Aktuelles

  In dieser Woche fanden die Wahlen zur Besetzung der Fachausschüsse im Bundestag statt. Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass unser Kreissprecher Jörg Schneider zukünftig in den Ausschüssen Arbeit & Soziales und Gesundheit vertreten ist. Viele Themen aus den Bereichen Arbeit und Soziales sind besonders wichtig für die Bürger der Stadt Gelsenkirchen. Die Alternative für Deutschland wird Ihre Interessen dort vertreten. Wenn Ihnen Probleme besonders am Herzen liegen – Zögern Sie nicht und sprechen Sie uns an!

Die SPD hat die Haftung zur Basis völlig verloren. Am 24.09.17, kurz nach Bekanntgabe des schlechtesten Wahlergebnisses der SPD in der Geschichte der BRD, sagte Martin Schulz sehr voreilig: „Wir haben die Wahl verloren, krachend!“ und „Mit dem heutigen Abend endet die Zusammenarbeit mit der CDU/CSU“. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sagte dem Tagesspiegel: „Wenn man mit einem schlechteren Ergebnis aus der großen Koalition kommt, als man reingegangen ist, kann man nicht wieder reingehen. Unser Auftrag lautet: Oppositionsführerschaft.“ Pech für die SPD, dass sich nach den gescheiterten Jamaica-Verhandlungen keine Regierungskoalition fand. Der Vorstand der SPD hat nun Angst vor möglichen Neuwahlen und längst überfälligen Personalentscheidungen. Die Wahlumfragen gehen bereits Richtung 18 %. Aus diesen Gründen ist der Vorstand plötzlich doch für eine Neuauflage der Großen Koalition und versucht diese, der widerspenstigen Basis schmackhaft zu machen. Die SPD-Führung unkt: Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und SPD sind gar nicht so schlecht verlaufen….
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Dienstag, 16.1.18, tagte der Ausschuß für Gesundheit und Verbraucherschutz. Zunächst gemeinsam mit der Bezirksvertretung West, im Ratssaal des Hans-Sachs-Hauses. Gemeinsames Thema des Ausschusses für Gesundheit + Verbraucherschutz  und der Bezirksvertretung West war das Krankenhaus St. Josef-Hospital in Gelsenkirchen-Horst. Die Bezirksvertretung West wurde eingebunden, weil das Krankenhaus eben in dieser Bezirksvertretung liegt. Thematisiert wurde die Weiterführung des St. Josef-Hospitals Horst. Die Geschäftsführerin Susanne Minten erklärte, dass das Haus in der jetzigen Struktur finanziell nicht haltbar sei. Es soll daher zu einem Zentrum für Altersmedizin umgebaut werden. Gelder, die bereits für das St. Barbara-Hospital in Gladbeck genehmigt sind, sollen zu einem großen Teil auf Horst umgewidmet werden. Die Umbau- und Umstrukturierungsmaßnahmen werden acht bis zehn Jahre dauern. Man wolle alle Arbeitsplätze erhalten. Auch bei einem vorübergehend geringeren Bedarf soll niemand entlassen werden. Die chirurgische und internistische Abteilung wird geschlossen.Der Umbau soll während des lfd. Betriebs stattfinden. Nachdem die Bezirksvertretung West den Ratssaal…
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Ein wirklich sehenswerter Kommentar von Claus Strunz im SAT1-Frühstücksfernsehen. Es gibt sie noch – die Journalisten mit klarem Blick. Adé, Schulz-SPD! Die einst stolze Partei ist schon jetzt die prominenteste Tote des Jahres. Ein Kommentar von Claus Strunz. Adé, Schulz-SPD! Die einst stolze Partei ist schon jetzt die prominenteste Tote des Jahres. Ein Kommentar von Claus Strunz. Posted by SAT.1 Frühstücksfernsehen on Sonntag, 21. Januar 2018

IT.NRW, die amtliche Statistikstelle von NRW, veröffentlichte jüngst Daten zum Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund in Kitas. Dabei kam heraus, dass deren Anteil vom ländlichen Gebieten (Kreis Coesfeld 16,6 %) zu städtischen Gebieten stark zunimmt. Spitzenreiter ist wieder, wen wundert es, Gelsenkirchen mit 51,6 %. Als wäre das nicht schon schlimm genug, so hat man auch noch untersucht, welche Sprache bei diesen Kindern zuhause gesprochen wird. Auch dort ist Gelsenkirchen wieder top. Bei 41,5 % der Familien wird zuhause vorwiegend eine andere Sprache als Deutsch gesprochen. 2012 lag dieser Wert bei 37,3 %. Tendenziell sieht es in anderen Ruhrgebietsstädten ähnlich aus. Wenn man einige Jahre in die Zukunft schaut, so fragt man sich angesichts dieser Daten: welche Sprache wird denn zukünftig Unterrichtssprache in den Schulen sein? Was bedeutet es für den Arbeitsmarkt, wenn immer weniger Schulabgänger nur unzureichende Deutschkenntnisse haben? Bisher wurde mit der Absenkung der Berufsanforderungen reagiert, wie zum…
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Der AfD Kreisverband Gelsenkirchen hat auf seinem Kreisparteitag am 12.1.2018 den bisherigen Sprecher Jörg Schneider, MdB,  als Sprecher bestätigt. Damit führt er den bei den letzten Landtags- und Bundestagswahlen sehr erfolgreichen Kreisverband seit 2014. Auch die weitere Zusammensetzung des Vorstandes spricht für Kontinuität im Kreisverband. Als Stellvertretende Sprecher wurden Norbert Emmerich und Klaus Nelle bestätigt. Neuer stellvertretender Sprecher ist Dr. Dirk Klante, der Dr. Markus Sandmann ablöst, der als Assistent für MdB Jörg Schneider nach Berlin wechselt. Als Schatzmeister ist Friedhelm Rikowski bestätigt worden. Er wurde zudem auf dem Landesparteitag der NRW AfD im Dezember als stellvertretener Schatzmeister des Landesverbandes NRW gewählt. Als Beisitzer wurde Bernd Lumma bestätigt und Klaus Theele neu gewählt.

Kommentar von unserem Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen: Liebe Leser, trotz des Aufstiegs der sozialen Medien findet die politische Meinungsbildung der Bürger in Deutschland nach wie vor zu einem erheblichen Teil durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und vor allem Fernsehprogramme statt. Neben Nachrichtensendungen und Magazinen sind hierfür insbesondere die vier großen Polit-Talkshows des Staatsfernsehens entscheidend, also „Anne Will“, „Hart aber fair“ und „Maischberger“ in der ARD sowie „Maybrit Illner“ im ZDF. Nach Abschluss des Jahres 2017 hat sich mein Team nun die Mühe gemacht, die Teilnehmerstruktur aller 147 Sendungen des Jahres 2017 der genannten Talkshows zu analysieren. Das Ergebnis ist, um es vorweg zu nehmen, erschreckend – und zwar im Hinblick auf das Demokratieverständnis der beiden Sendeanstalten wie auch der vier beteiligten Redaktionen. Oberstes Ziel in diesem wichtigen Wahljahr scheint nämlich gewesen zu sein, unsere aufstrebende Bürgerpartei mehr oder weniger aus dem öffentlichen Diskurs zu verbannen. Die Kennzahlen, die nun vorliegen,…
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Fast vier Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen. Nachdem Martin Schulz bereits voreilig am Wahlabend die Tür für eine Große Koalition zugeschlagen hat, laufen nun doch die Sondierungsverhandlungen zwischen den drei Wahlverlierern Merkel, Seehofer und Schulz. Man muss sich ja zusammenraufen, denn im Fall von Neuwahlen droht allen dreien der Verlust ihrer Ämter. Als Bürger kann man sich nur wundern, dass keiner dieser Patex-Politiker bisher persönlich die Verantwortung übernommen hat. Immerhin war es das schlechteste Wahlergebnis für SPD und Union seit Gründung der BRD – Konsequenzen bisher keine. Nun folgt also die SPD-Komödie in drei Akten: Sondierung, Parteitag und Koalitionsverhandlungen. Während Merkel ihre Duracell-Klatschmännchen fest hinter sich hat, rumort es an der SPD-Basis gewaltig. Man eilt von einem Umfragetief zum nächsten. Die Basis schreit nach „sozialer Gerechtigkeit“, was immer das auch ist. Die SPD-Politik bestand seit Schröder doch hauptsächlich aus Sozialabbau wie Hartz IV oder Rente mit 67. Um das…
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Prof. Dr. Jörg Meuthen:   Liebe Leser, erinnern Sie sich noch, was bei der Bundestagswahl mit den drei Parteien passierte, die sich offen für den Familiennachzug der illegalen Einwanderer – bekanntlich vorrangig muslimische junge Männer – zeigten? Als gesamtes Lager betrachtet („Rot-Rot-Grün“), erlebten jene drei Parteien – also SPD, Grüne und Linke – eine desaströse Niederlage: Nur 38,6 % der Wähler stimmten für dieses Katastrophenbündnis. Deutlicher kann eine Klatsche für ein politisches Lager kaum ausfallen, das in den Monaten zuvor in den Umfragen teilweise sogar mit einer regierungsfähigen Mehrheit gehandelt wurde. Die Bürger haben also ganz eindeutig auch in der Flüchtlingsfrage votiert, und Millionen von Wählern haben all denen das Vertrauen entzogen, die hunderttausenden weiteren künftigen Sozialhilfeempfängern mit dem Instrument des Familiennachzugs einen roten Teppich ausrollen wollten. Mit anderen Worten: Diese politische Position wurde von den Wählern krachend abgestraft. Das sollte wohl Anlass genug sein für die jetzt nur noch…
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Wieder gab es einen schrecklichen Mord an dem jungen Mädchen Mia durch einen Asylbewerber in Kandel . Der Täter ist ein angeblich 15-jähriger Afghane, der auf Fotos etwa doppelt so alt aussieht. In der Vergangenheit wurden ähnliche Taten von der Presse gerne als „Einzelfälle“ abgetan, die gar nichts mit der sogenannten Flüchtlingskrise zu tun haben. Damit Sie sich selbst ein Bild machen können, stellen wir Ihnen heute das Projekt „Refugee Crime Map“ vor. Es ist eine Datenbank, in der schwere Fälle von Übergriffen erfasst sind; einfacher Diebstahl o. ä. jedoch nicht. https://www.refcrime.info/en/verbrechen/karte https://www.facebook.com/pg/RefugeeCrimeMap2/about/?ref=page_internal Die Zuwanderer, die aus dem afrikanisch-arabischen Raum kommen, stammen oft aus Gesellschaften, in denen Gewalt und Unterdrückung von Frauen üblich ist. Wir sollten nicht naiv erwarten, dass sie sich in Deutschland anders verhalten, als sie es von zuhause gewohnt sind. So sind Einwohner der Länder Algerien, Albanien oder Marokko bei verschiedenen Delikten bis zu ca. zehnmal häufiger…
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