Aktuelles

Am 06. Juli 2016 hat der Kreisverband Gelsenkirchen der Alternative für Deutschland seine Direktkandidaten für die 2017 stattfindenden Wahlen zum Landtag und Bundestag benannt. Nominiert wurde für den Landtagswahlkreis Gelsenkirchen-Nord Jan Preuß und für Gelsenkirchen-Süd Friedhelm Rikowski. Bei der Bundestagswahl wird Jörg Schneider kandidieren. Die drei Direktkandidaten decken mit ihren jeweiligen Themenschwerpunkten die Bandbreite der AfD gut ab: Jan Preuß engagiert sich in der Bildungspolitik und hat das betreffende Kapitel des am letzten Wochenende verabschiedeten Wahlprogramms der AfD NRW entscheidend mitgestaltet. Friedhelm Rikowski arbeitet im Landesfachausschuss für Inneres und Justiz. Er möchte sich als Jäger für eine Neufassung des Jagdrechts einsetzen. Jörg Schneider ist seit dessen Gründung Mitglied des AfD-Landesfachausschusses für Arbeit und Soziales. Als Leiter der NRW-Programmkommission fühlt er sich dem Thema „Basisdemokratie“ besonders verbunden. In der AfD sind alle drei Kandidaten auch durch ihre Vorstandsarbeit gut vernetzt: Preuß führt als Sprecher den Bezirksverband Münster, Rikowski ist Mitglied des Bezirksvorstandes und Schatzmeister in Gelsenkirchen, Schneider ist Sprecher…
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Es gibt die Bushaltestelle „Forstweg“ am Nordring, kurz vor der Gladbecker Grenze. Busfahrende beschweren sich, dass dort kein Mülleimer angebracht ist. Die Haltestelle sieht immer wieder „einladend“ aus durch weggeworfene Zigarettenschachteln, Tüten, Papiertaschentücher usw. Auf eine Anfrage des AfD Bezirksverordneten Klaus Nelle im März 2015 kam die Antwort der Verwaltung: „Beide Haltestellen befinden sich auf dem Nordring. Der Nordring liegt im Zuständigkeitsbereich von Straßen NRW. Die Straße liegt somit außerhalb der nach der Straßenreinigungssatzung klassifizierten und zu reinigenden Straßen. Reinigungsleistungen von GELSENDIENSTE sind daher rechtlich nicht zulässig und finden deshalb in diesem Bereich auch nicht statt. Ebenso werden keine Abfallbehälter von GELSENDIENSTE montiert. Der Betreiber der ÖPNV -Linie, die Vestische Straßenbahn GmbH – ist nicht verpflichtet, Abfallbehälter an Haltestellen zu installieren. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass hierzu auch keine Bereitschaft besteht, da es nicht möglich ist, die Abfallbehälter regelmäßig zu leeren. Ebenso liegt der Nordring außerhalb der Straßenreinigungsrouten, so dass…
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Kritik an NATO und EU, aber auch kritische Fragen zur Rolle Russland in der Ukraine bestimmten die Diskussion mit Denis Mikerin, Mitarbeiter der Russischen Botschaft in Berlin: 70 Gäste waren die Einladung des Kreisverbandes der AfD gefolgt. Wesentliche Voraussetzung einer zukünftigen Zusammenarbeit sei, so Mikerin, für Russland die Bereitschaft der EU, die innerstaatliche Souveränität anzuerkennen. Jörg Schneider, Sprecher des Kreisverbandes, sieht hier gemeinsame Ziele: „Die AfD fordert von der EU genau das: Mehr Kompetenzen müssen wieder von der europäischen Ebene in die nationalen Parlamente zurückverlagert werden.“ Viele russischstämmige Mitbürger, die bislang noch keinen Kontakt zur AfD hatten, nahmen an der Veranstaltung teil und diskutierten rege mit. Kreissprecher Jörg Schneider freut sich über dieses Engagement: „Wir begrüßen bei der AfD gern integrierte Zuwanderer, die – wie wir – zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.“

Stellungnahme zum Bericht „Nahles lobt in Gelsenkirchen die Arbeit der Integration Points“ in der WAZ vom 20.05.2016“ Die Einrichtung eines Integration Point in Gelsenkirchen ist im Grunde eine gute Sache. Wer arbeiten möchte als Flüchtling oder Zuwanderer, findet hier bestimmt Unterstützung. Nur sieht man sich die Arbeitslosenzahlen an, dann liegen Jobs in Gelsenkirchen nicht auf der Straße. Was allerdings mehr als auffällig ist, sind die Zahlen die genannt wurden. Im Integration Point in Gelsenkirchen sind 1517 Kunden verzeichnet. Davon sind 1284 Syrer. Lediglich 233 Kunden sämtlicher anderer Zuwanderer. Laut Antwort der Verwaltung auf eine AfD Anfrage im Ausschuss für Soziales und Arbeit vom 03.02.2016 sind ca. 24 % der Flüchtlinge aus Syrien. Demnach müsste die Anzahl der Arbeitssuchenden, die über den Integration Point in den Arbeitsmarkt integriert werden sollen, deutlich höher liegen. Das zeigt aber auch das Dilemma der sogenannten Flüchtlingspolitik in Deutschland. Wirkliche Flüchtlinge, wie sie aus Syrien kommen,…
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Am 11. Mai hat der Kreisverband Gelsenkirchen seinen Kreisparteitag zur Wahl der Delegierten für die Landeswahlversammlung durchgeführt. In einer Versammlung in ruhiger Atmosphäre ging es unter TOP 6 darum, die Delegierten für die Landeswahlversammlungen zu wählen. Dort wird über die Plätze in der Landesliste für die Landtagswahl und Bundestagswahl 2017 entschieden. Die Versammlung wurde um 19:00 Uhr vom Kreissprecher Jörg Schneider eröffnet. Zum Versammlungsleiter wurde Ulrich Wolinski gewählt. Als Protokollführer Matthias Gellner. Beide gehören dem Bezirksvorstand Münster an. Nach der Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Feststellung der Tagesordnung ging es zügig zur Wahl der Delegierten. Folgende Mitglieder stellten sich zur Wahl und wurden in der aufgeführten Reihenfolge gewählt: Jörg Schneider Doreen Kosak Klaus Theele Dietmar Dillhardt Friedhelm Rikowski Miroslav Litvaj Martin Jansen Dr. Markus Sandmann Christian Bill Jessica Malisch Hartmut Preuß Jan Preuß Silvia Dillhardt Um 20:20 Uhr wurde die Versammlung durch Jörg Schneider, der den Teilnehmern für die…
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