Landespartei

Medlungen aus der Landes AfD

Reflexion und Spekulation

Reflexion und Spekulation 1/2: Die philosophische Reflexion  Zufällig entdeckt: Die Linken machen es uns vor. R. D. Precht im Gespräch mit J. Fi­scher: http://www.zdf.de/precht/europa-kaputte-gemeinschaft-richard-david-precht-im-ge­spraech-mit-joschka-fischer-bundesaussenminister-a.d.-40249646.html Wir brauchen formal ähnliche, inhaltlich aber entgegengesetzte Debatten auf unserer Seite, mit ständigem Oszillieren zwischen obersten Prinzipien und den Umsetzungen in der realen Politik. Zentrale Begriffe unsererseits sollten dabei u.a. sein: Nationale Identität und Souveränität vs. Europäisierung Deutsche Leitkultur vs. Islamisierung Rechtsstaat, Demokratie, Freiheit, Soziale Sicherheit Bürgerliche Familie, Erziehung, Bildung. Dadurch können auch wir konsistentere Leitlinien zu den tagesaktuellen Fragen von Asyl, Integration, KiTa etc. entwickeln. Reflexion und Spekulation 2/2: Spekulation und Konsequenz Bald geschieht etwas Unerwartetes. Merkel wird eine neue Politik fahren. Es wird neue Konzeptionen geben, die alle überraschen werden. Bald. So meine Vermutung, hier die spekulative Begründung: Merkels Ziel ist die Zerstörung Deutschlands. Sie formuliert es selbst, nur mit anderen Worten. Es klingt bei ihr auch ganz anders: „den europäischen Einigungsprozess vor­antreiben“, „die…
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AfD Quo Vadis? Immer nach vorn!

Wer sich bei der Meinungsbildung über unsere Entwicklung und künftigen Schwerpunkte auf die Medien oder unsere politischen Gegner verlässt, hat schon verloren. Deshalb setzt die AfD NRW künftig noch deutlicher als bisher auf die Förderung einer internen Diskussionskultur. Ein gelungenes Beispiel und zugleich ein Auftakt für Folgeveranstaltungen in weiteren Regionen Nordrhein-Westfalens fand letzten Dienstag in der Stadthalle Bad Godesbergs statt: Rund 100 Mitglieder, Ex-Mitglieder, Förderer und AfD-Interessenten trafen sich am 28. Juli auf Einladung des Landesvorstands, des Bezirksvorstands Köln und der Kreisverbände Bonn und Rhein-Sieg in der Stadthalle Bad Godesberg zum zweiten „Quo Vadis“-Diskussionsforum. Dort stellten sich mit Dr. Gerhard Fischer und Dr. Lutz Teichert die Sprecher der KV Bonn und Rhein-Sieg, mit Ingo Schumacher und Michael Espendiller Sprecher des BV Köln und mit Marcus Pretzell, Andreas Keith, Mario Mieruch, Sven Tritschler und Renate Zillessen der Sprecher und Mitglieder des Landesvorstands rund zweieinhalb Stunden lang den Fragen – nach dem…
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„Einbrecherparadies“ Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf, 27.07. 2015. Peter Bohnhof, justizpolitischer Sprecher der AfD NRW, fordert angesichts der explodierenden Einbruchskriminalität neben einer besse­ren Prävention und Aufklärung auch eine Reform des Strafgesetzbuches und der Strafprozessordnung. Ausweislich der neuesten Polizeilichen Kriminalstatistik hat die Zahl der Wohnungs­einbrüche in NRW gegenüber dem Vorjahr von teilweise knapp 20 bis zu 50 Prozent zugenommen. Besonders betroffen sind die Großstädte an Rhein und Ruhr. In Essen, Duisburg, Dortmund und Bochum gab es allein 6775 Wohnungseinbrüche, in Köln und Düsseldorf 5521. Die Gewerkschaft der Polizei sieht selbstredend dringenden Handlungsbedarf, zumal die Aufklärungsquoten weiter und teilweise auf 5 bis 10 Prozent gesunken sind. Dazu Peter Bohnhof: „Es bedarf dringend der Verbesserung durch ein Bündel an So­fortmaßnahmen, wie Personalaufstockung, zielgerichteter Einsatz der Bereitschafts­polizei und Einsatz des neuen Computer-Programms „Predictive Policing“ zur Strafta­ten-Prognose. Dies dient der Prävention und der Aufklärung“. Zum Bereich der Prävention gehört eindeutig auch das Thema Bestrafung und Ab­schreckung. Das gilt umso mehr…
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Petition zum dritten Griechenland-Rettungspaket: Zeichnen Sie mit!

Während die Alternative für Deutschland bereits 2013 darauf hinwies, dass noch so viele Rettungspakete den Griechen letztendlich nicht helfen werden, verbreitet sich diese Erkenntnis nunmehr auch bei immer mehr Politikern der Altparteien. Auch aus dem übrigen Europa kommen massive Widerstände, die den neuen Forderungs- und Reformkatalog deutlich ablehnen, statt dessen eher als deutsches Diktat den Schuldner gegenüber wahrnehmen. In Griechenland wird derweil offen zum Boykott deutscher Produkte aufgerufen, ein krasser und mahnender Kontrast zu Aussagen von Merkel und Schäuble, der Euro eine Europa. Unser Bundessprecher Jörg Meuthen nimmt dazu deutlich Stellung. Wenn auch Sie die fortwährende Insolvenzverschleppung ablehnen und ein Zeichen setzen wollen, unterstützen Sie die Online-Petition. Mitzeichnen können Sie auch, wenn Sie kein AfD-Mitglied sind. zur Online-Petition   Quelle: http://www.nrw-alternativefuer.de/petition-zum-dritten-griechenland-rettungspaket-zeichnen-sie-mit/

BUNDESPARTEITAG ESSEN – DIE AFD NRW DANKT ALLEN BESUCHERN!

Wir haben uns gefreut, dass Essen und damit die AfD NRW zum Gastgeber des bis dato größten Parteitags der Alternative für Deutschland wurde. Dank der ausgezeichneten Arbeit der Organisatoren und Versammlungsleitung konnten die bis zu 4.000 Teilnehmer eine schon im Vorfeld politisch wie emotional aufgeladene Tagesordnung abarbeiten und sich am 04. und 05. Juli mit klaren Mehrheiten für einen neuen Bundesvorstand entscheiden: Vorsitzende: Frauke Petry und Jörg Meuthen Stellvertreter: Alexander Gauland, Beatrix von Storch und Albrecht Glaser Schatzmeister und Stellv. Schatzmeister: Klaus Fohrmann und Bodo Suhren Weitere Vorstandsmitglieder: Julian Flak, Paul Hampel, Alice Weidel, André Poggenburg, Dirk Driesang und Georg Pazderski Demokratie bedeutet Herrschaft der Mehrheit, aber nicht Unterdrückung der Minderheiten; sie lebt nicht von Einheitsmeinungen, sondern von Pluralismus und fairen Kontroversen: Deshalb freuen wir uns auf eine gemeinsame Zukunft der AfD mit allen bestehenden und hoffentlich vielen neuen Parteimitgliedern. Als einzige Oppositionspartei Deutschlands sollten wir unseren historischen Auftrag ernster…
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Kommentar zum 4. Bundesparteitag

Die AfD besinnt sich auf ihren Gründungsgedanken Vielfach und gebetsmühlenartig wird die AfD nach Essen wieder in die rechte Ecke geschrieben. Der Haken an diesem Versuch: Die Partei war nie dort und die auf dem Parteitag getroffenen Entscheidungen sorgten für die Klärung eines ganz anderen Dissenzes. Schon zu Beginn der AfD in 2013 erlebte Deutschland eine kollektive Hysterie von Politik und Medien, welche sich beide einig waren, dass Menschen, die Entwicklungen im System hinterfragten und sich eigene Meinungen bildeten, automatisch mit dem Allzweck-Stigmata der Rechten und verkappten Nazis versehen werden mussten. Es dauerte eine Weile, bis diese Unkenrufe verhallten, fehlte doch jedes nachhaltige Argument, geschweige denn ein echter Beweis. Und während sich die Partei in der politischen Landschaft sukzessive etablierte, tolle Wahlerfolge erzielte und sich die Vertreter in den kommunalen Räten Achtung und Respekt ob ihrer sachorientierten Politik erwarben, stellte sich von der Öffentlichkeit unbemerkt intern die Frage nach Strukturen…
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Das rechte Auge zuckt noch, das linke ist schon blind …

v. Jürgen Antoni Sprecher des Fachausschusses Inneres der AfD-NRW Innenminister Jägers eigenwillige Sicht auf den Verfassungsschutzbericht Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzbericht 2014 sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Jäger: „Die Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen hat sich vor allem durch zwei extremistische Bestrebungen verschärft. Deswegen haben die Sicherheitsbehörden besonders die Gefahren durch gewaltbereite Salafisten und Rechtsextremisten im Blick“. Hierzu erklärt Jürgen Antoni, innenpolitischer Sprecher der AfD NRW: „Innenminister Jäger verkennt oder toleriert bewusst die Gefahr des Linksextremismus, namentlich der Antifa, die eine ebenso große Bedrohung für die innere Sicherheit und den Rechtsfrieden in NRW darstellt wie die Salafisten und Rechtsextremisten. Wo finden im vorgestellten Zahlenwerk des Innenministers die vielfachen, durch Linksextremisten begangenen Straftaten ihren Niederschlag? Warum spricht der Innenminister nicht über die durch Linksextremisten verletzten Polizeibeamten?“ Laut Antoni gab es im letzten Jahr in NRW 7902 gewalttätige Übergriffe auf Polizistinnen und Polizisten gegeben, soviel wie nie zuvor und 11,5 Prozent mehr als 2013. Die…
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Warum der “islamische Faschismus” die Jugend fasziniert – Diskussionsveranstaltung mit Hamed Abdel-Samad

Kann man die politische Verblendung, die viele unserer Großeltern in die Hitler-Jugend trieb, mit den Motiven vergleichen, die heute Jugendliche aus aller Welt zu islamischen “Gotteskriegern” werden lässt? Das ist eine der zentralen Fragen, die Sven Tritschler, Vorsitzender der Jungen Alternative NRW, am 11. Juni an den renommierten Islamwissenschaftler Hamed Abdel-Samad stellen wird. Denn dessen jüngstes Werk, “Der islamische Faschismus”, analysiert die Parallelen zwischen dem totalitären Denken des “Dritten Reichs” und den islamistischen Gotteskriegern. Auch immer mehr deutsche Jugendliche sind offenbar fasziniert von der Idee, einen Gottesstaat auf Erden zu errichten – und im Kampf dafür ihr Leben zu lassen. Warum halbe Kinder aus einem der reichsten und liberalsten Länder der Welt 70 Jahre nach der Befreiung vom deutschen Faschismus bereit sind, den Lockrufen einer ebenso totalitären und todesverliebten Bewegung zu folgen, ist eines der Themen der Diskussionsveranstaltung mit Hamed Abdel-Samad am 11. Juni ab 19.00 im Ameron Hotel Regent,…
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Volldampf für die staatliche Preistreiberei – Wohnkostenbremse erforderlich

von Roger Beckamp fachpolitischer Sprecher Bauen und Wohnen der AfD NRW Der Staat ist beim Wohnen der Kostentreiber Nummer eins, wie es in einer aktuellen Publikation des Bundes der Steuerzahler heißt. Dieser Einsicht wird sich schwerlich verschließen können, wer auf die Ursachen ständig steigender Wohnkosten blickt. Zwar versucht die Politik stets mit dem Finger auf Dritte zu zeigen, etwa provisionsgetriebene Makler und scheinbar unersättliche Vermieter. Auch scheint sie hierfür probate Lösungen anzubieten, etwa das ab 1. Juni 2015 geltende Bestellerprinzip für Wohnungsmakler, wonach derjenige die Provision bezahlen muss, der den Makler eingeschaltet hat, das ist in der Regel der Vermieter. Die ebenfalls ab diesem Zeitpunkt zulässige Mietpreisbremse soll etwa dafür sorgen, dass bei Neuvermietungen der Mietpreis künftig nicht höher als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegt. Allerdings sind diese Maßnahmen nur kurzfristig zündende Nebelkerzen, mittel- und langfristig jedoch überwiegend sogar zulasten von Mietern und Eigentümern. Denn dadurch wird nicht…
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Kölner AfD lädt Bernd Lucke zum FC-Spiel ein

Nachdem Bernd Lucke, der Bundessprecher der Alternative für Deutschland an diesem Wochenende von Anhängern des 1. FC Köln in einem ICE belästigt wurde, hat der Kreisverband Köln ihn zum Besuch eines Heimspiels eingeladen. „Wir sind sicher, dass es keinen besseren Ort gibt, Herrn Lucke die politisch vielfältige und tolerante Anhängerschaft unseres Vereins vorzuführen, als das RheinEnergieStadion“, heißt es in einem offenen Brief an FC-Präsident Spinner, das von AfD-Oberbürgermeisterkandidaten Hendrik Rottmann und anderen FC-Mitgliedern aus der Kölner AfD unterschrieben ist. Von der inzwischen zurückgezogenen Aufforderung eines ostdeutschen AfD-Kreisverbands, FC-Hauptsponsor REWE zu boykottieren, distanzierte die Kölner AfD sich deutlich. „Wir verstehen die Verärgerung unserer Mitglieder, aber das wäre sicher nicht der richtige Weg. Für das Fehlverhalten einiger weniger wollen wir sicher nicht die Mitarbeiter von REWE in Haftung nehmen.“ erklärte Roger Beckamp, der Vorsitzende der Kölner AfD-Ratsfraktion dazu. Sven Tritschler, Kölner Mitglied im AfD-Landesvorstand und ebenfalls FC-Mitglied kommentierte: „Unter den FC-Anhängern gibt…
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