NachGEfragt!
Gibt es einen Zusammenhang zwischen Ausländeranteil in EU-Ländern und schwerer Kriminalität? Das Thema wird in den Medien gerne beschönigt. Die AfD hat Zahlen vorliegen, die wir Ihnen heute präsentieren.
Wir zeigen Ihnen deshalb den Ausländeranteil von EU-Staaten 2016-2017. Im Vergleich zeigen wir Ihnen den Anteil inhaftierter Ausländer zur Gesamtzahl der Inhaftierten. Leider sind nur Daten von 2014-2015 bisher verfügbar.
Sie sehen klar, dass Länder mit einem hohen Ausländeranteil prozentual einen gut dreimal erhöhten Anteil inhaftierter Ausländer haben. Man sieht die Auswirkungen der Flüchtlingskrise an dem steigendem Ausländeranteil in Deutschland, Österreich und Schweden. Italien ist eher als Transitland zu sehen, in dem der Ausländeranteil konstant blieb.
Ähnlich wie in manchen Grundschulen stellen Ausländer in einigen Justizvollzugsanstalten die Mehrheit: JVA Stammheim (Stuttgart) 65,5%, Karlsruhe 57,6%, Mannheim 56,6%. In Berlin sind es 47,3%. Die Neuzugänge sind vor allem Syrer, Gambier und Bosnier (4). In NRW liegt der Ausländeranteil unter den Inhaftierten bei 37% (5).
Beachten Sie bitte, dass nur Ausländer ohne deutschen Pass erfasst sind! Berücksichtigt man die Doppelpassinhaber oder den Migrationshintergrund, so ergeben sich noch ungünstigere Verhältnisse.
Bei zahlreichen Delikten wie Drogenhandel oder Ladendiebstahl werden die Tatverdächtigen erst inhaftiert, wenn sie dutzendmal dabei erwischt worden sind. Häufig bleibt am Ende auch nur eine Bewährungsstrafe, die null Auswirkungen hat.
Es liegt nicht nur an einer laschen Justiz. Die meisten deutschen JVAs sind überbelegt und leiden an Personalmangel. Der Justizvollzug ist Ländersache. Die Bundesländer sind nicht bereit, in mehr Haftplätze und in mehr Personal zu investieren (6).
Wenn Kriminelle nicht für ihre Taten bestraft werden, ermuntert dies zum Weitermachen. Und es spornt Nachahmer an. Die AfD fordert, die Kriminalität viel stärker zu bekämpfen. Kriminelle Ausländer müssen leicht ausgewiesen werden können und dürfen nicht eingebürgert werden.
Alternative für Deutschland = Sicherheit für Deutschland
Quellen:
(1) Eurostat 2018
(2) Eurostat 2018
(3) Destatis 2017
(4) Stuttgarter Nachrichten, 27.07.17
(5) www.justiz.nrw.de
(6) http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/auslastung-in-gefaengnissen-deutschlands-haftanstalten-sind-ueberfuellt/19764202.html
