Aktuelles

Ist die einzige Gemeinsamkeit der Anfangsbuchstabe dieser Namen, oder gibt es da noch mehr? Laut Angela Merkel und den Altparteien heißt es, der Migrationspakt wäre nicht verpflichtend. Die Wahrheit sieht anders aus. Jeder der 23 Punkte im UN-Migrationspakt beginnt mit dem Satz „Wir verpflichten uns“….. und „werden aus diesem Grund Rechte erlassen“…. „bestehende Rechte abändern oder revidieren“. Wenn Deutschland diesen Pakt unterzeichnet, werden sich viele ab dem 10. Dezember 2018 die Augen reiben. Denn an diesem Tag werden uns Maas und Merkel mit ihrer Zustimmung zum „Global Compact for Migration“ eine weitere Zuwanderungs-Bürde auferlegen. Von der AfD ein ganz klares NEIN zu diesem Pakt! Absagen zur Unterzeichnung haben bereits Australien, Dänemark, Österreich, Ungarn, Kroatien und die USA erteilt – Polen, Tschechien, Italien und weitere werden folgen. Inzwischen ist der Text des Paktes in deutscher Sprache veröffentlicht: www.afd.de/migrationspakt-deutsch

Am 30.06.17 wurde spätabends das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG-E)  im Bundestag mit den Stimmen von SPD, CDU und CSU beschlossen. Die Grünen enthielten sich. Die Linke stimmte dagegen. Interessanterweise war es im Bundestag bereits sehr leer. Fernsehbilder zeigen, dass die erforderliche Mehrheit von 50 Prozent der Abgeordneten nicht mehr anwesend war. Die Linke hätte das Gesetz somit verhindern können, wenn sie den Geschäftsordnungsantrag auf Beschlussfähigkeit gestellt hätte. Dann folgt ein Hammelsprung, bei dem die Abgeordneten das Plenum verlassen und beim Wiedereintreten gezählt werden. Sind weniger als 50 Prozent anwesend, wird die Sitzung unterbrochen. Warum hat die Linke davon keinen Gebrauch gemacht? Initiiert wurde das Gesetz vom damaligen Innenminister Heiko Maas, SPD. Er will damit „Hass“ in sozialen Netzwerken bekämpfen. Das Wort „Hass“ gibt es aber im deutschen Recht nicht. Unternehmen, die soziale Netzwerke betreiben müssen ab einer bestimmten Nutzerzahl „Hassbeiträge“ innerhalb von 24 Stunden löschen. Rechtlich kommen diese Unternehmen mit dem Grundgesetz…
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Unsere Facebook-Seite AfD Gelsenkirchen wurde drei Tage von Facebook außer Betrieb gesetzt. Wir haben dazu keinerlei Informationen von Facebook erhalten, außer dass die Seite gegen die Richtlinien von Facebookseiten verstößt. Nach unserem Einspruch funktioniert sie nun wieder. Wir danken Facebook dafür, dass dies ohne größere Reibereien funktionierte. Facebook steht von zwei Seiten unter Druck. Ursächlich dafür ist das grundgesetzwidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas, SPD. Es bedroht Facebook mit Strafen in Millionenhöhe, wenn sie sogenannte Hassbeiträge nicht löschen. Auf der anderen Seite beschränken die Löschungen die Meinungsfreiheit nach Grundgesetz Artikel 5. Deshalb klagen auch gesperrte Personen und Seiteninhaber gegen Facebook. Besonders brisant für die Alternative für Deutschland ist die Zusammenarbeit von Facebook mit CORRECTIV. Wir wissen nicht, ob diese freiwillig zustande gekommen ist. CORRECTIV ist ein gemeinütziges Rechenzentrum. Wenn man sich die Struktur ansieht, kommt man schnell zur Broststiftung, die der WAZ (Westdeutsche Allg. Zeitung) nahe steht und zu Personen, die…
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Eine Petition von Bürgern und der AfD gegen den globalen Migrationspakt der lässt der Petitionsausschuss im Internet mit der Begründung löschen: „Eine Veröffentlichung könnte den interkulturellen Dialog belasten“. Eingereicht hat sie Matthias Moosdorf, der als Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim bayerischen AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hebner, der Ordentliches Mitglied im Petitionsausschuss ist, arbeitet. Moosdorf betreut ein AfD-Projekt gegen den „Global Compact for Migration“ (www.migrationspakt-stoppen.de). Ein Teil des AfD-Projektes ist es, auch den Bürgern in Deutschland die Möglichkeit zu geben, sich an einer Petition an den Bundestag gegen den UN-Migrationspakt zu beteiligen. Die eingereichte Petition ist datiert auf den 25. September 2018 und trägt verwaltungstechnisch die Nummer 84222. Wer sie auf der Internetseite des Petitionsausschusses mithilfe der Identifikationsnummer sucht, wird dort zunächst gar nichts finden. Wer weiter sucht, findet eine Restdatei der eingereichten Petition und den Verweis: „Diese Petition ist derzeit nicht einsehbar“. In den Petitionsausschuss können Bürger oder Interessenvertretungen direkt Eingaben machen. Diese kann…
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AfD-Gelsenkirchen informiert Bürger zum Thema Diesel und Stickoxide! Bei herbstlich-kühlen Temperaturen aber dennoch gut gelaunt präsentierte sich die AfD-Gelsenkirchen mit ihrem Bundestagsabgeordneten Jörg Schneider am Samstag, den 27.10.18, von 10:00 bis kurz nach 12:00 Uhr auf der Hochstraße den Bürgern in Buer. In der Spitze waren etwa 15 Mitglieder am Infostand. Und das war auch nötig, denn das Thema Stickoxid-Grenzwerte und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge stieß auf großes Interesse bei den Bueranern. Unsere „Diesel-Flyer“ erfreuten sich entsprechender Beliebtheit. Hier ein kurzer Auszug: Der EU-Grenzwert für Stickoxide (Außenluft) beträgt 40 µg/m3 (Mikrogramm pro Kubikmeter). Für den Innenraum am Arbeitsplatz erlaubt die EU jedoch einen Grenzwert von 950 µg/m3. Das bedeutet, dass die fast 24-fache Konzentration am Arbeitsplatz unbedenklich ist. Daran erkennen Sie schon die Willkür von Grenzwerten. Es gibt keine belastbaren wissenschaftlichen Untersuchungen für den strengen Richtwert für die Außenluft. Die Überschreitungen von Grenzwerten werden an Messstationen ermittelt, die direkt an Hauptverkehrsstraßen…
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Liebe Gelsenkirchener! Solche Nachrichten liest man leider viel zu selten! Der Vorfall, der sich am 15.10.18 ereignete, in Kürze. Eine 15-jährige muslimische Schülerin aus Essen bewirbt sich in Ihrer Stadt in einer Apotheke um einen Praktikumsplatz. Sie hat bereits eine mündliche Zusage und will sich nun die Bescheinigung abholen. Dabei kommt es zum Eklat.Die Apothekerin weist sie darauf hin, dass sie während der Arbeitszeit das Kopftuch ablegen muss. Die Schülerin will das nicht einsehen und fühlt sich diskriminiert. Es kommt zu einem lautstarken Streit. Der Vater der Schülerin kommt hinzu und beschimpft die Apothekerin als Rassistin. Dies ist leider ein regelmäßig wiederkehrendes Verhaltensmuster bestimmter Bevölkerungsteile. Die Apothekerin weist diesen haltlosen Vorwurfgegenüber „Der Westen“ zurück und fügt hinzu, dass sie bereits in der Vergangenheit eine marokkanische Schülerin hatte, die ihr Kopftuch während der Arbeitszeit ablegte. Die Frage, die sich nun stellt, lautet: Durfte die Apothekerin das? Ja, sie durfte! Der europäische…
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Der Austausch der Bevölkerung läuft. Viele ahnen es ja, dass die Deutschen weniger werden. Ein paar Zahlen dazu: 2016-17 sind 1,7 Millionen Deutsche gestorben und nur 1,2 Millionen geboren worden. Der Wanderungsüberschuss von Ausländern nach Deutschland betrug ca. 500.000 im Jahr 2017. Das entspricht ungefähr der Einwohnerzahl Duisburgs. Etwa genauso hoch ist die Zahl von Geburten deutscher Mütter in 2017. Das heißt, für einen Neugeboren gibt es einen Ausländer dazu. Die Quelle (Welt-Online vom 15.10.18) titelt dazu. „Deutschland gewinnt so viele Einwohner über Migration wie durch Geburten“. Ob das ein Gewinn ist, darf jeder selbst beurteilen. Dass das nicht gutgehen kann, dürfte jedem klar sein. Es kommt aber noch schlimmer. Im Zuge der Flüchtlingskrise kamen 1-1,5 Millionen überwiegend junge Männer nach Deutschland. Sollten diese sich alle Frauen aus ihrer Heimat holen und wie üblich drei bis fünf Kinder zeugen, haben wir zwischen vier und sieben Millionen weitere Ausländer hier. Die…
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Was könnte mit „Tempel der Gutmenschen“ bezeichnet werden? Richtig: das hohe Haus des Stadtrats. Zu dieser Sitzung am 11.10.2018 hatte die AfD-Fraktion beantragt, die Vorwürfe aus dem Bericht des Monitor (Das Erste) vom 27.09.2018 zu beraten.  Der Monitor berichtete, dass seit vielen Jahren giftige, weil krebserregende Abfälle der BP Raffinerie in Horst im Werk der Fa. Uniper den Ölpellets beigemischt und zur Energiegewinnung verbrannt werden. Eine entsprechende Genehmigung seitens der Bezirksregierung Münster lag vor. Entgegen der üblichen Handlungsweisen, alle Anträge der AfD abzulehnen, verblieb dieser Punkt auf der Tagesordnung. Das lag augenscheinlich daran, weil auch die Grünen dieses Thema diskutieren wollten. Geladen waren zur Sitzung des Stadtrates auch Vertreter der Bezirksregierung, von BP und von Uniper. Etwas befremdlich wirkte in diesem Zusammenhang, dass die verantwortliche Dame der BR Münster erwähnte, dass doch alles auf den Emissionswerten aus dem Jahr 1972 beruhen würde und es keine Überschreitung von Schadstoffen gäbe. Vielleicht…
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Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90 – Die Grünen, Robert Habeck, sagte vor einiger Zeit: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ Okay, das ist seine Meinung. Mit dem Geld der deutschen Steuerzahler können die grünen Mandatsträger sehr wohl was anfangen. Dies nehmen sie gerne. Und die Grünen sind jederzeit bereit, riesige Mengen Ihres hart erarbeiteten deutschen Steuergeld ins Ausland zu verschenken, für Flüchtlinge zum Beispiel. Wenn Sie damit nicht einverstanden sind, sind Sie ein Nazi für die Grünen. Die Grünen sind die Partei der Studienabbrecher, Bevormunder und der Besserwisser. Für die Grünen sind Benzin und Strom immer noch nicht teuer genug. Sie wollen noch mehr Geld von Ihnen, um es der Windenergielobby zukommen zu lassen. Der Preis für die CO2-Emissionszertifikate ist ihnen noch viel zu niedrig. Erhöht man diese, steigt der Strompreis noch weiter. In ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl…
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