Aktuelles

AfD auf dem Weg zur neuen Volkspartei

April 5, 2016

Vortrag von Jörg Meuthen in Gelsenkirchen am 14.04. Düsseldorf, 05.04.16. Nachdem Jörg Meuthen als Spitzenkandidat der AfD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg mit freiheitlich-konservativer Politik aus dem Stand mehr als 15% der Stimmen erhielt, besucht der Bundessprecher der Alternative für Deutschland am 14.04. Gelsenkirchen. Die Analysen der Wahlergebnisse zeigen, dass die AfD Zustimmung aus allen politischen Lagern erhält. Damit steht sie in unserem Land auf breiter Basis und kann schon jetzt als kleine Volkspartei bezeichnet werden. Im Unterschied zu anderen Volksparteien definiert die AfD diesen Begriff allerdings strikt basis­demokratisch: Seit ihrer Gründung im Februar 2013 gelingt der Partei intern eine weitest ge­hende Mitgliederbeteiligung auf allen Ebenen. Darüber hinaus setzt sich in ihrem Pro­grammentwurf für die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ein (https://www.alternativefu­er.de/wp-content/uploads/sites/7/2016/03/Leitantrag-Grundsatzprogramm-AfD.pdf). Was die AfD darüber hinaus zu einer Volkspartei macht, und weshalb sie aus dem politischen Spektrum der Bundesrepublik nicht mehr wegzudenken ist, erläutert Professor Dr. Jörg Meuthen…
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Bezirksverband, Kreisverband Gelsenkirchen

AfD Gelsenkirchen: Hallenbäder in Gelsenkirchen müssen erhalten bleiben !

März 31, 2016

Die AfD –Kreisverband Gelsenkirchen – fordert den Erhalt der Hallenbäder in Gelsenkirchen-Buer und Gelsenkirchen-Horst, sowie des Zentralbades in Gelsenkirchen. Der weitere Betrieb des Freibad Jahnplatz sollte über Bürgerbeteiligung entschieden werden. Den Schulen, die über kein eigenes Lehrschwimmbecken verfügen, sowie den Sportvereinen muss auch weiterhin die Möglichkeit gegeben werden, Schwimmunterricht und auch entsprechende sportliche Förderung hier in Gelsenkirchen durchzuführen. Zudem ist der sozialintegrative Aspekt den Hallenbäder haben zu beachten. Auch muss die Gesellschaft dafür sorgen, dass die Kinder zur ihrer eigenen Sicherheit schwimmen können. Genauso wichtig sind diese Hallenbäder auch für den Dienstsport der Polizei- und Feuerwehrbeamten. Zur Erhaltung deren Einsatzfähigkeit ist Schwimmen als Dienstsport unumgänglich, Fahrten zu Bädern in Nachbarstädten gehen zu Lasten ihrer tatsächlichen Einsatzzeiten. Sollte sich der Investitionsstau von knapp 15 Millionen Euro für das Zentralbad in Gelsenkirchen in dieser Größenordnung bestätigen, sollte hier schnellstmöglich ein neues Zentralbad entstehen. Das weiter laufen lassen des Freibad Jahnplatz bis größere…
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Pressemitteilungen KV Gelsenkirchen

Kunstrasen in Gelsenkirchen (auch an die WAZ, ob es erscheint ?)

März 18, 2016

Und wieder einmal ein Ranking bei dem Gelsenkirchen das Tabellenschlusslicht ist. Fussball, immer noch der deutschen liebstes Hobby. Überall um Gelsenkirchen herum können Amateurfussballer auf immer mehr Kunstrasenplätzen ihrem Hobby nachgehen. In Gelsenkirchen müssen selbst Westfalenligisten (und wahrscheinlich ja sogar demnächst ein Oberligist) im Winter auf Asche spielen und trainieren. 5 Kunstrasenplätzen stehen 30 Ascheplätze gegenüber! Und bei den 5 Kunstrasenplätzen ist auch noch der auf der Löchterheide mit eingeschlossen, der mittlerweile fast 20 Jahre alt ist und den heutigen Ansprüchen nicht mehr gerecht wird. Im Haushalt für 2016 sind 600.000,00 € eingestellt für den Bau von Kleinspielfeldern Kunstrasen. Für Großspielfelder? Fehlanzeige. Die Verwaltung hat sich auf die Fahne geschrieben, jedes Jahr in jedem Stadtbezirk 1 neues Kleinspielfeld zu bauen. Entsprechende Beratungen dazu, z. B. in der Bezirksvertretung Nord, zeigen aber auch den Starrsinn der Mehrheitsfraktion und den eingeschränkten Glauben, immer alles richtig zu machen. Dieses hat Gelsenkirchen bereits in…
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Pressemitteilungen KV Gelsenkirchen

Innenminister Jägers kriminelle Bilanz

März 18, 2016

AfD NRW zur aktuellen Kriminalitätsstatistik Zur Plenarsitzung im Düsseldorfer Landtag, in der in einer aktuellen Stunde die am 10. März vorgestellte Kriminalitätsstatistik (PKS) 2015 Thema sein wird, erklärt Jürgen Antoni, Innenpolitischer Landessprecher der AfD NRW: „Seit Amtsantritt von SPD-Innenminister Ralf Jäger im Jahr 2010 wächst die Zahl der Ein­bruchdiebstähle von Jahr zu Jahr dramatisch an. Hinzu kommen die katastrophalen Auf­klärungsquoten, und auch die Taschendiebstähle liegen auf neuem Rekordniveau. Der seit Jahren rückläufige Aufklärungserfolg, bei weiterhin ansteigender Kriminalität, ist Aus­druck der Handlungsunfähigkeit vom Innenminister Jäger und der rot-grünen Landesregie­rung von Ministerpräsidentin Kraft. Diese besorgniserregende Kriminalitätsentwicklung verunsichert die Menschen in NRW zutiefst und erfordert Maßnahmen und Strategien ei­ner wirkungsvollen Kriminalitätsbekämpfung.“ Dazu gehören laut Antoni „die Durchführung von Verdachts- und ereignisunabhängigen Personenkontrollen, wie z.B. die sogenannte Schleierfahndung. Denn die Menschen in NRW fühlen sich vom Staat und seinen Sicherheitsbehörden – und das nicht erst seit den unsäglichen Ereignissen der Silvesternacht in Köln und…
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Landespartei

Keine Zukunft für Haupt- und Realschulen? (auch an die WAZ, ob es erscheint ?)

März 15, 2016

Düstere Aussichten für das vielgliedrige Schulsystem: In Gelsenkirchen würden sich mehr und mehr die Gymnasien und Gesamtschulen durchsetzen, teilte Stadtdirektor Dr. Beck auf einer Versammlung der Schüler- und Elternvertreter im Bildungszentrum der Stadt Gelsenkirchen mit. Jan Preuß, bildungspolitischer Sprecher der AfD – Ratsgruppe, hat nichts anderes erwartet: ,,Herr Dr. Beck betreut den Bildungsbereich seit dem Jahr 2000. Nun ist das Gesamtschulkonzept schon lange ein klarer Favorit der Grünen. Als Parteimitglied kann Herrn Dr. Beck natürlich nur an der Stärkung dieses Konzeptes gelegen sein. Interessanterweise ist auch ziemlich genau seit 15 Jahren der Bedeutungsverlust der Haupt- und Realschulen in Gelsenkirchen zu verzeichnen. Die Zusammenhänge mag nun jeder selbst herstellen.“ Auch die Zukunft der Gymnasien in Gelsenkirchen ist für Preuß alles andere als sicher; hier sei aber noch alles offen. Außerdem stünde für Herrn Dr. Beck bald der Ruhestand an.

Kreisverband Gelsenkirchen, Pressemitteilungen KV Gelsenkirchen

Schmutzkampagne aller Parteien gegen die AfD

März 3, 2016

Der Bundesvorstand der AfD erklärt, dass alle Unterstellungen der etablierten Politiker in diesen Tagen Teil einer Schmutzkampagne sind, die seit Wochen gegen die AfD geführt wird. Die sich abzeichnende Staatskrise, die dieses Land bis ins Mark erschüttern wird, wird zunehmend weiten Teilen der Bevölkerung bewusst. Diejenigen, welche die Krise herbeigeführt haben, können sie nicht lösen, so wenig wie der Brandstifter das Feuer. Es hilft daher, meinen die Brandstifter, nur noch politische Propaganda, die vor keiner Verleumdung haltmacht. Das ist der letzte Versuch, das eigene politische Scheitern zu verbergen. Sie verbrennen unsere Autos, zerstören unsere Häuser und stören fast jede unserer Versammlungen, stehlen und zerstören unsere Plakate, um uns zum Schweigen zu bringen. Warum wohl? Wir sind doch nur ganz wenige. Bürger seid aufmerksam und wachsam! Wenn Ihr bei den kommenden Wahlen nicht handelt, werdet Ihr bald keine Wahl mehr haben. Sie wollen Euer Kreuz. Wir wollen Volksabstimmungen für Euch in…
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Bundespartei

Neuer Anschlag auf AfD-Fraktionsbüro 2.000 Euro Belohnung

März 2, 2016

Hochsauerlandkreis / Arnsberg. In der Nacht vom 29.02. auf den 01.03. kann es erneut zu einer Farbschmiererei zu Lasten des Büros der Arnsberger AfD-Ratsfraktion. Nach den Schüssen auf das AfD-Büro ist dieses nun ein weiterer Anschlag auf die Demokratie und Meinungsfreiheit in Arnsberg. Neben der AfD-Ratsfraktion ist auch jedes Mal der Hauseigentümer finanziell betroffen. Da nach den Schüssen auf das Fraktionsbüro die polizeilichen Ermittlungen ins Stocken geraten sind, lobt der AfD-Kreisverband nunmehr eine Belohnung in Höhe von 2.000,00 Euro aus, die zur Ermittlung der oder des Täters der Schüsse und der hiermit einhergehenden Sachbeschädigungen führen. Auf Wunsch werden diese Informationen streng vertraulich behandelt. Für Demokratie und Meinungsfreiheit hält die Alternative für Deutschland, AfD, am Mittwoch, 09.März, ab 15:30 Uhr eine erneute Mahnwache vor dem AfD-Fraktionsbüro in der Arnsberger Clemens-August-Straße ab. Die AfD würde sich freuen, wenn sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger gegen diese politisch motivierte Gewalt aussprechen und an…
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Kreisverband Gelsenkirchen

Martin Jansen in der Ratssitzung vom 25.02.2016

Februar 28, 2016

Die Ratssitzung glich eher einem Tribunal, alle gegen die AfD! 80 Minuten Zeit nahmen sich SPD, CDU, Grüne, Linke um gegen die AfD zu hetzen und übelste Beleidigungen auszusprechen. Als Braune in Springerstiefeln wurden die AFD-Stadtverordneten betitelt. Im nahtlosem Schulterschluss reihte sich Oberbürgermeister Baranowski bei den o.g. Parteien ein, um gegen die AfD-Ratsmitglieder zu wettern. Dies ist auf’s Schärfste zu verurteilen. Der Bürgermeister einer Stadt ist eine „Behörde“. Er ist somit Teil der Exekutive und hat als Organ des Staates gemäß Art. 21 Abs.1 GG das Neutralitätsgebot zu beachten. Dieses Gebot ist vor allem vor dem Hintergrund der Chancengleichheit der politischen Parteien von Bedeutung. Beispielsweise darf kein staatliches Organ einer Partei Verfassungsfeindlichkeit unterstellen, sofern das Bundesverfassungsgericht eben diese nicht festgestellt hat. Die Debatte wurde durch das linke Blättchen WAZ mittlerweile im Sinne der Hofberichterstattung der SPD wiedergegeben, wobei die stichhaltigen Argumente der AfD mal wieder keine Erwähnung fanden. Hier gilt…
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Ratsgruppe

Leserbrief an WAZ

Februar 27, 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Veröffentlichung meines Leserbriefs: „Man stelle sich einmal vor, die AfD-Ratsgruppe hätte beantragt, die „Edathy-Affaire“ auf die Tagesordnung zu setzen, um die SPD-Stadtverordneten zu einer öffentlichen Distanzierung von den Machenschaften ihres Abgeordneten zu bewegen. Dieser Antrag wäre vermutlich mit überwältigender Ratsmehrheit wegen eines fehlenden kommunal-politischen Bezugs abgelehnt worden. Für eine Äußerung Frauke Petrys zur Grenzsicherung in Südbayern hatte man jedoch mehr als eine Stunde Zeit zum verbalen Schlagabtausch. Mir drängt sich der Eindruck einer Instrumentalisierung unseres Stadtrats zu durchsichtigen parteipolitischen Manövern auf. Was sich in der Sitzung abgespielt hat, dürfte zu einer Zunahme der Politikverdrossenheit beitragen“. Mit freundlichen Grüßen Friedhelm Rikowski

Kreisverband Gelsenkirchen

Stadtrat befasst sich mit Schusswaffeneinsatz gegen Flüchtlinge

Februar 27, 2016

Schon merkwürdig, welche Themen im Stadtrat von Gelsenkirchen gerade besonders wichtig sind: In der Sitzung vom 25.02. waren es die AfD und der Schutz der Außengrenzen. Ist es etwa die Angst vor einem historischen Wahldebakel am 13. März, die bei der SPD auch hier in Gelsenkirchen Beißrexlexe gegen die AfD auslöst? Wenn Herr OB Baranowski dabei kritisiert, dass die AfD nicht im Stadtrat hinreichend mitarbeiten würde, mutet das ganze schon etwas komisch an: Nachdem die SPD höchstselbst in dieser Stadt in etwa 70 Jahren nichts zustande gebracht hat, wird nun also ein Schuldiger gefunden. Den Vorschlag in einem Kommentar der WAZ, sich inhaltlich mit der AfD auseinander zu setzen, ist richtig. Nur: Wo waren denn die Berichterstattung der WAZ und die Empörung des Stadtrates, als eine von der AfD angeregte Diskussion zur Asylpolitik wegen Bedrohung des Wirtes durch Linksextremisten abgesagt werden musste? Statt dessen wird einmal mehr fälschlich behauptet, die AfD wolle auf Flüchtlinge…
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Kreisverband Gelsenkirchen