Aktuelles

Ratsitzung vom 9.2.2023

Am 9.2.2023 wurden im Stadtrat gleich zwei schwergewichtige „Machwerke” behandelt: zum einen der Masterplan Mobilität, zum anderen das Klimakonzept. Wenn es nach der GroKo geht, beides Richtlinien für die Entwicklung der Stadt in den nächsten Dekaden. Prognosen über mehr als zehn Jahre aber sind eigentlich nicht seriös zu machen, da grundlegende Lageänderungen wie der aktuelle Ukraine-Krieg oder Regierungswechsel auf so lange Zeit nicht absehbar sind.Unsere Positionen zum Masterplan Mobilität fasst Mathias Pasdziorek ab 2h37min zusammen, das Klimakonzept nimmt Dr. Klante ab 4h10min auseinander. https://www.gelsenkirchen.de/de/Rathaus/Politik_und_Verwaltung/Livestream/Archiv/

Rosige Zeiten in Gelsenkirchen? AfD-Ratsherr muss erneut ein bekanntes linkes Szene-Lokal verlassen!

Liebe Freunde der AfD-Gelsenkirchen! Sie kennen mich wahrscheinlich bereits. Mein Name ist Dirk Klante. Ich bin seit über 20 Jahren verbeamteter Lehrer in unserer Stadt und stehe somit fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Als Beamter habe ich einen Eid auf unsere Verfassung abgelegt. Alles in allem bin ich ein ganz normaler Bürger der Stadtgesellschaft. Halt! Da ist noch was! Ich bin Mitglied in der AfD und Ratsherr für unsere Partei. Genau deswegen musste ich bereits am 28.10 2022 die  „Trinkhalle am Flöz“ in Gelsenkirchen-Ückendorf verlassen. Wir haben auf den Seiten der AfD-Gelsenkirchen darüber berichtet. Am Samstagsabend, den 10.12.22, gegen 23.35 Uhr suchte ich das Lokal „Rosi“ mit einem Freund und seiner Bekannten auf (keine AfD-Wähler!). Ich wurde natürlich erkannt und der Geschäftsführer, den ich persönlich kenne, bat mich, das Lokal umgehend zu verlassen. Es gab eine kurze Diskussion, bei der der Geschäftsführer sagte: „Wir wissen was ihr im…
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Wir wollen hier keine AfD-Mitglieder! Ratsherr muss bekanntes linkes Szene-Lokal verlassen!

Liebe Freunde der AfD-Gelsenkirchen! Ich möchte mich Ihnen kurz vorstellen. Mein Name ist Dirk Klante. Ich bin seit über 20 Jahren verbeamteter Lehrer in unserer Stadt und stehe somit fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Als Beamter habe ich einen Eid auf unsere Verfassung abgelegt. Alles in allem bin ich ein ganz normaler Bürger der Stadtgesellschaft. Halt! Da ist noch was! Ich bin Mitglied in der AfD und Ratsherr für unsere Partei. Genau deswegen musste ich am Freitagabend, den 28.10.22, ein bekanntes linkes Szene-Lokal auf der Bochumer Straße in Gelsenkirchen-Ückendorf verlassen. Ich suchte das Lokal gegen 21.45 Uhr mit einem Freund (SPD-Wähler!) auf. Etwa 10 Minuten nachdem wir mit unseren Getränken am Tisch saßen, kam eine Bedienung zu mir und fragte: „Sind Sie Herr Klante?“ „Ja!“ „Dann trinken Sie aus und verlassen das Lokal.“ „Warum?“ „Wir wollen hier keine AfD-Mitglieder.“ Danach gab es noch ein kurzes Hin und Her….
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🔷 Sozialbetrug: Rumänen-Bande ergaunert mindestens 2 Mio. Euro! 🔷

Rumänische Familien wurden jahrelang systematisch nach Deutschland gelotst, um Sozialleistungen wie Kindergeld und Hartz 4 zu erschleichen. Eine Großrazzia von Polizei und Staatsanwaltschaft im Ruhrgebiet deckte den organisierten Betrug jetzt auf. „Das Dunkelfeld dürfte in diesem Zusammenhang enorm sein“, kommentiert unsere integrationspolitische Sprecherin, Enxhi Seli-Zacharias. „Wir müssen den Missbrauch des Sozialsystems daher endlich durch restriktive Kontrollen und beharrliche Strafverfolgung verhindern. Ausländerbehörden müssen wir finanziell und personell verstärken, damit die Freizügigkeit von EU-Bürgern konsequent geprüft werden kann. Auch vom Recht, Wiedereinreisesperren zu verhängen, muss wesentlich entschlossener als bisher Gebrauch gemacht werden.“ Quelle: https://www.derwesten.de/staedte/dortmund/hartz-4-in-dortmund-rumaenen-kindergeld-sozialleistungen-kriminell-ergaunert-id235755107.html

🔷 Urlaub? Fremde Kulturen trifft man doch auch im Freibad! 🔷

Früher musste man als Deutscher nach Nordafrika fliegen, um zu erleben, wie ungezwungen Männer dort mit ihrem Testosteron umgehen. Und um zu bestaunen, wie anders patriarchalische Strukturen das Verständnis von Männlichkeit prägen, bereiste man neugierig den arabischen Raum. „Heute reicht dafür ein Besuch im nächsten Freibad“, kommentiert unsere integrationspolitische Sprecherin, Enxhi Seli-Zacharias, in Anbetracht der jüngsten Freiluft-Massenschlägerei unter rund einhundert „jungen Männern“ in Berlin. „Die Deutschen haben zwar nicht danach verlangt, diese Kulturkreise in Scharen in ihr Land zu holen, aber, wie sagte es Merkel doch gleich? Jetzt sind sie halt da.“

🔷 Keine Wahlempfehlung der AfD für die Stichwahl am 27. September 🔷

Die AfD Gelsenkirchen verweigert beiden OB-Kandidaten die Unterstützung! Für die Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeisters am 27. September geben wir für keinen der beiden Kandidaten eine Wahlempfehlung ab. Wir bitten unsere Wähler dennoch: Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch! Zeigen auch Sie Ihre Ablehnung beider Kandidaten! Schließlich steht die SPD-Kandidatin Welge für eine Fortsetzung genau der Politik, die Gelsenkirchen eine hohe Arbeitslosigkeit, verheerende Armut, unkontrollierte Clan-Kriminalität und unüberwindbare Integrationsprobleme gebracht hat. Außerdem hat sich die SPD in Gelsenkirchen jahrzehntelang Seilschaften zu ihren Gunsten aufgebaut. Aber auch CDU-Kandidat Stuckmann ist deutlich kritisch zu sehen: Die unklare Abgrenzung zu türkischen Nationalisten – siehe der Fall Bükrücü – stört nicht nur die AfD, er dürfte damit auch innerparteilich umstritten sein. Gleiches gilt für die Forderung von Herrn Stuckmann nach öffentlichen Muezzinrufen in Gelsenkirchen, dessen Forderung für die vermeintlichen Christdemokraten eine Bankrotterklärung darstellt. Dazu Jörg Schneider, Sprecher der Gelsenkirchener AfD: „Wir bedauern, dass unser…
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🔷 Der Kommunalwahlkampf 2020 ist eröffnet🔷

Am 13. September wird in den Städten, Kreisen und Gemeinden von NRW gewählt und somit auch in Gelsenkirchen. Für die AfD Gelsenkirchen treten als Spitzenkandidaten Jan Preuß und Enxhi Seli-Zacharias an. Für das Amt des Oberbürgermeisters kandidert Jörg Schneider. Ferner treten unsere Kandidaten in allen Gelsenkirchener Bezirken an. Unser Wahlprogramm können Sie sich hier herunterladen. Gerne sprechen wir mit Ihnen, denn Ihre Meinungen und Ideen sind uns wichtig. Kommen Sie zu unseren Infoständen, die regelmäßig in der Buerer und Gelsenkirchener Innenstadt sind! Vor allem am Samstagvormittag sind wir dort anzutreffen.

🔷 Dramatische Folgen des Corona-Stillstands 🔷

Nach über einem Monat „Shutdown“ wird klar: Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Corona-Stillstands sind schon jetzt dramatisch und in ihrer Konsequenz unabsehbar. Wir fordern daher, den „Shutdown“ sofort zu beenden! Der „Shutdown“ droht mehr Schaden anzurichten als das Virus selbst. Die fortdauernde schwerwiegende Einschränkung von Grundrechten, das drohende Veschwinden vieler Unternehmen sowie das gebremste öffentliche und private Leben zerstören den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Leidtragende sind Millionen Arbeitnehmer und Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen, deren Zukunftsperspektive zerstört wird. In Einzelhandel und Gastgewerbe drohen zigtausende Betriebsschließungen. Das industrielle Rückgrat des Landes, Automobilproduktion und Maschinenbau, erwartet zweistellige Umsatzeinbrüche. Millionen Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel, es droht eine Insolvenzwelle und der Ausverkauf deutscher Unternehmen. Selbst ein reiches Land wie Deutschland kommt hier an seine Grenzen. Aus sozialer Verantwortung und zur Erhaltung der Grundlagen unseres Gemeinwesens müssen wir den „Shutdown“ beenden. Unter Einhaltung der etablierten Hygiene- und Abstandsregeln ist es möglich, unsere Wirtschaft…
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