Absurdes Europa – EU-Kommission will Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof wegen schlechter Luft verklagen.
Wieder einmal soll Deutschland an die EU zahlen. Diesmal geht es um angeblich zu schlechte Luftqualität, hauptsächlich verursacht durch zu hohe Stickoxidwerte. Wenn von Stickoxiden gesprochen wird, so ist in der Regel Stickstoffdioxid gemeint. Es ist ein aggressives, braunes Gas, das bei der Verbrennung von Kraftstoffen in kleinen Mengen entsteht. Es ist sehr gut wasserlöslich und wird schnell zu Nitraten abgebaut. Das bedeutet, dass an trocknen Tagen die Messwerte in der Regel höher sind als an Regentagen.
Es gibt sehr viele Unstimmigkeiten bezogen auf die Luftqualität:
1. Grenzwerte von Schadstoffen: diese werden einfach willkürlich von der EU festgelegt, ohne dass es dazu genauere wissenschaftliche Untersuchungen gibt. Der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid im Außenbereich beträgt 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Am Arbeitsplatz gilt jedoch der MAK-Wert (maximale Arbeitsplatzkonzentration). Dieser beträgt 950 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft und ist durch Tierversuche wissenschaftlich untersucht. Bei der Arbeit dürfen Sie acht Stunden mehr als das Zwanzigfache an Stickstoffdioxid einatmen als beim Überqueren einer Straße.
2. Standort der Messstationen: in Deutschland gibt es ca. 1238 Messstationen, die nach EU-Vorgaben maximal 10 m entfernt vom Fahrbandrand und mindestens 25 m entfernt von Kreuzungen in verkehrsnahen Zonen stehen müssen. Die „FAZ“ berichtet, dass in Deutschland viele Messstationen so aufgestellt sind, dass sie Spitzenwerte messen. Zum Beispiel am Stuttgarter Neckartor wird gegenüber der Messstation auf der anderen Straßenseite nur noch ein Drittel der Konzentration gemessen.
Deutschland willig – Griechenland schlau
Die Griechen sind da schlauer und stellen ihre Messstationen 10 m weg von der Straße in einen Park und haben somit beste Luft.
Wir müssen uns an dieser Stelle fragen, warum es so unrealistische Vorgaben der EU gibt und Deutschland diese so willig erfüllt. Dann gelangen wir schnell zu den Themen „Lobbyismus“ und „Korruption durch die Politik“. Betrachten wir den Abgasskandal von VW. In den USA war der ganz schnell erledigt. VW entschädigt alle Betroffenen. Und es gibt ein Sammelklagerecht.
In Deutschland muss sich jeder Geschädigte einzeln seine Rechte einklagen, was alle Anwälte und Gerichte freut. Und es sieht so aus, dass die Politik den Geschädigten einen Teil der Umrüstkosten aufbürdet, was wieder VW nutzt.
Deshalb liegt auch bei der angeblich schlechten Luft der Verdacht nahe, dass es bald einen Nachrüstzwang geben wird. Von diesem profitiert die Autoindustrie. Neue Plaketten und Abgaben spülen dem Staat Geld in die Kassen. Mit all diesen Maßnahmen wird den Bürgern das Geld aus der Tasche gezogen. Begründen wird es die Bundesregierung mit dem Hinweis, dass sie gegen die EU-Verordnungen nichts machen kann.
Die Griechen haben keine Autoindustrie und deshalb kein Interesse an hohen Luftschadstoffwerten.
Es kristallisiert sich mehr und mehr heraus: diese EU ist eine Staatengemeinschaft zum Wohle der Großkonzerne und Lobbyorganisationen. Ob die jahrelange Steuervermeidung der Großkonzerne, die Abzockerei der Bürger durch immer neue, oft sinnfreie Verordnungen oder die Gängelung für kleinere Unternehmen durch immer mehr Bürokratie wurden von EU-Spitzenpolitikern wie Jean-Claude Juncker oder Martin Schulz initiiert und unterstützt.
Den Lobbyismus und die Korruption bekämpfen – Alternative für Deutschland
