. Es fand sich in der entscheidenden Stunde nur kein führender deutscher Politiker, der bereit war, die Verantwortung dafür zu übernehmen. Hier der…
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Liebe Türken in Deutschland Ja, das sind schwierige Zeiten gerade. Zeiten, in denen der türkische Präsident einen spaltenden Keil hinein treibt. Tief hinein in die deutsch-türkischen Beziehungen. Aber auch tief hinein in die türkische Community in Deutschland. Und das alles nur, um sich die alleinige Macht im Lande zu sichern. Dafür ist diesem Präsidenten und seiner Regierung jedes Mittel Recht. Die Abschaffung der Pressefreiheit, die Verfolgung Andersdenkender, das Ausschalten der Opposition. Und wer weiß: Vielleicht trifft es morgen ja schon Sie oder Ihre Kinder. Ich habe türkische und kurdische Freunde in Deutschland und in der Türkei. Menschen, die sich nicht mehr trauen, offen auszusprechen, was sie wirklich denken. Weil sie hier von Erdogan-Anhängern beschimpft oder verleumdet werden oder weil sie in der Türkei damit rechnen müssen, ihren Job zu verlieren oder hinter Gittern zu landen. Schlicht weil sie anderer Meinung sind als die Regierung und ihre Partei. „Freiheit nur für…
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Der politische Aschermittwoch – Eine Nachlese In der Retrospektive bin ich mehr als erstaunt, wie sehr im Karneval 2017 auf die AfD eingedroschen wurde. Exemplarisch sei hier die Fernsehsendung „Mainz bleibt Mainz“ genannt. Büttenreden waren schlichte Propaganda, die an Hass und Hetze nicht mehr zu überbieten gewesen waren. Und alles finanziert durch die Zwangsgebühren der GEZ, der niedlicherweise „Beitragsservice“ genannt wird. Eine besondere Widerwärtigkeit war von Systemkobold Lars Reichow zu vernehmen, den ich hier mal auszugsweise zitieren möchte: „Auch die AfD feiert Fastnacht: die Abgeordneten verkleiden sich als Demokraten. Björn Höcke hat in diesem Jahr kein Kostüm, er ist in diesem Jahr ganz normal als Nazi gegangen. Dort ist ihm eine einstündige Rede aus einem Manuskript „herausgerutscht“. Und Höcke ist wirklich ein sehr schlechter Redner, aber er muß noch ein viel schlechterer Geschichtslehrer sein. Er hat die ganze Geschichte falsch verstanden. Höcke bleibt die Micky-Maus-Ausgabe von Joseph Goebbels. Frauke Petry…
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Wir sind wenig überrascht von diesem Bericht. Schon in den Jahren zuvor war Gelsenkirchen immer mit am Ende im bundesweiten Städteranking zu finden. Gelsenkirchen zeichnet sich durch stark unterdurchschnittliche Lebensverhältnisse aus. Was zählt dazu? • Bevölkerungsentwicklung • Lebenserwartung • Arbeitlosenquote • Bruttoinlandsprodukt • Ausbildungsplatzangebot • Verschuldung der privaten Haushalte • Pro-Kopf-Einkommen • Einwohnerdichte • Zahl der Ärzte pro Kopf und weitere Einige Fragen müssen erlaubt sein: Haben sich die Verantwortlichen in der kommunalen Politik in Gelsenkirchen vielleicht schon daran gewöhnt, dass sie Träger der roten Laterne sind? Warum ziehen sich diese Verantwortlichen nach wie vor die Hosenträger lang und wollen den Bürgern das als Erfolg verkaufen? Die kraftlose Hannelore wurde von den SPD-Delegierten mit 98,45% wieder gewählt. Soll heißen: Alles richtig gemacht? Ein großer Teil der im Landtag verabschiedeten Dinge, müssen die Kommunen dann ohne „wenn und aber“ umsetzen. Trotzdem wählt man die Personen, welche uns diese Suppe eingebrockt haben…
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Imad Karim: Der ehemalige WDR-Journalist, Autor, Regisseur und Produzent drehte zahlreiche Berichte, Dokumentationen, Reportagen und Filmessays, die in ARD, ZDF, den Dritten, auf 3Sat und Phoenix ausgestrahlt wurden. Er gehörte verschiedenen Filmjurys an und ist Träger mehrerer Auszeichnungen, etwa des ARD-Civis-Preises. Geboren wurde Imad Karim 1958 in Beirut. Nach Deutschland kam er 1977 und studierte in Berlin, Mainz und Mannheim Medien- und Sozialwissenschaften. Heute ist er Geschäftsführer der Agentur Strong Shadow Media in Mannheim. Bild: Imad Karim Foto, privat   Auszug aus dem Interview: […] „Verachtung für das westliche Lebensmodell“ Medien und Politik argumentieren, die große Mehrheit der „Flüchtlinge“ sei anständig und friedfertig, was die statistischen Daten auch belegen. Daher noch einmal die Frage: Warum also sollte von diesen eine Gefahr ausgehen? Karim: Natürlich sind unter den Einwanderern sympathische und aufrichtige Menschen, die kreative Kraft mitbringen und neugierig auf Deutschland sind, aber das ist die absolute Minderheit. Lassen Sie mich…
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  Guten Tag, was war diese Woche los? Die deutsch-türkischen Beziehungen hatten einen Lauf. Der türkische Ministerpräsident Yildrim sprach in Oberhausen. Yildrim ist die rechte Hand Erdogans, der aus der Türkei gerade einen faschistischen Führerstaat macht und die Todesstrafe einführen will. 10.000 Deutsch-Türken, also Leute, die auch hier wählen dürfen, jubelten ihm zu. Tolle Leute hat man zu deutschen Staatsbürgern gemacht: Keine Demokraten, aber immerhin lieben sie ihre Heimat – nur eben nicht Deutschland. Auch die DITIB, also der türkische Verband der in Deutschland 900 Moscheen betreibt, ließ den Schleier fallen. Ein für Jugendarbeit zuständiger Funktionär postet auf Facebook: „Mein Führer, gib uns den Befehl und wir zerschlagen Deutschland“. Der Vorsitzende des DITIB-Moscheenvereins in Hamburg befand: „Demokratie ist für uns nicht bindend. Uns bindet der Koran“. Zuvor hatte ein Imam der DITIB-Moschee in Bad Kreuznach das Weihnachtsfest als gotteslästerliche, „stinkende Tradition der Christen“ bezeichnet. Und er fügte an: „Freundschaft und…
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An diesem Wochenende wurden die ersten 9 Kandidaten aus NRW für die Liste zur Bundestagswahl gewählt. Anders als bei den Konsensparteien wurden die Kandidaten nicht per Diktat von oben, sondern basisdemokratisch durch die Delegierten gewählt. Unser Kandidat aus Gelsenkirchen auf Platz 5: Jörg Schneider Jörg Schneider, Sprecher der AfD-Gelsenkirchen, wurde von der Landeswahlversammlung seiner Partei am Sonntag in Essen auf den Listenplatz 5 gewählt. Die AfD NRW wird bei aktueller Prognose voraussichtlich zwölf Bundestagsabgeordnete stellen. Schneider hat als Leiter der Landesprogrammkommission maßgeblichen Anteil am Landtagswahl Programm der AfD. Er setzte sich mit einer kämpferischen Rede  im ersten Wahlgang gegen vier Gegenkandidaten durch. Hier die gewählten Kandidaten der Liste: 1. Martin Renner 2. Jochen Haug 3. Prof. Dr. Harald Weyel 4. Kay Gottschalk 5. Jörg Schneider 6. Fabian Jacobi 7. Rüdiger Lucassen 8. Udo Hemmelgarn 9. Uwe Kamann An den nächsten beiden Wochenenden werden wir die Wahl der weiteren Listenkandidaten fortführen.