Aktuelles

Wir haben uns dazu entschlossen, die Auszählung der Bundestagswahl möglichst zahlreich in den Wahllokalen zu verfolgen. Grund sind die Unregelmäßigkeiten bei den Landtagswahlen am 14. Mai 2017. Trotz einer Vielzahl von Fehlern zu Ungunsten der AfD und einer Benachteiligung unserer Partei, die mit Zufall nicht mehr zu erklären ist, hat der Landtag am 14.09.2017  gegen eine erneute Auszählung gestimmt. Um sicherzustellen, dass die Auszählung der Bundestagswahl demokratischen Grundsätzen genügt, fordern wir alle Mitbürger auf, ebenfalls von Ihrem Recht auf Beobachtung der Auszählung Gebrauch zu machen. Wahlbeobachter sein – so geht’s: • Gemäß § 54 der Bundeswahlordnung hat während der Wahlhandlung sowie der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses jedermann Zutritt zum Wahlraum, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist. • Verteilen Sie sich auf die Wahllokale und beobachten Sie die Auszählung. • Der Wahlvorstand muss Ihnen Zutritt und Anwesenheitsrecht gewähren. • Die Gewährung des Anwesenheitsrechts muss so ausgestaltet sein, dass es Ihnen jederzeit…
Read more

Zur Berichterstattung über die AfD im Vorfeld der Bundestagswahl sagt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Albrecht Glaser: „Vor wenigen Tagen wurden im Bayrischen Rundfunk aktuelle Umfragewerte der Parteien zur Bundestagswahl bekannt gegeben. Dabei wurde die AfD gar nicht erwähnt, obwohl oder vielleicht weil sie derzeit als drittstärkste politische Kraft gesehen wird und damit ihr die Rolle als Oppositionsführerin zufallen würde. In SAT 1 wurde an prominenter Stelle über die Parteitage von FDP und Grünen berichtet. Die Kernaussage des Berichts gipfelte in der These, dass die FDP und die Grünen derzeit einen Wettbewerb um die Rolle als Oppositionsführerin führen würden. In Wahrheit liegen die Grünen seit Monaten an letzter Stelle aller sechs Parteien, die mutmaßlich in den Bundestag einziehen werden. Dies ist auch nach der neuesten Umfrage von Infratest/dimap vom 14. September so. Und die FDP liegt an vorletzter Stelle hinter der AfD und der LINKEN. Wieso also zwischen Grünen und FDP dieser…
Read more

Ein paar Zahlen der Stadt Gelsenkirchen. Ende 2014 gab es 761 Flüchtlinge in Gelsenkirchen. Ein Jahr später waren es 3292. Nur acht Monate später ist die Zahl auf 6694 angestiegen. In 2016 wurden dafür von Stadt und Land über 41 Millionen € ausgegeben. Zum Vergleich: der Betrieb und Erhalt aller Schulen in Gelsenkirchen kostete 2016 knapp 29 Millionen €. Hinzu kommen 6312 Bulgaren und Rumänen, von denen 4023 Hartz-4-Leistungen bekommen. Jeder Arbeitnehmer, der seinen Job verliert, wird mitunter nach einem Jahr Arbeitslosigkeit gezwungen, sein Vermögen zu verbrauchen. Ob er zuvor 30 Jahre in die Sozialkassen eingezahlt hat, zählt dabei gar nicht. Er erhält dann dieselben Leistungen, wie Personen, die noch nie mit ihrer Arbeitskraft auch nur einen Euro zum Sozialstaat beigetragen hat. Wir finden das völlig inakzeptabel.   Gastkommentar von Wolfgang Bok in der „Neuen Zürcher Zeitung“ (Wolfgang Bok war Chefredakteur der Tageszeitung „Heilbronner Stimme“, Direktor der Berliner Werbeagentur „Scholz…
Read more

Unser Direktkandidat Jörg Schneider steht Ihnen gern am Abend der Bundestagswahl am 24. September 2017 auf unserer Wahlparty für ein Gespräch zu Verfügung. Allerdings besteht diese Möglichkeit voraussichtlich erst ab 19:30 Uhr, da er – wie fast alle unserer Mitglieder – ab 18:00 Uhr zunächst als Wahlbeobachter eingebunden ist. Wir haben uns dazu entschlossen, die Auszählung der Bundestagswahl möglichst zahlreich in den Wahllokalen zu verfolgen. Grund sind die Unregelmäßigkeiten bei den Landtagswahlen am 14. Mai 2017. Trotz einer Vielzahl von Fehlern zu Ungunsten der AfD und einer Benachteiligung unserer Partei, die mit Zufall nicht mehr zu erklären ist, hat der Landtag am 14.09. gegen eine erneute Auszählung gestimmt.  Um sicherzustellen, dass die Auszählung der Bundestagswahl demokratischen Grundsätzen genügt, fordern wir alle Mitbürger auf, ebenfalls von Ihrem Recht auf Beobachtung der Auszählung Gebrauch zu machen. In diesem Sinne werden wir auch an unseren Infoständen im Wahlkampfendspurt informieren und werben. Wahlbeobachter sein – so geht’s: • Gemäß § 54 der Bundeswahlordnung…
Read more

In dem durch das Hamburgsche Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) ermittelte Städteranking ruscht Gelsenkirchen von Platz 28 auf Platz 30 ab und ist somit Letzter! Lesen Sie hier den im Focus erschienen Artikel http://www.focus.de/immobilien/kaufen/hwwi-staedteranking-die-deutschen-staedte-mit-den-groessten-zukunftschancen_id_7596736.html        

Bundesjustizminister Heiko Maas behauptet, das Wahlprogramm der AfD sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Zur Äußerung von Bundesjustizminister Heiko Maas, das Wahlprogramm der AfD sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Die Einlassungen von Herrn Maas sind grotesk. Ausgerechnet der Justizminister, der mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz einen eklatanten Angriff auf das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung geführt hat, erdreistet sich nun, völlig legitime Forderungen als verfassungswidrig einzustufen. Das ist selbst für Herrn Maas ein außerordentlich schlechtes Niveau. Hätte er mit seiner Äußerung recht, würde die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Was dieser aber ausdrücklich abgelehnt hat. Heiko Maas betreibt also, wie für die SPD mittlerweile üblich, Wahlkampfgetöse der schäbigsten Kategorie. Sein Verhalten ist seinem Amt erneut nicht angemessen.“   Kontakt: Christian Lüth Pressesprecher der Alternative für Deutschland christian.lueth@alternativefuer.de

Der AfD Werbespot ist da. Zurücklehnen und die Wahrheit hören und am 24.09.2017 AfD wählen.  

Dr. Frauke Petry: Gerne gibt sich Christian Lindner als ehrlicher Kaufmann, doch so ganz glauben, kann man es ihm und der FDP nicht. Schon seit Jahren drückt sich die ehemalige FDP-Fraktion im Bundestag um die Zahlung der Rentenbeiträge für ihre Mitarbeiter. Dabei schuldet die FDP der Rentenkasse bereits jetzt einen Betrag von sechs Millionen Euro. Nach dem Aus für die Bundestagsfraktion am 22. September 2013 hätte die Partei eigentlich weiter ihren Anteil an den Mitarbeiterrenten einzahlen müssen. Doch der Bundesverband hatte im Wahljahr so schlecht gewirtschaftet, dass sich über 8,6 Millionen Euro Schulden angehäuft hatten – Die Rentenabschläge blieb man schuldig. Erstaunlicherweise kam die Rheinische Zusatzversorgungskasse (RZVK), mit welcher der Vertrag besteht, der FDP sehr entgegen. Man einigte sich außergerichtlich darauf, die Zahlungen bis Ende der Legislaturperiode auszusetzen. Könnte dies etwas damit zu tun haben, dass Abteilungsleiter Detlev M., selbst ein treuer FDP-Mann ist, der im März für 25 Jahre…
Read more

Wieder einmal zeigen die etablierten Parteien ihr wahres Verständnis von Demokratie, Toleranz und Ausgrenzung. Die „Welt“ schreibt: „Nach Informationen der „Bild“-Zeitung haben sich führende Mitglieder des Ausschusses darauf geeinigt, einen Vorsitz der AfD nicht zu akzeptieren. Traditionell wird der Vorsitz des Gremiums von der größten Oppositionsfraktion gestellt. In den vergangenen vier Jahren stand Gesine Lötzsch (Die Linke) an der Spitze. Der Haushaltsausschuss gilt als einflussreichstes Gremium. Er entscheidet, wie viel Geld der Bund wofür ausgeben darf. Zudem überprüft er als Kontrollinstanz die Haushaltsführung der Regierung und die Finanzhilfen für die Euro-Stabilisierung.“ https://www.welt.de/politik/deutschland/article168439259/Wie-sich-der-Bundestag-auf-die-AfD-vorbereitet.html Wir empfinden das als Skandal und einen weiteren Anschlag auf die Demokratie. Den Rechtsstaat erhalten! Am 24. September AfD wählen!

Die meisten haben sicherlich noch die Bilder der Grenzöffnung vor zwei Jahren im Kopf. Wie reagierte man jedoch im Ausland? Wir präsentieren dazu einen Beitrag aus dem kanadischen Fernsehen. Der Moderator ist fassungslos und kommt am Ende sogar zu einer pathologischen Diagnose, die sehr erschreckend ist. Unbedingt anschauen!   Den Wahnsinn stoppen! – Am 24. September AfD wählen!