Kreisverband Gelsenkirchen

Ziemlich beste Freunde ?

+ + + Ratssitzung Juli 2016 + + + Anfang 2015 erreichte ein Skandal das beschauliche Gelsenkirchen, der seinesgleichen sucht. Da stehen doch Bedienstete der Stadt Gelsenkirchen in Verdacht, mit hilfsbedürftigen Kindern Kasse gemacht zu haben. Nachdem durch die Fernsehsendung „Monitor“ das Ganze ans Licht befördert wurde, galt es, durch die SPD-Genossen Schadensbegrenzung zu betreiben. Zwar gibt es das parlamentarische Instrumentarium eines „Untersuchungsausschusses“ mit allen dazu geltenden Regeln im Bereich der Kommunalpolitik nicht, aber man konnte den Stadtverordneten ja einen Ausschuss anbieten. Das fiel um so leichter, als die SPD ja auch hier über die absolute Mehrheit verfügt. Man lasse sich genüsslich auf der Zunge zergehen: diejenigen, die die Mißstände verursacht haben, werden nun noch mit der Aufklärung derselben betraut. Die klassische Bock-zu-Gärtner Beziehung im rotverfilzten Gelsenkirchen. Pikant ist auch, dass der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dr. Günter Pruin, gleichzeitig Geschäftsführer bei Gelsensport, die Verfahrensrichtlinien für den Untersuchungsausschuss im Jugendamtskandal für die Stadtverwaltung…
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Landesparteitag, eine Wochenendarbeit, die Spaß machen kann

Am Samstag und Sonntag dem 2/3. Juli trafen sich die Delegierten der AfD-NRW in der Stadthalle von Werl, um das NRW-Parteiprogramm basisdemokratisch zu verabschieden. Bei der Anreise zum LPT staunten die Delegierten wohl nicht schlecht über das sehr massive Aufgebot an Polizisten. Laut Presse waren über 500 Polizisten vor Ort um den LPT zu schützen. Ein breites Bündniss der üblichen Verdächtigen hatte zu Demonstrationen aufgerufen. Von den ursprünglich angesagten 1000 Demonstranten sind allerdings nur 300 gekommen.Nun, auch Demonstranten brauchen mal eine Pause. Das stimmt einen aber doch schon ziemlich nachdenklich, wenn eine demokratische Versammlung von so einem massiven Polizeiaufgebot beschützt werden muß. Bis auf zwei oder drei Sitzblockaden gab es aber laut Presse keine größeren Zwischenfälle. Wir möchten uns auch hier an dieser Stelle recht herzlich bei den anwesenden Polizisten bedanken! Ein Batzen Arbeit, mit vielen Diskussionen, Anträgen und Änderungen lag am Samstag morgen vor den Delegierten. Der Leitantrag wurde…
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Kreisverband Gelsenkirchen der AfD wählt Direktkandidaten für Land und Bund

Am 06. Juli 2016 hat der Kreisverband Gelsenkirchen der Alternative für Deutschland seine Direktkandidaten für die 2017 stattfindenden Wahlen zum Landtag und Bundestag benannt. Nominiert wurde für den Landtagswahlkreis Gelsenkirchen-Nord Jan Preuß und für Gelsenkirchen-Süd Friedhelm Rikowski. Bei der Bundestagswahl wird Jörg Schneider kandidieren. Die drei Direktkandidaten decken mit ihren jeweiligen Themenschwerpunkten die Bandbreite der AfD gut ab: Jan Preuß engagiert sich in der Bildungspolitik und hat das betreffende Kapitel des am letzten Wochenende verabschiedeten Wahlprogramms der AfD NRW entscheidend mitgestaltet. Friedhelm Rikowski arbeitet im Landesfachausschuss für Inneres und Justiz. Er möchte sich als Jäger für eine Neufassung des Jagdrechts einsetzen. Jörg Schneider ist seit dessen Gründung Mitglied des AfD-Landesfachausschusses für Arbeit und Soziales. Als Leiter der NRW-Programmkommission fühlt er sich dem Thema „Basisdemokratie“ besonders verbunden. In der AfD sind alle drei Kandidaten auch durch ihre Vorstandsarbeit gut vernetzt: Preuß führt als Sprecher den Bezirksverband Münster, Rikowski ist Mitglied des Bezirksvorstandes und Schatzmeister in Gelsenkirchen, Schneider ist Sprecher…
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Kann man wirklich nicht oder will man nicht, weil es von der AfD kommt?

Es gibt die Bushaltestelle „Forstweg“ am Nordring, kurz vor der Gladbecker Grenze. Busfahrende beschweren sich, dass dort kein Mülleimer angebracht ist. Die Haltestelle sieht immer wieder „einladend“ aus durch weggeworfene Zigarettenschachteln, Tüten, Papiertaschentücher usw. Auf eine Anfrage des AfD Bezirksverordneten Klaus Nelle im März 2015 kam die Antwort der Verwaltung: „Beide Haltestellen befinden sich auf dem Nordring. Der Nordring liegt im Zuständigkeitsbereich von Straßen NRW. Die Straße liegt somit außerhalb der nach der Straßenreinigungssatzung klassifizierten und zu reinigenden Straßen. Reinigungsleistungen von GELSENDIENSTE sind daher rechtlich nicht zulässig und finden deshalb in diesem Bereich auch nicht statt. Ebenso werden keine Abfallbehälter von GELSENDIENSTE montiert. Der Betreiber der ÖPNV -Linie, die Vestische Straßenbahn GmbH – ist nicht verpflichtet, Abfallbehälter an Haltestellen zu installieren. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass hierzu auch keine Bereitschaft besteht, da es nicht möglich ist, die Abfallbehälter regelmäßig zu leeren. Ebenso liegt der Nordring außerhalb der Straßenreinigungsrouten, so dass…
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AfD Gelsenkirchen diskutiert über Russlands Rolle in Europa

Kritik an NATO und EU, aber auch kritische Fragen zur Rolle Russland in der Ukraine bestimmten die Diskussion mit Denis Mikerin, Mitarbeiter der Russischen Botschaft in Berlin: 70 Gäste waren die Einladung des Kreisverbandes der AfD gefolgt. Wesentliche Voraussetzung einer zukünftigen Zusammenarbeit sei, so Mikerin, für Russland die Bereitschaft der EU, die innerstaatliche Souveränität anzuerkennen. Jörg Schneider, Sprecher des Kreisverbandes, sieht hier gemeinsame Ziele: „Die AfD fordert von der EU genau das: Mehr Kompetenzen müssen wieder von der europäischen Ebene in die nationalen Parlamente zurückverlagert werden.“ Viele russischstämmige Mitbürger, die bislang noch keinen Kontakt zur AfD hatten, nahmen an der Veranstaltung teil und diskutierten rege mit. Kreissprecher Jörg Schneider freut sich über dieses Engagement: „Wir begrüßen bei der AfD gern integrierte Zuwanderer, die – wie wir – zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.“

Nahles lobt in Gelsenkirchen die Arbeit der Integration Points – auf die Zahlen geschaut

Stellungnahme zum Bericht „Nahles lobt in Gelsenkirchen die Arbeit der Integration Points“ in der WAZ vom 20.05.2016“ Die Einrichtung eines Integration Point in Gelsenkirchen ist im Grunde eine gute Sache. Wer arbeiten möchte als Flüchtling oder Zuwanderer, findet hier bestimmt Unterstützung. Nur sieht man sich die Arbeitslosenzahlen an, dann liegen Jobs in Gelsenkirchen nicht auf der Straße. Was allerdings mehr als auffällig ist, sind die Zahlen die genannt wurden. Im Integration Point in Gelsenkirchen sind 1517 Kunden verzeichnet. Davon sind 1284 Syrer. Lediglich 233 Kunden sämtlicher anderer Zuwanderer. Laut Antwort der Verwaltung auf eine AfD Anfrage im Ausschuss für Soziales und Arbeit vom 03.02.2016 sind ca. 24 % der Flüchtlinge aus Syrien. Demnach müsste die Anzahl der Arbeitssuchenden, die über den Integration Point in den Arbeitsmarkt integriert werden sollen, deutlich höher liegen. Das zeigt aber auch das Dilemma der sogenannten Flüchtlingspolitik in Deutschland. Wirkliche Flüchtlinge, wie sie aus Syrien kommen,…
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Delegierte für die Landeswahlversammlung gewählt

Am 11. Mai hat der Kreisverband Gelsenkirchen seinen Kreisparteitag zur Wahl der Delegierten für die Landeswahlversammlung durchgeführt. In einer Versammlung in ruhiger Atmosphäre ging es unter TOP 6 darum, die Delegierten für die Landeswahlversammlungen zu wählen. Dort wird über die Plätze in der Landesliste für die Landtagswahl und Bundestagswahl 2017 entschieden. Die Versammlung wurde um 19:00 Uhr vom Kreissprecher Jörg Schneider eröffnet. Zum Versammlungsleiter wurde Ulrich Wolinski gewählt. Als Protokollführer Matthias Gellner. Beide gehören dem Bezirksvorstand Münster an. Nach der Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Feststellung der Tagesordnung ging es zügig zur Wahl der Delegierten. Folgende Mitglieder stellten sich zur Wahl und wurden in der aufgeführten Reihenfolge gewählt: Jörg Schneider Doreen Kosak Klaus Theele Dietmar Dillhardt Friedhelm Rikowski Miroslav Litvaj Martin Jansen Dr. Markus Sandmann Christian Bill Jessica Malisch Hartmut Preuß Jan Preuß Silvia Dillhardt Um 20:20 Uhr wurde die Versammlung durch Jörg Schneider, der den Teilnehmern für die…
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Kosak: MENSCHENFEINDLICH ???

WOW, die Medien wissen besser über mich Bescheid als ich selber. Das ist schon sehr merkwürdig, hat doch noch niemand mit mir gesprochen! Da wird die AfD verunglimpft und auch noch behauptet (WDR2 am 29.04.2016), die Parteimitglieder wären komplett uneins. Zudem wird den Parteimitgliedern Menschenfeindlichkeit unterstellt…. LAUT DUDEN Synonyme zu menschenfeindlich: „menschenverachtend, ungerecht, unmenschlich, widermenschlich; (bildungssprachlich) inhuman, misanthropisch; (abwertend) unterdrückerisch; (bildungssprachlich veraltet) timonisch, ungesellig….“ Wenn ich das wirklich wäre, müsste ich ein ganz anderer Mensch sein. Hier zwei Beispiele…. Ich verachte keine Menschen, nur manchmal das was sie tun. Und mal ehrlich….Terror und Krieg ist verachtenswert. Wer mich kennt weiß, dass ich alles andere als ungesellig bin. Ganz im Gegenteil, viele die ich kenne und der AfD nahe stehen, sind freundliche, fröhliche und lebensbejahende Menschen. Ich bin sicher kein perfekter Mensch und habe im meinem Leben sicher schon viele Fehler gemacht, aber die gehen nur mich etwas an und ich…
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GEputzt…. auch wir waren dabei….

Gerne stellt die Presse uns als Ein-Themen Partei da. Doch die AfD ist mehr. Nimmt aktiv an der Kommunalpolitik teil. Schreibt Presseberichte  ( die natürlich nicht veröffentlicht werden). So waren wir auch am letzten Wochenende wieder unterwegs, um die Aktion GEputzt zu unterstützen. Das war dann am Ende…wir waren es auch… Zum Glück hatten wir dieses Jahr besseres Wetter.

AfD auf dem Weg zur neuen Volkspartei

Vortrag von Jörg Meuthen in Gelsenkirchen am 14.04. Düsseldorf, 05.04.16. Nachdem Jörg Meuthen als Spitzenkandidat der AfD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg mit freiheitlich-konservativer Politik aus dem Stand mehr als 15% der Stimmen erhielt, besucht der Bundessprecher der Alternative für Deutschland am 14.04. Gelsenkirchen. Die Analysen der Wahlergebnisse zeigen, dass die AfD Zustimmung aus allen politischen Lagern erhält. Damit steht sie in unserem Land auf breiter Basis und kann schon jetzt als kleine Volkspartei bezeichnet werden. Im Unterschied zu anderen Volksparteien definiert die AfD diesen Begriff allerdings strikt basis­demokratisch: Seit ihrer Gründung im Februar 2013 gelingt der Partei intern eine weitest ge­hende Mitgliederbeteiligung auf allen Ebenen. Darüber hinaus setzt sich in ihrem Pro­grammentwurf für die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ein (https://www.alternativefu­er.de/wp-content/uploads/sites/7/2016/03/Leitantrag-Grundsatzprogramm-AfD.pdf). Was die AfD darüber hinaus zu einer Volkspartei macht, und weshalb sie aus dem politischen Spektrum der Bundesrepublik nicht mehr wegzudenken ist, erläutert Professor Dr. Jörg Meuthen…
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