Aktuelles

Nach über einem Monat „Shutdown“ wird klar: Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Corona-Stillstands sind schon jetzt dramatisch und in ihrer Konsequenz unabsehbar. Wir fordern daher, den „Shutdown“ sofort zu beenden! Der „Shutdown“ droht mehr Schaden anzurichten als das Virus selbst. Die fortdauernde schwerwiegende Einschränkung von Grundrechten, das drohende Veschwinden vieler Unternehmen sowie das gebremste öffentliche und private Leben zerstören den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Leidtragende sind Millionen Arbeitnehmer und Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen, deren Zukunftsperspektive zerstört wird. In Einzelhandel und Gastgewerbe drohen zigtausende Betriebsschließungen. Das industrielle Rückgrat des Landes, Automobilproduktion und Maschinenbau, erwartet zweistellige Umsatzeinbrüche. Millionen Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel, es droht eine Insolvenzwelle und der Ausverkauf deutscher Unternehmen. Selbst ein reiches Land wie Deutschland kommt hier an seine Grenzen. Aus sozialer Verantwortung und zur Erhaltung der Grundlagen unseres Gemeinwesens müssen wir den „Shutdown“ beenden. Unter Einhaltung der etablierten Hygiene- und Abstandsregeln ist es möglich, unsere Wirtschaft…
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Ob den Befürwortern von Klimapaket und CO2-Steuer auch dieser Plan schmeckt? Die Grünen wollen Fleisch und andere tierische Lebensmittel durch einen Aufpreis für Treibhausgase drastisch verteuern.  Bisher gehört die Landwirtschaft zu den Sektoren, die vom Emissionshandel ausgenommen sind. Das soll sich laut Grünen Co-Parteichef Robert Habeck nun ändern: „Wir führen die Bepreisung von Klimagasen daher auch für landwirtschaftliche Produkte ein, angefangen mit tierischen Lebensmitteln“, lässt er sich von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt auf der Bundesdelegiertenkonferenz zitieren.  Möglich wäre laut dem verabschiedeten Beschluss, dass für den Ausstoß von Treibhausgas entweder Zertifikate gekauft oder eine Steuer gezahlt wird. Ein höherer Preis für besonders treibhausgasintensive Produkte wie Fleisch soll den Konsum unfreiwillig reduzieren, man erzieht schließlich so gern dieses Volk, das eigentlich gar nicht existiert, wie Habeck schon zum Besten gab. Dazu könnten die Grünen sich im Schulterschluss mit der SPD auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von derzeit 7 auf 19 Prozent vorstellen.  Nachdem…
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Die Belästigungen und Angriffe in Deutschlands Freibädern erreichten in diesem Sommer erneut Rekordniveau. Nach den Tumulten wird jetzt händeringend Security für fünf Bäder gesucht. Nicht nur die Polizei musste viele Anzeigen aufnehmen und mitunter ganze Bäder räumen. Auch die Bademeister klagten vielfach über den schlechten Benimm, berichteten von tätlichen Übergriffen und Respektlosigkeiten. Besonders oft geriet das Düsseldorfer Rheinbad in die Schlagzeilen. Es musste in der zurückliegenden Saison sage und schreibe dreimal geräumt werden, nachdem es dort zu Massenschlägereien zwischen jugendlichen Migranten gekommen war, die Jagd auf Badegäste machten. Jetzt sucht die Stadt Düsseldorf gleich für fünf Freizeitbäder Sicherheitspersonal. Die neuen Mitarbeiter sollen bei der Ausweiskontrolle am Eingang helfen, Besucherströme leiten, Streife gehen, an Brennpunkten aufpassen und Störer ansprechen sowie das Hausrecht durchsetzen. Der Wunsch ist groß, dass die Badesaison 2020 deutlich ruhiger wird und wieder mehr Familien, Frauen und Senioren sich ins Bad trauen. Potenziell Interessierte können noch bis 10….
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Liebe Leser, in diesen Tagen wird sehr deutlich, dass sich die SPD für einen Linksschwenk entschieden hat, der sie immer weiter vom Normalbürger entfremdet und in gleichem Maße immer mehr in die politische Bedeutungslosigkeit schicken wird. Dies manifestiert sich beispielsweise in der Wahl der Steinzeit-Sozialistin Esken zur neuen Vorsitzenden. Gegen diese Frau sind nun durch eine Reportage des – sicherlich nicht rechts stehenden – ARD-Magazins „Kontraste“ schwerwiegende Vorwürfe aufgekommen.  Danach sei Frau Esken in eine Affäre verstrickt, bei der es während ihrer Zeit als Vorstandsmitglied des Landeselternbeirats Baden-Württemberg um das Ausspionieren der Mail-Accounts von Mitarbeitern sowie eine sich daran anschließende, nach Einschätzung der Arbeitsrechtlerin Dr. Jutta Glock unrechtmäßige Kündigung geht.  https://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste-vom-12-12-2019/neue-spd-chefin-in-kuendigungsaffaere-verwickelt.html Besonders brisant an der Aussage jener Arbeitsrechtlerin ist, dass „die Durchsuchung des PCs rechtswidrig und strafbewehrt unzulässig war.“ Strafbewehrt unzulässig – das ist die nur leicht zurückhaltende Umschreibung dafür, dass hier möglicherweise eine handfeste Straftat im Raum stehen könnte, begangen…
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Liebe Leser, Deutschland trauert nach wie vor mit den Angehörigen des so brutal wie sinnlos mitten in Augsburg aus einer Gruppe migrantisch geprägter Jugendlicher heraus erschlagenen Feuerwehrmanns Roland S., der Frau und Tochter hinterlässt.Der mutmaßliche Haupttäter Halid S. (17) war bereits vor der Tat längst polizeibekannt – allerdings wurde er trotz seiner Strafakte durch die Justiz ganz offensichtlich nicht gestoppt.Dies wäre wohl wahrlich Anlass genug, um zu hinterfragen, ob bei einem entschiedenen Eingreifen der Justiz dieser Schläger von seinem weiteren – und wie man mittlerweile weiß: tödlichen – Treiben hätte abgehalten werden können. Eine solche Frage hört man aber vor allem in linken Kreisen dieses Landes nicht so gerne, zerstört sie doch einen Teil der zahlreichen linken Lebenslügen, mit denen man es sich bequem gemacht hat. Dementsprechend war es nur eine Frage der Zeit, bis einer der üblichen Vernebler und Relativierer zur „Einordnung“ in Aktion treten würde. Wenn es um…
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