Aktuelles

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Liebe Leser, die Verzweiflung bei den durchgängig linksgestrickten öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten muss inzwischen riesengroß sein: Nun machen sie schon den – vielen Deutschen geradezu heiligen – sonntäglichen „Tatort“ selbst zum Tatort ihrer ideologischen Schlacht gegen unsere konservativ-freiheitliche Bürgerpartei. Beschränkte man sich im medialen Kampf gegen die AfD bislang auf vermeintliche Informationsformate wie Nachrichtensendungen und politische Magazine, wird nun die nächste Dimension eingeläutet: Man geht jetzt auch in die Unterhaltungsformate wie eben den von Millionen konsumierten Sonntagskrimi. Und man gibt sich erst gar keine Mühe, die Intention groß zu verbergen, ebenso wenig wie die beabsichtigten Ähnlichkeiten zur AfD und einigen ihrer – zum Teil inzwischen ehemaligen – Protagonisten. Überflüssig zu erwähnen, dass diese Leute natürlich allesamt als bekämpfenswerte Widerlinge und finstere Charaktere angelegt sind, mit denen interagieren zu müssen jedem polizeilichen Ermittler tief zuwider ist. Womöglich glauben einige TV-Zuschauer sogar, dies sei ein wahrheitsgetreues Abbild der Realität. Nur…
Read more

Exportweltmeister Deutschland profitierte in den letzten Jahrzehnten von hervorragenden Produkten, die weltweit heiß begehrt sind. Dazu zählen zum Beispiel: Autos, Maschinen oder Chemieprodukte. Als rohstoffarmes Land ist man deshalb auf eine sehr gute Ausbildung und Qualifikation der Menschen angewiesen. Die duale Ausbildung im Handwerk zum Beispiel ist weltweit so gut wie einmalig.   Das Bildungsniveau in Deutschland ist in Gefahr! Die Pisa-Studien zeigen es schon seit Jahren. Ihre Einführung 2000 löste einen Schock aus. Die Bildungspolitik reagierte darauf mit dem Absenken der Anforderungen in der Schule. Das ist nur Kosmetik, denn am Ende muss Deutschland mit seinen Produkten am Weltmarkt konkurrenzfähig bleiben. Dafür sind gut ausgebildete Menschen unverzichtbar.   Die Folgen falscher Migrationspolitik und der „Flüchtlingskrise“ hinterlassen immer stärkere Spuren im Bildungssystem. Überdurchschnittlich betroffen ist NRW mit seinem hohen Migrantenanteil. Ein Artikel  aus „Die Welt“ vom 11.12.17 über die Grundschulen in NRW zeigt die Tragweite.   Ein Beispiel aus einer…
Read more

…und natürlich durch ihr Anhängsel, dem ehemaligen Piraten, Jürgen Hansen. Die Beratungsgespräche zwischen den Fraktionen fanden wie immer statt – ohne die AfD. Mit den Schmuddelkindern spielt man eben nicht. Letztendlich bleibt alles beim Alten. Wie sagte der ehemalige SPD-Fraktionsgeschäftsfüherer Dr. Günther Pruin mehrfach im Rat? „Die SPD hat hier die Mehrheit im Rat und die anderen Parteien werden sich daran gewöhnen müssen, dass wir bestimmen wo es lang geht.“ So weit, so gut. Die SPD zeichnet also letztendlich alleine verantwortlich für den verabschiedeten Haushalt. Hier die Haushaltsrede des AfD-Ratsgruppenvorsitzenden Martin Jansen: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, unsere Stadt trägt bei Arbeitslosigkeit und Wirtschaftsstruktur die rote Laterne. Das ist nicht unbedingt eine Neuigkeit. Wenn aber sogar „Der Westen“ von der Funke Mediengruppe als linkes Systemmedium am 11.10.2017 den Bericht von welt.de zitiert, dass Gelsenkirchen als die ärmste Stadt Deutschlands in Bezug auf das Einkommen seiner Einwohner (16.274 Euro/Jahr) gilt und was…
Read more

Gähnende Leere auf den Rängen der Altparteien im Bundestag. Bei den Altparteien nimmt man es nicht so genau mit der Arbeit. So zumindest der entstandene Eindruck, wenn man sieht wie wenig Abgeordnete der Altparteien an den Plenarsitzungen teilnehmen. Wenn es eine leistungsbezogene Bezahlung gäbe, sähe das vielleicht anders aus. Anders dagegen die AfD-Fraktion – fast immer vollzählig! Sie haben die Möglichkeit den Plenarsitzungen live beizuwohnen um sich selber eine Bild davon zu machen – natürlich auch um sich einen Eindruck über die Arbeit und den Inhalt der AfD-Fraktion zu verschaffen. https://www.bundestag.de/tv Den aktuellen Sitzungskalender, sowie die Tagesordnung finden Sie hier: http://www.bundestag.de/tagesordnung# Sofern Sie z.B. aus beruflichen Gründen nicht live dabei sein können, haben Sie auch die Möglichkeit die Sitzungen zu einem späteren Zeitpunkt in der Mediathek des Bundestages anzuschauen. http://www.bundestag.de/mediathek/

Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender: Liebe Leser, manche Zahlen sprechen bereits für sich eine so deutliche Sprache, dass es einem steuerzahlenden Bürger selbige verschlägt. In diese Kategorie gehört zweifelsohne eine brandaktuelle Zahl aus Hamburg. Dort wird seit geraumer Zeit mit einem Millionenaufwand versucht, sogenannte Flüchtlinge einer geregelten Arbeit zuzuführen. Hierfür startete die Arbeitsbehörde vor zwei Jahren das Programm „Work and Integration for Refugees“, kurz W.I.R. Dieses Programm richtet sich an „erwerbsfähige Geflüchtete mit guter Bleibeperspektive ab 25 Jahren mit formalen und nicht formalen beruflichen Erfahrungen und Kenntnissen“. Ziel ist es, sie möglichst schnell und nachhaltig in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Dieses Ziel, das lässt sich nun festhalten, ist maximal verfehlt worden. Im Rahmen der Stichprobe wurde nämlich jetzt ermittelt, dass von ursprünglich 1067 „Flüchtlingen“ gerade einmal 20 in ein Ausbildungsverhältnis vermittelt wurden. Zwanzig von eintausendsiebenundsechzig. Das sind weniger als 1,9%. Oder andersherum gesagt: Mehr als 98 % der in dieser…
Read more

In dem von der Lausitzer Rundschau geführten Interview, mit Professor Heinz-Josef Bontrup, Wirtschaftswissenschaftler an der westfälischen Hochschule in Recklinghausen, bezeichnet dieser die geschönten Arbeitslosenzahlen, welche von Kommunen, Ländern und Bund bekannt gegeben werden, als Volksverdummung. Interview in der LR Er rechnet in diesem Interview vor, wie diese schöngerechnet werden. Es werden einfach weggelassen: • Hartz-IV-Empfänger über 58 Jahre • krankgemeldete Arbeitslose • Personen, welche an Fremdfirmen vermittelt wurde • 1-Euro-Jobber • Teilzeitangestellte, welche keine Möglichkeit der Vollbeschäftigung finden und viele weitere Dazu kommen noch viele weitere, welche sich auf grund des desolaten Arbeitsmarktes gar nicht erst arbeitslos gemeldet haben. Prof. Bontrup’s Schätzungen belaufen sich auf bundesweit 5 – 6 Millionen Arbeitslose. Die geschönten Arbeitslosenzahlen im angebrannten Merkelland liegen bei 2,4 Millionen. Das entspricht einem Faktor von 2,1 – 2,5. Wenn wir diese Zahlen nun auf die Gelsenkirchener Arbeitslosenzahlen (siehe hier) projezieren, sind es bei einem Faktor von 2,1 statt 13,8%…
Read more

Enteignung der Bürger durch rechtswidrige Schuldenpolitik: Haben die, die schon länger im Bundestag sitzen, eigentlich kein Unrechtbewusstsein mehr? Kein Euro-Land darf für die Schulden eines anderen Mitgliedsstaates haftbar gemacht werden – so steht es in den Verträgen, und das versprach man den Wählern nach der Einführung des Euro. Doch offensichtlich ist es denen, die schon länger im Bundestag sitzen, herzlich egal, was sie den Bürgern versprechen – sonst hätten sie nicht der fatalen und absurden Rettungspolitik zugestimmt, die zuvorderst der Rettung maroder Banken diente. Wir halten diese Politik für unverantwortlich – und wollen die Nullzinspolitik, die zu Lasten der deutschen Sparer geht, beenden. Schauen Sie sich hier das Redefeuerwerk von Dr. Alice Weidel an: +++Enteignung der Bürger durch rechtswidrige Schuldenpolitik: Haben die, die schon länger im Bundestag sitzen, eigentlich kein Unrechtbewusstsein mehr?+++ Kein Euro-Land darf für die Schulden eines anderen Mitgliedsstaates haftbar gemacht werden – so steht es in den…
Read more

Der gesetzliche Antisemitismus der archaischen islamischen Staaten wirkt wohl auch in Deutschland. Man mag es kaum glauben, was die Richter am 16.11.2017 am Frankfurter Landgericht in ihrem Urteil verkündet haben und wähnt sich mitten im dem von Michel Houellebecq’s geschriebenen Endzeitroman Unterwerfung. Was war passiert? Ein israelischer Staatsbürger hatte einen Flug von Frankfurt nach Bangkok bei der Kuwait Airline gebucht. Diese stornierte die Buchung mit der Begründung, dass man keine israelischen Staatsbürger befördere. Die Fluggesellschaft berief sich auf ein Gesetz aus dem Jahr 1964, das Vereinbarungen mit israelischen Staatsbürgern verbietet. Der Ölstaat in der Golfregion erkennt Israel nicht an. Der Israeli zog wegen Diskriminierung vor das Landgericht Frankfurt am Main. Mit großem Entsetzen wurde das Urteil des Gerichts vom Kläger, dessen Anwalt und von vielen Bürgern vernommen. Das Gericht wies die Klage mit folgender Begründung ab: […] Es sei der Fluggesellschaft nicht zumutbar, „einen Vertrag zu erfüllen, wenn sie damit…
Read more

Berlin 16.11.2017 In diesen Minuten wird folgender Aufruf unserer Fraktion an die Verhandler der Jamaika übergeben: An die amtierende Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Frau Dr. Angela Merkel, An den bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Horst Seehofer, An den Fraktionsvorsitzenden der FDP, Herrn Christian Lindner Berlin, 16. November 2017 Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Seehofer, sehr geehrter Herr Lindner, mit großer Sorge verfolgen wir die schwierigen Sondierungsgespräche zur Bildung einer möglichen „Jamaika“-Koalition. Es ist bei uns und wohl auch in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden, dass bei diesen Verhandlungen die wahren Probleme unseres Landes nicht angemessen berücksichtigt werden. Wir, die Fraktion der Alternative für Deutschland im Deutschen Bundestag, appellieren deshalb an Ihre Verantwortung für unser Land und fordern Sie auf, zu den folgenden zentralen Missständen und Fragen der Öffentlichkeit eine Antwort zu geben: ● Löhne: Die durchschnittlichen Arbeitnehmer-Reallöhne sind von 1992 bis 2012 von 19.155 auf 17.627 Euro gesunken. Wie können…
Read more

Ab 2021 sollen Gebühren für Haus- und Wohnungsbesitzer in Gelsenkirchen deutlich steigen. In der Sitzung der Bezirksvertretung West am 07.11.2017 haben wir gegen diesen Antrag gestimmt. Doch das Thema wurde mit der Mehrheit der SPD durchgewunken und wird somit im Rat der Stadt behandelt. Betroffen sind alle Haus- und Wohnungsbesitzer, deren Straßen saniert oder ausgebaut werden. Es ist üblich, dass Kommunen die Anlieger bei der Erschließung oder Sanierung von Straßen, Beleuchtung, Entwässerung, Geh- und Radwegen zwangsweise prozentual an den Kosten beteiligen. Man hat juristisch keine Chance, sich dagegen zu wehren, außer man verkauft noch rechtzeitig. Das geht für den einzelnen Anlieger schnell um Beträge von 10000 € oder mehr. Seit 1972 sind die Prozentsätze in Gelsenkirchen unverändert. Eine Aufstellung der gültigen und zukünftigen Sätze finden Sie in diesem WAZ-Artikel vom 04.11.17. https://www.waz.de/staedte/gelsenkirchen-buer/buerger-sollen-bald-hoehere-gebuehren-an-die-stadt-zahlen-id212433089.html Unter dem Titel „Zweite Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes…
Read more