Aktuelles

Bevor Sie das Interview mit Thilo Sarrazin lesen, sollten Sie sich nachfolgendes Video (deutsche Untertitel) anschauen. Das Video ist schon kreuz und quer durch’s Netz gegangen, aber der eine oder andere wird es noch nicht kennen. Jedem wird klar werden, dass die Probleme nicht durch Aufnahme von jährlich 1 Million Migranten gelöst werden können.                           NITRO: Wir sind in Deutschland in der Situation, dass wir im letzten Jahr sehr viele Flüchtlinge … Sarrazin: … ich benutze das Wort Flüchtlinge nicht. Wir haben seit Anfang des letzten Jahres 1,5 Millionen illegale Einwanderer gehabt. Von denen sind ein Teil Flüchtlinge. Aus welchen Gründen auch immer. Aber es sind zunächst mal illegale Einwanderer. Und das ist die Mehrheit. Ich vermeide das Wort Flüchtlinge, zumal von diesen Flüchtlingen 75 Prozent wohl genährte junge Männer sind. Sie verweigern, was sie eigentlich zuerst tun…
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…die Headline ist natürlich nur Satire. Eine schlechtere Bilanz kann es kaum geben. Und Merkel verkündet stolz in der Haushaltsdebatte im November 2016: Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut. Nein – das ist jetzt keine Satire! Das hat sie wirklich gesagt. Laut einer OECD-Studie ist Deutschland in der Abgabenlast absolute Weltspitze!   Hier der Artikel: „Welt/N24“ Satire ein: Und die böse Schweiz, die partout nicht in die EU möchte und den Euro meidet wie der Teufel das Weihwasser, die sieht hier ganz schlecht aus. Satire aus. Wir wollen ein wenig zurück blicken, was uns die Regierungen in den letzten Jahren Schönes bescherrt haben: MWST von 14% auf 19% rauf Euroeinführung nebst Währungsverfall Erhöhung der Mineralölsteuer Solidaritätszuschlag gestiegene Sozialabgaben (RV, KV und PV) Einführung von Hartz 4 nebst fehlender Beitragsjahre in der Rentenversicherung Sanktionskatalog nach SGB II samt neuester Verschärfung EEG und Umlagen regelmäßige Erhöhungen der Gewerbesteuer…
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Das war es dann wohl mit der staatlich verordneten Willkommenskultur: Die Stimmung in ganz Deutschland ist nun gekippt und genau dort angekommen, wo sie der politische-mediale Komplex dieses Landes partout nicht haben wollte. Aber genau dort befindet sie sich nun: Laut einer neuen Studie – übrigens ausgerechnet von der wahrlich nicht als konservativ geltenden Bertelsmann-Stiftung – sind mittlerweile 54 % der Deutschen der Meinung, dass unser Land keine neuen Flüchtlinge mehr aufnehmen kann, weil die Kapazitäten erschöpft sind. Besonders beachtlich ist hierbei der Stimmungsumschwung in den westlichen Bundesländern: Mittlerweile sagen dort sogar 55 %, dass nun endlich Schluss sein muss mit diesem Willkommens-Wahnsinn. Die Realität ist also mittlerweile überall in Deutschland angekommen. Irgendwann hilft eben auch alles Ansenden des Staatsfunks, helfen alle noch so betroffenen Mienen der Slomkas, Klebers, Miosgas, Wills und wie sie alle noch heißen mögen, dem einfachen Mann auf der Straße nicht mehr weiter. Denn dieser einfache…
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Die rot-grünen Leitfiguren in NRW, Hannelore Kraft und Ralf Jäger, würden gerne ihr Versagen in Sachen innere Sicherheit vertuschen, doch der von diesen Gestalten zu verantwortende Sumpf aus Inkompetenz und Widersprüchen wird immer klarer erkennbar. Noch-Innenminister Jäger hatte sich bekanntlich zu der Aussage verstiegen, man sei im Falle des Berliner Weihnachtsmarkt-Terroristen Anis Amri „bis an die Grenze des Rechtsstaates“ gegangen. Die Wahrheit ist: Jäger hat diesen Massenmörder und Familienzerstörer seelenruhig zwischen NRW und Berlin hin- und herpendeln lassen, obwohl ihn seine Sicherheitsbehörden sehr frühzeitig über die Terrorgefahr informiert hatten. Den einschlägigen Abschiebe-Paragraphen 58a des Aufenthaltsgesetzes habe man nicht nutzen können, weil die Hürden dafür zu hoch seien, so Jäger. Jetzt kommt heraus: Dieser Aussage widerspricht das von der rot-grünen Regierung zu ihrer eigenen Entlastung in Auftrag gegebene Rechtsgutachten! Eine schallendere Ohrfeige kann es kaum geben. Da helfen auch die Ausflüchte des Herrn Jäger nichts, dass dieser Paragraph „noch nie in…
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In der Ratssitzung vom 30.03.2017 beantragte die Ratsgruppe der AfD unter TOP 1.8, dass der Rat beschließen möge, die Gelsenkirchener Einrichtungen der Obdachlosen mit kostenlosem Internetzugang und WLAN auszustatten, da dies eine gute Möglichkeit für die Betroffenen ist, schnell und unproblematisch Hilfe zu finden. Dieser doch im Grunde für die Betroffenen gute Gedanke fand im Rat allerdings nur Widerstand. Bereits bei den Beratungen zur Tagesordnung unkte der Fraktionsvorsitzende der Grünen: „Wir gehen Ihrem Populismus nicht auf dem Leim“, und beantragte die Absetzung von der TO. Während die SPD noch erwog, diesen Antrag vielleicht in den Fachausschuss (ASA) zu verweisen, sprang die CDU in Person von Frau Totzeck den Grünen zur Seite und sagte: „Ich würde gerne diesen Antrag „auseinandernehmen“, aber wir sollten ihn besser gleich von der TO nehmen.“ Man fragt sich allen Ernstes, was diese Frau da „auseinandernehmen“ will. Der Antrag war verständlich formuliert: es geht um Erleichterungen für…
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In Nordrhein-Westfalen will ein Untersuchungsausschuss klären, ob man Anis Amri, den Attentäter von Berlin, schon vor dem Anschlag hätte festnehmen und abschieben können; und ob die Ermittler, vor allem aber Innenminister Ralf Jäger von der SPD, versagt haben. Der Tunesier Anis Amri reiste im Sommer 2015 nach Deutschland ein, aufgrund der von Kanzlerin Merkel geöffneten Grenzen ohne Kontrolle. In Italien war er wegen Körperverletzung und Brandstiftung zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Das war den Ermittlern bekannt. In Deutschland besorgte er sich 14 Identitäten, mit denen er an mehreren Orten gleichzeitig Sozialhilfe erschlich. Das war den Ermittlern bekannt. Er prügelte und stahl, 12 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet. Das war den Ermittlern bekannt. Amri plante, sich eine Kalaschnikoff zu besorgen. Das war den Ermittlern bekannt. Amri versuchte, andere Muslime für Anschläge zu gewinnen. Das war den Ermittlern bekannt. In Chats äußerte Amri konkrete Pläne für einen Selbstmordanschlag. Das war den Ermittlern bekannt….
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+++Die Merkel-Lüge: PKW-Maut kommt doch!+++ Die PKW-Maut hat den Bundesrat passiert, damit wäre der Weg hierfür in Deutschland frei. Halt: Hatte Bundeslügnerin Angela Merkel 2013 nicht versprochen, mit ihr werde es „keine PKW-Maut geben“? Nun kommt sie doch, und ähnlich glaubhaft wie Merkels Aussage ist auch die Ankündigung, die deutschen Autofahrer würden nicht zusätzlich belastet, was schon jetzt widerlegt ist. Denn, so Beatrix von Storch, stellvertretende Bundesvorsitzende: „Die versprochene Senkung der Kfz-Steuer betrifft nur abgasarme Euro-6-Autos. Wer ein Auto hat, das die Norm nicht erfüllt, zahlt Maut, ohne dass die Kfz-Steuer sinkt.“ Am Ende werden also wieder einmal diejenigen die Zeche zahlen, die schon jetzt durch den Staat geschröpft werden, beispielsweise Geringverdiener, oder auch Familien mit niedrigem Einkommen. Wir lehnen die PKW-Maut ab. Unterdessen hat Österreich angekündigt, vor dem Europäischen Gerichtshof Klage einzureichen, da die Maut „Ausländer diskriminiere“. Bis die Maut also tatsächlich kommt, kann es noch etwas dauern. http://www.bild.de/politik/inland/politik/eilmeldung-maut-51090686.bild.html

In Berlin wehrten sich muslimische Eltern in einer Kindertagesstätte dagegen, ihren Nachwuchs von einem homosexuellen Erzieher betreuen zu lassen. Schon dass ein Mann die Kinder betreuen sollte, von denen nur eines nicht muslimisch war, stiess auf Unmut. Als die Eltern dann auch noch beiläufig erfuhren, dass es sich um einen Homosexuellen handelte, der ihre Kinder im Rahmen seiner Tätigkeit natürlich auch wickeln oder zur Toilette begleiten sollte, gingen sie auf die Barrikaden. Die Kita-Leitung liess sich lobenswerterweise nicht beeindrucken, stattdessen wechselten einige der erbosten Eltern den Kindergarten. Es sind jedoch Begebenheiten wie diese, die immer öfter in einem Land zu beobachten sind, in dem der Islam an Boden gewinnt. Und sie sind auch der Grund dafür, dass wir in unserem Grundsatzprogramm festgehalten haben: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland.“ Wer im 21. Jahrhundert in Deutschland ein Problem mit Homosexuellen hat, der sollte besser in Länder ausreisen, in denen nach der…
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In Köln will man der #AfD kein Kölsch servieren. Stattdessen werden die Mitglieder und Wähler unserer Partei pauschal als „Nazis“ verunglimpft, indem 200.000 entsprechende Bierdeckel von den mehr als 150 teilnehmenden Gastronomen verteilt werden. Überschrieben ist diese Aktion, die man deshalb durchführt, „weil die AfD eine immer größere Popularität genieße“, ausgerechnet mit der Aussage: „Hier wird niemand ausgegrenzt.“ Das so bunte und tolerante Köln zeigt sich also einmal mehr als rückständig, Parallelen zu längst vergangenen Kapiteln deutscher Geschichte tun sich auf. Surreal erscheinen in diesem Kontext auch die vielen Gelegenheiten, bei denen ausgerechnet Köln beispielhaft zeigte, was die hochgepriesene Willkommenskultur anrichten kann. Erst am Wochenende musste die Polizei den Rheinboulevard praktisch evakuieren, weil sich Gruppen von augenscheinlichen Asylbewerbern eine Massenschlägerei lieferten. An die zahlreichen Opfer sexueller Übergriffe auf der Domplatte erinnern sich die Menschen ebenfalls noch sehr gut. Wir freuen uns dennoch auf Köln und auf unseren Parteitag, bei dem…
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In zahlreichen Städten kam es am Wochenende zu Massenschlägereien. Ausgerechnet im so bunten und toleranten Köln gingen am Rheinboulevard mehrere Ausländer-Gruppen aufeinander los, die Polizei musste das Gelände, auf dem sich etwa 1000 Menschen aufhielten, zunächst räumen und insgesamt 50 Platzverweise erteilen. [1] In Düsseldorf, wo es ebenfalls zu Schlägereien kam, sprachen Zeugen anschließend von einem Bild „wie bei einem Terroralarm“. [2]Auch in Saarbrücken [3] und Essen [4] kam es zu solchen Szenen, in Peine hallten am Samstagabend „Allahu Akbar“-Rufe durch die Nacht, während sich 40-50 Asylbewerber eine Verfolgungsjagd lieferten. Bereits am Sonntag trafen die Gruppen wieder aufeinander, nur durch ein frühes Eingreifen der Polizei konnte eine erneute Eskalation verhindert werden. [5]Zahlreiche Unbeteiligte sowie Polizeibeamte wurden während dieser Ausschreitungen am Wochenende verletzt. Wir fordern, die Kuscheljustiz zu beenden und straffällige Asylbewerber sofort abzuschieben. Die Rechnung ist denkbar einfach: Weniger gewaltbereite Asylbewerber sorgen für weniger Massenschlägereien auf unseren Straßen. Der Bevölkerung…
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