Landesparteitag in Kamen: Zwei Tage engagierte Programmarbeit
Manchmal lohnt es sich wirklich, ein wenig zu warten, bis man einen solchen Bericht schreibt. Das wirklich bemerkenswerte geschah nämlich nicht auf dem Landesparteitag, sondern am Tag danach: Plötzlich wird […]
Mehr lesenMitgliedervotum AfD: Freiheitliche Demokratie, solide Finanzen, Bildung und Familienförderung
Alle Parteien reden von Demokratie und Bürgerbeteiligung. Die AfD ist die einzige Partei, die diesen Anspruch intern durch ein umfassendes Mitgliedervotum konsequent umsetzt. Im Vorfeld des 8. Parteitages der AfD […]
Mehr lesenDamit jede Stimme zählt: keine Sperrklausel bei Kommunalwahlen
Obwohl der Verfassungsgerichtshof NRW in seinem Urteil vom 6. Juni 1999 Sperrklauseln bei Kommunalwahlen verworfen hatte, fordern nun vor allem SPD und CDU erneut die Einführung einer 2,5 bis 3-Prozent-Hürde. […]
Mehr lesen