Kreisverband Gelsenkirchen

10. Landesparteitag der AfD NRW in Bottrop

Am Wochenende fand der 10. Landesparteitag der AfD NRW statt. An beiden Tagen erschienen weit über 300 Landesdelegierte und Besucher trotz hohen Temperaturen im Bottroper Saalbau. Als Gast konnten wir unsere Bundesvorsitzende Frau Dr. Frauke Petry begrüßen, die auch ein paar Worte an die Versammlung richtete. Insgesamt war es ein sehr angenehmer und ruhiger Parteitag der uns zeigte, dass wir die turbolentesten Zeiten hinter uns gelassen haben. Das Hauptaugenmerk lag auf die Neuwahlen des Landesvorstands, des Landesschiedsgericht und der Konventsdelegierten. Der neue Vorstand setzt sich zusammen aus: Marcus Pretzell und Martin E. Renner als gleichberechtigte Sprecher Mario Mieruch, Jochen Haug und Renate Zillessen als stellvertretende Sprecher In seinem Amt bestätigt wurde Frank Neppe, der wieder als Schatzmeister antrat und auch wieder gewählt wurde. Beisitzer wurden Mara Müller, Fabian Jacobi, Andreas Keith, Christine Coroneo, Jürgen Antoni und David Eckert. Wir freuen uns besonders das aus unserm Kreisverband Klaus Theele in das…
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G8 – die Stimmung ändert sich

von Jan Preuß Kaum sind die Sommerferien vorbei, ist im Schulministerium plötzlich hektische Aktivität zu verzeichnen. Denn: Ein neues Schuljahr beginnt, aber die Probleme bei G8 (euphemistisch auch ,,Turbo-Abi“) sind keineswegs gelöst. Die Volksinitiative ,,G9 jetzt“ erkannte das schon früh. Besorgte Eltern und Vertreter verschiedener Verbände hatten fast 100.000 Stimmen gegen den eigentlich besser als ,,Abhetz-Abitur“ zu bezeichnenden Abschluss gesammelt. Genutzt hat es nichts; Grüne, SPD und FDP lehnten das Anliegen im Landtag natürlich rundheraus ab. Der („Zehn-Punkte“-)Plan lag ja schon auf dem Tisch. Und was hatte man sich nicht alles vorgenommen: Den Lehrplan ,,entschlacken“ (klingt immer gut, heißt aber vor allem weniger Unterrichtsstoff!), weniger Hausaufgaben, weniger Nachmittagsunterricht, weniger Klassenarbeiten. Also vor allem ein WENIGER. Aber der Frust wurde mehr, und das zurecht. Nicht nur bei G8-, sondern auch bei G9-Schülern. Denn Abitur bedeutet nicht nur eine bestandene Abschlussprüfung, sondern es bedeutet lange Jahre lernen, lernen auf höchstem Niveau. Wenn…
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Kriminalstatistik Gelsenkirchen

Die Stadt Gelsenkirchen hatte mit Stand vom 31.12.2014, 259.006 Einwohner. Davon sind 217.582 Deutsche und 41.424 Ausländer. Unter den Deutschen befinden sich aber noch genau 29.739 Personen mit Migrationshintergrund, die ebenso einen deutschen Pass wie auch beispielsweise einen türkischen Pass besitzen, also eine doppelte Staatsangehörigkeit haben. Die Gewaltkriminalität, das sind gefährliche und schwere Körperverletzungsdelikte, Raub und räuberische Erpressung, sowie Totschlag und Mord haben in Gelsenkirchen im vergangenen Jahr um +8,98% zugenommen. Bei einem gleichzeitigen Rückgang der Aufklärungsquote um -1,64 %. Im Bereich der gefährlichen und schweren Körperverletzung haben wir sogar eine offizielle Steigerung von +12,07% und bei Raub und räuberischer Erpressung eine Zunahme von +3,19 %, bei einer gleichzeitigen Aufklärungsquote von -5,13%. Die Zahl der Menschen die in Gelsenkirchen im vergangenen Jahr ermordet wurden, hat sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Und bei den bekannt gewordenen, also angezeigten Betrugsfällen, das heißt: „Ein Täter ein Fall“, ist die Deliktzahl nochmals um…
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Jugendamts-Affäre– war alles von Anfang an geplant?

Nach den bisherigen Erkenntnissen wurden die Vorbereitungen (Grundstückskauf) und die Gründung der Neustart kft in Ungarn im Jahre 2004 gemacht. So wie es aussieht, wurden aber auch hier in Gelsenkirchen schon die Grundlagen für die bisher vorgeworfenen Machenschaften gelegt. In der Sitzung des Jugendhilfeauschuss (Quelle: Stadt Gelsenkirchen/Rats Info/Archiv/Öffentliches Dokument  ) vom 22.04.2004 findet sich in der Niederschrift der Sitzung folgende, kurze Mitteilung: Herr Wissmann teilte mit, dass nach Ausscheiden von Herrn Meißner Herr Thomas Frings zum stellvertretenden Fachbereichsleiter bestellt worden sei. Wenn ja, wird Herr Wissmann diese Beförderung ja nicht allein gemacht haben. Wer musste zustimmen? Haben die entsprechenden Kontrollgremien (Oberbürgermeister, Stadtdirektor Dr. Beck, die entsprechenden Ausschüsse) ihre Aufgaben ernst genommen und die Ernennung überprüft? Es ist auch jetzt schon nicht mehr zu vertreten, dass Alfons Wissmann und Thomas Frings derzeit nur suspendiert sind. In Fällen von Mitarbeitern in niedrigeren Gehaltsgruppen wird in solchen Fällen die fristlose Kündigung ausgesprochen. Warum…
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AfD Gelsenkirchen beschließt Kommunalprogramm

„Gewerbesteuer senken oder ganz abschaffen?“ „Wie sollen die Sportplätze in Gelsenkirchen aussehen?“ Diese und viele andere Fragen diskutierten wir auf unserem Kreisparteitag am 17. April über drei Stunden lang. Das Ergebnis steht nun als unser Kommunalprogramm im Netz. Dabei war unser Wahlprogramm der Kommunalwahl 2014 Grundlage des Entwurfs von Klaus Nelle und Norbert Emmerich. Deren Erfahrungen als Bezirksverordneter und sachkundiger Bürger flossen in die Überarbeitung ein. Besonderes Kompliment an unsere Junge Alternative, die zahlreiche eigene Ideen einbrachte. Viele davon wurden übernommen, andere heftig diskutiert und mehrfach umformuliert, dann doch verworfen – wir haben genau das gemacht, wofür wir in die AfD eingetreten sind: Wir haben ein alternative Politik entworfen, für unsere Stadt Gelsenkirchen. Die Entscheidungen zu einzelnen Änderungsvorschlägen – z. B. beim Ausbau der Kameraüberwachung – fielen teilweise knapp aus. Spätestens bei der letzten Abstimmung zeigte sich dann aber die Geschlossenheit unseres Kreisverbandes: Ein einstimmige Votum für unser Kommunalprogramm!

GEputzt 2015

Auch die AfD (in Gelsenkirchen Rotthausen) sowie die Junge Alternative (in Gelsenkirchen-Horst) haben sich an der Aktion GEputzt 2015 beteiligt. Auch vom Regen haben wir uns nicht abhalten lassen.   Natürlich gehörte bei dem „Sch…. Wetter“ auch eine kurze Kaffee Pause dazu.   Es ist schon erschreckend, was alles an Müll auf den Straßen rum liegt. „Renner“ in Rotthausen waren kleine, leere Wodka Flaschen….

Viele Deutsche gegen den Euro

Laut einer internationalen Umfrage der Institute Demos & Pie und Osservatore di Pavia im Auftrag der Stiftung Unipolis (Italien) Mitte Januar in 6 EU Ländern mit jeweils 1000 Menschen, kam folgendes Ergebnis raus: In Deutschland befürworten 36,8 % der Befragten den Austritt aus dem Euro, da dieser nur Komplikationen gebracht hat und daher abgeschafft werden müsste. 13 % der Befragten in deutschland waren der Meinung, das der Euro Vorteile gebracht hätte (das können nur Manager großer Unternehmen gewesen sein). In den anderen Ländern lehnten weniger Menschen den Euro ab (ist ja logisch, da die Deutschen die größte Last tragen). In Italien waren es 30,8 , in Spanien 24 % und in Frankreich 22,7 %. Interressant wäre, wie die Griechen dazu stehen. Laut der Studie schwindet das Vertrauen in Europa. In Deutschland trauten 53,4 % den EU Institutionen, in Italien nur 27,4 %. In Großbritanien vertrauen 28 % den EU Institutionen.

Junge Alternative Gelsenkirchen gegründet

Am Sonntag, den 25. Januar 2015, wurde in Gelsenkirchen der Kreisverband der Jungen Alternative (JA) Gelsenkirchen gegründet. Die JA ist die in NRW bereits offiziell angegliederte Jugendorganisation der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Bis zur Gründung der Kreisverbände in Bottrop und Recklinghausen ist der neu gegründete Kreisverband auch Heimat für JA-Mitglieder aus diesen Kreisen. Unter der Versammlungsleitung des Vorsitzenden des JA Landesverbands NRW, Sven Tritschler, und mit Unterstützung von JA-Mitgliedern aus der Umgebung lief die Gründungsversammlung reibungslos ab. Die den Kreisverband begründende Satzung wurde einstimmig angenommen. Zum Vorsitzenden der Jungen Alternative Gelsenkirchen haben die Mitglieder den 19-jährigen Schüler Martin Leißing gewählt, sein Stellvertreter ist der 25-jährige Ralf Kosak. Die Mitglieder betonten, dass es ihr Anliegen sei „Jugendliche wieder für Politik zu begeistern“ so Leißing. Ein Schritt dazu sei der Dialog mit den Jugendorganisationen anderer Parteien, zum Beispiel bei Podiumsdiskussionen. Dazu werde man in näherer Zukunft auf die Vorstände der anderen…
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