Aktuelles

AfD Landesliste zur NRW-Wahl komplett

Januar 20, 2017

                Am 14. und 15. Januar ergänzte die Landeswahlversammlung die bereits gewählten 40 Kandidaten um die Plätze 41 bis 60. Die Aufstellung der Reserveliste zur Landtagswahl NRW ist jetzt abgeschlossen. Das breite? Bündnis der üblichen Verdächtigen, bestehend aus ca. 20 Personen musste ihr Dasein draussen in der Kälte fristen, während die Delegierten mit großem Engagement die beiden Wahltage basisdemokratisch die Kandidaten wählten. Hier der Artikel in nrw.direkt 01 Marcus Pretzell 02 Roger Beckamp 03 Frank Neppe 04 Markus Wagner 05 Herbert Strotebeck 06 Helmut Seifen 07 Christian Loose 08 Andreas Keith 09 Nic Vogel 10 Iris Dworeck-Danielowski 11 Alexander Langguth 12 Martin Vincentz 13 Sven Tritschler 14 Christian Blex 15 Gabriele Walger-Demolsky 16 Thomas Röckemann 17 Uta Opelt 18 Jörg Feller 19 Uwe Krins 20 Axel Bähren 21 Jürgen Spenrath 22 Matthias Gellner 23. Verena Wester 24. Johannes Brinkrolf 25. Michael Schild 26….
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Kreisverband Gelsenkirchen

Integrationspoint-Jobcenter Gelsenkirchen

Januar 17, 2017

Hier die Anfrage der AfD-Ratsgruppe Gelsenkirchen im Ausschuss für Soziales und Arbeit. Die 46 Beschäftigten des Integrationspoints in Dortmund haben es in 8 Monaten geschafft, 10 von den insgesamt ca. 2200 betreuten Flüchtlingen eine Arbeit zu vermitteln. Die Ratsgruppe der AfD fragt daher nach dem aktuellen Stand in Gelsenkirchen: 1. Wie viele Beschäftigte sind im Integrations-Point Gelsenkirchen tätig? 2. Wie viele Flüchtlinge werden aktuell dort betreut? Wie viele von den betreuten Flüchtlingen konnten, unter Angabe des genauen Zeitraums, in Arbeit vermittelt werden? Stellungnahme des Integrationscenters für Arbeit Gelsenkirchen (IAG) das Jobcenter: Zu 1.: Zurzeit sind 22 Mitarbeiter im Integration Point (SGB II) beschäftigt. Zu 2.: Im Integration Point werden aktuell 2400 Kunden betreut. Im Kalenderjahr 2016 wurden 43 Kunden in Arbeit vermittelt. Bei 2078 Kunden wurde ein Sprachkursbedarf festgestellt. __________________ Wir fragen uns, woran das liegt, dass nur 1,8% in Arbeit gebracht werden konnten? Kann es sein, dass es in…
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Kreisverband Gelsenkirchen

Lieber SPD-Ortsverein Broichweiden – liebe Freunde gelenkter Demokratie!

November 27, 2016

Da ist uns doch kürzlich ein Protokoll Eurer Vorstandssitzung vom 02. November in unsere bösen AfD-Pfötchen gekommen, das ein schönes Schlaglicht auf das Demokratieverständnis von Euch und Euresgleichen wirft: Ihr wollt mit Gleichgesinnten Vereinen Druck auf Wirte ausüben, damit die AfD nur noch in „den letzten Drecksschuppen“ tagen kann. Beschloss Euer Unterbezirksvorstand.   Nicht dass uns Angriffe von SPD und Jusos, Grünen und Linken und Euren „anderen“, zumeist von der Landesregierung unterstützten „Vereinen“, auf Personen und Einrichtungen der AfD noch über­raschen würden. In Eurer moralischen Überheblichkeit pfeift Ihr offen und skrupellos auf Kleinigkei­ten wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Die gilt nur für Euch und Euresgleichen, Andersden­kende sind Freiwild. Was wir wirklich schäbig und feige finden, ist Euer „Druck auf Wirte“ – also auf Menschen, die nichts anderes getan haben, als einer Euch kritisierenden Partei Räume zur Verfügung zu stellen. Denn wir wissen, wie dieser „Druck“ aussehen kann – vom Beschmieren und…
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Landespartei

Hampel: Weg mit diesen unverfrorenen SPD-Politikern!

November 25, 2016

Berlin, 23. November 2016. Zum Korruptionsskandal bei der SPD erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Das eine SPD-eigene GmbH Termine mit Ministern verkauft, ist ein Skandal und politische Korruption typisch für die abgewirtschafteten Altparteien. Minister Maas und Schwesig stellen sich in der Öffentlichkeit gern mit erhobenem Finger als Moralapostel dar, zensieren unverblümt und ideologiegesteuert unliebsame Kommentare auf Facebook und kassieren hinten herum tausende Euro für Gesprächstermine. Das Verhalten von Heiko Maas und anderen Sozialdemokraten offenbart eine äußerst merkwürdige Interpretation von Rechtsstaat. Gerade als Justizminister sollte man nicht für ein Verhalten anfällig sein, das einen in die Nähe von Korruption rückt. Die doppelte Moral der Sozialdemokraten zeigt sich auch im Berliner Abgeordnetenhaus: Dort haben die Sozialdemokraten als einen der ersten Punkte auf die Tagesordnung des Ältestenrates die Erhöhung ihrer Diäten gesetzt. Das ist skrupellos und unverfroren angesichts der gravierenden Probleme, die Berlin hat. Die Selbstbedienungsmentalität der SPD-Funktionäre beweist wie sehr die Altparteien sich…
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Bundespartei

Driesang: Christenverfolgung in Deutschland

November 25, 2016

Berlin, 24. November 2016. Zur Verfolgung christlicher Asylbewerber in Deutschland erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang: „Das Versagen der Bundesregierung unter ihrer Kanzlerin Merkel ist einmal mehr dokumentiert. Die Organisation ‚Open Doors‘ sieht sich selbst ‚im Dienste verfolgter Christen weltweit‘ und stellte jetzt ihre Untersuchung zur Christenverfolgung in Deutschland unter dem bezeichnenden Titel ‚Mangelnder Schutz religiöser Minderheiten in Deutschland‘ vor. Die dokumentierten Vorfälle sind trotz einer hohen Dunkelziffer in Anzahl und Art erschreckend. Bibeln und christliche Symbole werden aus Angst versteckt, weil sonst vielleicht die Hand abgehackt oder ein Todeskommando geschickt wird. Durch überwiegend muslimisches Personal werden Christen in vielen Fällen konsequent benachteiligt. Und all dies geschieht mitten in Deutschland, auch außerhalb von Asylunterkünften. Als Open Doors im Frühjahr eine erste Studie vorstellte, war die Reaktion bezeichnend. So schrieb die FAS am 22. Mai 2016, an der Aussagekraft dieser Studie seien erhebliche Zweifel angebracht. Darauf hat Open Doors auf 88 Seiten eine…
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Bundespartei

Erklärung des Sprechers der AfD Gelsenkirchen zur Veröffentlichung des Sterns

November 25, 2016

Aufstellung der AfD-Listenkandidaten in NRW aus Sicht der AfD Gelsenkirchen: Fair und demokratisch Der Stern versucht , mit Veröffentlichung eines Whatsapp-Protokolls die Aufstellung der AfD-Kandidaten für die Landesliste in Nordrhein-Westfalen als manipuliert darzustellen. Dabei wird auch dem Sprecher des AfD-Kreisverbandes Gelsenkirchen, Jörg Schneider, Fehlverhalten vorgeworfen. Schneider dazu: „Ich habe als Mitglied der Zählkommission Ergebnisse per Whatsapp mitgeteilt. Da die Auszählung der Stimmen öffentlich ist, sind diese Ergebnisse nicht geheim.“ Auch zur Kritik am Aufruf zur Wahl des Gelsenkirchener Kandidaten Jan Preuss nimmt der Gelsenkirchener Parteisprecher Stellung: „Natürlich darf ich für einen Parteifreund werben. Er hat diesen Wahlgang übrigens verloren – spätestens damit geht der Vorwurf der Manipulation wohl ins Leere.“ Bei der Nominierung der Landtagskandidaten gibt es bei der AfD keine vorgegebene Liste, jedes Mitglied kann in jedem Wahlgang kandidieren und sich der Versammlung vorstellen. „Jeder der 400 Delegierten hat seine eigene Vorstellung, wer für die AfD in den Landtag sollte – deshalb muss…
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Kreisverband Gelsenkirchen

Kreisverband Gelsenkirchen der Alternative für Deutschland (AfD) wählt neuen Vorstand

November 20, 2016

Am vergangenen Freitag hat der Kreisverband Gelsenkirchen der Alternative für Deutschland (AfD) turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt und dabei vor allem auf Kontinuität gesetzt: In seinem Amt als Sprecher wurde Jörg Schneider bestätigt, der den Kreisverband auch als Bundestags-Direktkandidat in das Wahljahr 2017 führen wird. Zu seinen Stellvertretern bestimmten die Mitglieder Norbert Emmerich, Klaus Nelle und Dr. Markus Sandmann, der erstmals dem Vorstand angehört. Als Schatzmeister wurde Friedhelm Rikowski wiedergewählt, der bei der Landtagswahl als Direktkandidat für Gelsenkirchen-Süd antritt. Beisitzer sind wie im vergangenen Jahr Bernd Lumma und Thomas Weigelt, neu dazu kommt der Stadtverordnete Hartmut Preuß. An die Spitze der Delegiertenliste für Parteitage wurde Jan Preuß gewählt. Preuß ist Bezirkssprecher und Landtags-Direktkandidat für Gelsenkirchen-Nord.  Besonders erfreulich war die hohe Beteiligung am Kreisparteitag: Fast die Hälfte der Mitglieder war anwesend.   Bildquelle: www.flickr.com

Kreisverband Gelsenkirchen

Meuthen/Petry: Merkels Hybris immer absurder

November 20, 2016

Berlin, 18. November 2016. Zu Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Pressekonferenz anlässlich des Staatsbesuches von US-Präsident Barack Obama erklären die AfD-Sprecher Jörg Meuthen und Frauke Petry: „Unmittelbar vor der erwarteten Bekanntgabe ihrer neuerlichen Kandidatur als Bundeskanzlerin hat Frau Merkel ausnahmsweise einmal einen programmatischen Satz gesagt: Deutschland sei in der Lage, die Ordnung in der Welt aufrecht zu erhalten. Augenreibend stellen wir fest, dass Merkel damit den Anspruch formuliert, Kanzlerin einer Weltmacht zu sein. Zugleich klingt aus diesem Satz die Bereitschaft, als Führungsmacht der westlichen Welt in die Fußstapfen der USA zu treten. Das sagt die Politikerin, die nicht akzeptieren will, dass ein Staat Grenzen haben muss, um seine Existenz zu sichern, und die deswegen auf funktionierende Grenzsicherung verzichtet. Das sagt die Politikerin, die in einem TV-Interview als ihr Staatsziel angab, sie wolle ‚möglichst viele Menschen in Deutschland‘ haben und die nie definiert hat, was für Menschen. Das sagt…
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Bundespartei

„Sportpark Schalker Meile“ – Nein Danke!

November 14, 2016

Die AfD –Kreisverband Gelsenkirchen – fordert den Erhalt der Hallenbäder in Gelsenkirchen-Buer und Gelsenkirchen-Horst sowie des Zentralbades in Gelsenkirchen. Der weitere Betrieb des Freibad Jahnplatz sollte über Bürgerbeteiligung entschieden werden. Den Schulen, die über kein eigenes Lehrschwimmbecken verfügen, sowie den Sportvereinen muss auch weiterhin die Möglichkeit gegeben werden, Schwimmunterricht und auch entsprechende sportliche Förderung hier in Gelsenkirchen durchzuführen. Zudem ist der sozialintegrative Aspekt den Hallenbäder haben zu beachten.   Auch muss die Gesellschaft dafür sorgen, dass die Kinder zur ihrer eigenen Sicherheit schwimmen können. Genauso wichtig sind diese Hallenbäder auch für den Dienstsport der Polizei- und Feuerwehrbeamten. Zur Erhaltung deren Einsatzfähigkeit ist Schwimmen als Dienstsport unumgänglich, Fahrten zu Bädern in Nachbarstädten gehen zu Lasten ihrer tatsächlichen Einsatzzeiten. Das Zentralbad muss aufgrund der großen Investitionssumme komplett neu errichtet werden, sei es durch einen Neubau auf dem jetzigen Standort oder aber auf dem Grundstück der ehemaligen Polizeiwache. Die Fortsetzung des Betriebs des…
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Kreisverband Gelsenkirchen

Alice Weidel: Schluss mit Tricksereien – Steuern vereinfachen und Bürger entlasten

November 6, 2016

Berlin, 4. November 2016. Zu der schwarzen Null im Bundeshaushalt von Bundesfinanzminister Schäuble erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Bundesfinanzminister Schäuble lässt sich gerne für seinen ausgeglichenen Haushalt loben. Dass dies nicht sein Verdienst ist, sondern der Staat auf Kosten der Sparer vom Nullzins der EZB profitiert, ist eigentlich lange bekannt. Damit aber nicht genug. Um den Haushalt rechtzeitig zur Bundestagswahl besser aussehen zu lassen, werden nicht nur aktuelle Zinsgewinne in die Bilanz gebucht, sondern auch solche, die erst über die kommenden zehn Jahre anfallen würden. Das ist Geld, welches in den nächsten Jahren wegfällt. Es ist symptomatisch für diese Bundesregierung, zu täuschen und zu tricksen. Hauptsache, man rettet sich bis über die nächste Wahl hinaus. So aber geht nachhaltige Politik nicht. Statt den Bürgern mit kosmetischen Maßnahmen eine heile Welt vorzugaukeln, müssten endlich wirkliche Reformen zu einer Vereinfachung des deutschen Steuersystems und einer echten Entlastung der Bürger vorgenommen werden. Nur damit…
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Bundespartei